NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-11-02
Wann: 02.11.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt
Beginn: 19:18 Uhr Ende: 19:xx Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
coco
uwe
alkadis
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
3046 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 01.06.2017) zur Zeit keine Aktuallisierung da Antragsarchiv nicht verfügbar
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein.
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Zur Info: Open Antrag Zugänge aktuell nicht möglich. @alkadis versucht eine Alternative aufzusetzten
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anträge
Grundlagen- und Machbarkeitsstudie fahrscheinfreier ÖPNV
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33170
leider abgelehnt
Änderung Zusammensetzung Jugendhilfe-Ausschuss - Mitglied mit beratender Stimme für die Belange Kinder und Jugendliche mit muslimischem Glauben
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33787
angenommen \o/
Ratsantrag: Änderungsantrag zu 17-05281: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße - neu", TH 24; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Aufstellungsbeschluss Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke. und der Gruppe Die Fraktion P² (Eckert + Ziegler)
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007712
Entscheidung steht noch aus
Anfragen
Ratsanfrage: Photokatalyse: Spezielle Baustoffe zum Klimaschutz?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/34433
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1007737
Ist der Baustoff nach Abbruch wiederverwendbar/recyclingfähig?
EU Datenschutzgrundverordnung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33868
Antwort ist da /o\
Presse
http://regionalbraunschweig.de/oepnv-zum-nulltarif-bleibt-vorerst-wunschvorstellung/
http://regionalbraunschweig.de/braunschweiger-kameraden-haeuften-18-561-ueberstunden-an/
Wildeshausen
Anträge:
Feinstaubmessung an bestimmten Punkten in der Innenstadt
Antrag sehr kontrovers diskutiert =>> www.grüne-piraten.de
Aufbau eines Interkomunalen Gewerbegebietes nach ökologischen Grundsätzen
zu finden auf unserer Seite: www.grüne-piraten.de
Ausschuss Schulabstinenz bei "bulgarischen" Immigranten
Es handelt sich hier um das fernbleiben von osteuropäischen Kindern von der Schule. Der Arbeitgeber gibt den Eltern meistens vor oder nach den offiziellen Ferien urlaub.
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Extern:
6 Ideen und Hinweise
Das Antragsarchiv ist derzeit nicht erreichbar. Genaueres siehe hier:
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
7. Zur Besprechung
Folgen der LTW
Ergebnis kein landestypisches Ergebnis
Es fand ein Lagerwahlkampf statt – "Sonstige" Parteien haben generell bei dieser Wahl verloren
Fehleranalyse bei Piraten muss geschehen
Fraglich ist, ob Wahlprogramme in der Länge wie in NDS tatsächlich sinnvoll sind
Zu viele Themen in den Vordergrund gestellt
Kernkompetenzen in kleiner Anzahl müssen stärker betont und rübergebracht werden.
Infostände fanden örtlich statt, haben dort aber nicht zu (erheblich) mehr Prozenten geführt
Bundesweite Öffnung des KoPo-Mumbles
Ist einen Versuch wert – Schaden kann es def. nicht (alkadis)
Mehr Input und das Weiterverbreiten von guten Ideen kann ich nur befürworten (coco)
Verbreitung der Arbeit kommunaler Mandatsträger
Extra-Seite unter der NDS-Seite mit erfolgreichen Anträgen
Ist Zugriff und Einpflegen nur für eine bestimmte Seite möglich? Alkadis erkundigt sich mal
Möglich wäre auch eine Beauftragung an jemanden, der es einpflegt nach Emailzugang oder dm (leider wird die KoPo-Liste NDS dafür nicht genutzt)
Zum BuVo-Presse-Team schicken
von Richard Klaus:
Bitte besprecht die Organisation und Durchführung von Schulungsveranstaltungen z.B.
Doppik - drahflow
Niedersächischer Windenergieerlass - Michael Bernd
Kommunales Abgabengesetz KAG,
NKomVG - Drahflow
Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs) etc.
Gemeinsame kommunalpolitische Themen:
Abschaffung der Strabse (Straßenausbaubeiträge) in Niedersachsen,
Windenergieausbau, nur wenn die Anwohner nicht negativ beeinträchtigt werden.
Großes Thema: Abfallwirtschaft: Kreislaufwirtschaft statt Müllverbrennung.
Vortragsreihen: Piraten oder Referenten fahren Stammtische an und halten sachdienliche Vorträge (ABER NIX MIT BGE)
Inhaltliche klare Restrukturierung.
Haben wir noch Aktive mit Know How oder haben wir die Stufe des daran Glauben müssens erreicht?
Haben wir noch, allerdings nicht zu allen Themen in NDS
8. Sonstiges
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.
nächste KoPo 17.11.2017
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE: 20:13 Uhr
