NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2018-02-02

Wann: 02.02.2018 - Alle inhaltlichen Änderungen von Seiten des Paderstellers zum letzten Pad sind hellblau unterlegt

Beginn: 19:03 Uhr Ende: 19:20 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

   Chris Carlson

   Thomas Ganskow

1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 

   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

   Dateien können selbstständig eingespielt werden

   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion

   Kontakt:

   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de

   Twitter: @Antragsarchiv

   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 

   Update:

   3170 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand:30.01.2018) 

2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein. 

3. Tools

   Allgemein

   http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.

   https://trello.com/

   Aufgabenverwaltung

   https://openspending.org/

   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   Zur Info: Open Antrag Zugänge aktuell nicht möglich. @alkadis versucht eine Alternative aufzusetzten

   Bürgerbeteiligung

   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf

   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf

   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/

4. Mandatsträger

   Hannover, Buchholz-Kleefeld (Chris)

Antrag Nr. 15-0194/2018: Lademöglichkeiten für Elektrofahrzeuge in B-Plänen vorsehen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0194-2018 Ein gem. Antrag zus. mit d. Fraktion d. Linkspartei - und auf deren Initiative hin. Thomas sagt, der Antrag wäre zuvor gleichlautend im BR Misburg-Anderten gelaufen.

   Braunschweig

   Heute nicht anwesend, wegen Mandatsträgertreffen in BS

   Am 06.02.2018 ist HH-Sitzung ab 11.00 Uhr. Fühlt euch eingeladen, dabei zu sein ;-)

   Anfragen

   Hanse: Nachfrage zur Umsetzung des Ratsbeschlusses

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33989#note-7

   Sachstand zur Umsetzung Ratsbeschluss 20.06.2017 Konzept mit Kostenplan für freies WLAN inkl. Freifunk

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33145#change-115832

   Sachstandsanfrage zu Kooperation und weiteren Plätzen mit WLAN

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33526#note-9

   Ausgleichs- und Kompensationsflächen: Bodenwert

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/34524#note-8

   NDS-PAK-Erlass, Altlasten und Aufschüttungen: Auswirkungen für BS?

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/34525#note-6

   IT-Sicherheit und Datenschutz: E-Ladesäulen, Bezahlsystem

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/34723

   Anträge

   Photokatalyse - Baustoffe für den Klimawandel

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/34433#note-11

   Interfr. Antrag Fördersatzung zum Baumschutz

   noch nicht online

   Presse

   18.01.2018 BZ paywall https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2018/01/18/bunte-mehrheit-fuer-den-haushalt-2018/

   19.01.2018 http://regionalbraunschweig.de/850-millionen-euro-weichen-fuer-haushalt-2018-gestellt/ (Presseerwähnung)

   30.01.2018 Aktualisiert: Haushaltsanträge https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2018/01/30/antraege-der-fraktion-p%c2%b2-zum-haushaltsplan-2018/

   Thomas Ganskow

   Anträge

   Ausstattung öffentlicher Bereiche mit Freiem WLAN durch Wifi4EU-Mittel, angenommen

   https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-3093-2017

   Änderungsantrag, angenommen

   zu Drucks. Nr. 0145/2018 - Sonderprogramm für Straßenerneuerung – Grunderneuerung im Bestand - Erneuerung von Straßen im Stadtbezirk 10, Linden-Limmer - hier: Einrichtung eines Solarradweges

   https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0263-2018

   Änderungsantrag, angenommen

   zu Drucks. 15-0264/2018 - Beleuchtung einer Westschnellweg-Unterführung - hier: Einsatz insektenfreundlicher Leuchtmittel

   https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0121-2018, Ergänzung noch nicht eingepflegt.

   . 

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Ich kann am Freitag leider nicht dabei sein. Ich habe um 19 Uhr Fraktionssitzung. Wir wollen den Neubau einer Schule verhindern, da wir noch ungenutzte Schulräume in der Stadt haben. 

   Hat vielleicht jemand damit Erfahrung ob es möglich ist andere Mandatsträger (CDU) durch die Anwendung von § 41 NKomVG von Beratungen und Abstimmungen auszuschließen? Den Landkreis als Aufsichtsbehörde habe ich schon angeschrieben. Der hat jedoch nur die Stadt zu einer Stellungnahme aufgefordert. Ist es möglich weitere rechtliche Schritte gegen die Ratsherren einzuleiten?

   Wie stehen die Piraten zu dem neuen Feiertag (Reformationstag)? Ich persönlich finde das sch... Den 17.Juni im Sommer klauen und dann Jahre später dafür einen Kirchentag im Herbst geben. Ich würde mich über Antworten freuen. Uwe Bock

   ich persönlich lehne religiöse Feiertage ab, da das Grundgesetz weltanschaulich neutral ist. Chris

Extern:

6 Ideen und Hinweise

7. Zur Besprechung

   Bundesweite Öffnung des KoPo-Mumbles

   Ist einen Versuch wert – Schaden kann es def. nicht (alkadis)

   Mehr Input und das Weiterverbreiten von guten Ideen kann ich nur befürworten (coco)

8. Sonstiges

   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle

   bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.

   nächste KoPo 17.02.2018

Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: 19:20 Uhr