NDS:Kreisverband Hameln-Pyrmont/OP12072012

Protokoll: Jeder

• Wir haben einen Gast
  • Meldegesetz:Was können wir machen?
    • OptOutDay reaktivieren
    • Anfrage im Stadtrat bezüglich bisher rausgegebenen Daten (& Einnahmen)
• meinestadt
  • nö
• Tickets
  • EloIni-Post über #mitläufer
  • Kurze Erläuterung der Geschichte
• Neumitglieder
• "bunt statt braun" Bad Nenndorf 03./04.08. 
• Kreistag
  • Anträge Visualisierung und Informationsfreiheitssatzung
    • wurden einstimmig angenommen
  • VHP (kreiseigene Personennahverkehrsgesellschaft):
    • höherer Verlust als geplant
    • Es wurden bestimmte Förderungen zu spät beantragt, deswegen werden 40k€ an Fördermitteln nicht 'eingenommen'
  • Resolution Weser
    • Weser ist auf dem letzten Platz der Transportwasserstraßen
    • Daher durch den Bund auf Tourismuswasserstraße "abgestuft"
    • Daher auch Probleme für bspw. die Flotte Weser
    • Abstufung wurde "gerügt"
    • Auch für die Zukunft (bspw. Kiesabbau) ungünstig
  • Geschäftsordnung wurde angenommen
    • u.A. Ende der Debatte wurde rausgestrichen
    • Schließung der Rednerliste stattdessen
    • Aufstehzwang usw. wurden aufgehoben
    • Tonaufzeichnungen (die es jetzt schon gibt) werden weiterhin nach der Sitzung gelöscht
  • Anträge der Unabhängigen
    • Radio-aktiv soll weitere Frequenzen bekommen, um auch weiter weg im Kreis erreichbar zu sein
      • https://www.dropbox.com/s/j946rqd2q1ezr6l/180503_1735889829892_3826574_n.jpg
    • Die Verhandlungen zum Einheitlichen Tarif mit Hannover (GVH) sollen begonnen werden
      • Sind schon begonnen werden
  • Körtner-Antrag
    • Antrag auf Missbilligung des Landrates wegen "Lügen" an die Politik bzgl. überregionaler Leitstelle (die jetzt nach Göttingen geht)
      • Antrag ist zu spät eingegangen
      • Antrag sollte trotzdem behandelt werden (#ausgründen)
    • Antrag auf Nichtbesetzung der beschlossenen Kreisratsstelle
      • geht nunmal formal nicht (Antrag wurde erst vor 3 Monaten abgestimmt)
  • Inklusion
• Sana
  • Tolle Präsentation über die Erfolge seit übernahme vom Landkreis
  • Ehemaliges Kreiskrankenhaus an der Wilhelmsstraße ist zum Großteil vermietet (und saniert)
• Antrags/Ratsarbeits-Klausur
  • Idee: Themen raussuchen, mit denen wir uns beschäftigen wollen und konkret Anträge vorbereiten
  • Dabei auch bereits gestellt Anträge noch mal
  • Terminvorschlag: 12.08.
  • Soll auch an nicht-aktive gerichtet sein (Einladen!)
  • Wird noch ein Doodle
• Torben (KiTa-Gebühren)
  • Pressemitteilung mal durchgeschaut
    • Fraktion war von der Idee begeistert
    • Abstimmung wird beantragt mit Namensnennung (Connys Vorschlag)
    • Kann so raus?
• Veranstaltungen
  • s.O. (Bad Nenndorf)
  • Treffen mit
• Mitglieder
• Stadtrat
  • Windkraft-Vorranggebiete
    • die bereits bestehenden wurden weggeklagt
    • Neue wurden ausgewiesen
    • Afferde Richtung Hilligsfeld
    • insgesamt 125 ha
    • Ortsrat Afferde hat zugestimmt
    • Für Hilligsfeld auch kein Problem
    • Rohrsen hat was dagegen
      • Rotmilan