NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-06-02
Wann: 02.06.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt
Beginn: 19:10 Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
Thomas Ganskow
Martina Broschei
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
3046 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 01.06.2017)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein.
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anfragen:
Fehlbedarf an Grünflächen?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/34032
Wer kontrolliert die Kontrolleure (ÖPNV)?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/34061
Unfallhäufungsstellen in BS
https://ticket.piraten-nds.de/issues/32372
Nachnutzung ehemaliger Schulgebäude
https://ticket.piraten-nds.de/issues/34039
mündliche Antragsänderungen
Interkommunales Gewerbegebiet SZ-BS
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33272
Änderungen: Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zeitnah über die Gutachten [1] und die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und alle weiteren Aspekte des geplanten Gebietes umfassend informiert.
. Das schließt auch die Lagerung und den Umschlag mit ein. [2]
beides erfolgreich durchgesetzt ;-)
Anträge
Fraktionsausstattung 2. Versuch
https://ticket.piraten-nds.de/issues/33632
Veröffentlichungen
http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-umwelt/8147-oeffentliche-gruenflaechen-in-bs-schon-mangelware
http://regionalbraunschweig.de/die-fraktion-p2-oeffentliche-gruenflaechen-schon-mangelware/
https://piratenpartei-braunschweig.de/2017/05/11/fraktion-p-zahlt-615-der-sachkostenpauschale-zurueck-an-die-stadt-braunschweig/
Thomas Ganskow, Hannover Linden-Limmer
Sitzung 3./10.05.
Im Mai zwei Sitzungen
Einen Antrag beschlossen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0995-2017
Einen Änderungssantrag beschlossen, dessen Übernahme die Verwaltung schon erklärt hat https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1261-2017
Einen gemeinsamen Änderungsantrag beschlossen https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1319-2017
Einen Antrag abgelehnt https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0652-2017
Nächster Sitzungstermin 7./14.06. (1 Antrag, 1 Anfrage, 3 Nachfragen zu schriftlich beantworteten Anfragen)
Martina Broschei (Ortsrat Stolzenau und Samtgemeinderat Mittelweser): Antrag im Ortsrat gestellt auf Vorbereitung Einrichtung von Mitfahrbänken. Mit knapp 7000 Einwohnern ist Stolzenau zwar flächenmässig etwas grösser, aber viele Einwohner kennen sich persönlich und teilweise über lange Jahre. Ein erstes Vorgespräch von mir mit dem örtlichen EDEKA-Markt Inhaber lässt darauf hoffen, dass er sich als einer der von mir angedachten Sponsoren entwickeln könnte. Weitere Sponsoren werden dann noch gesucht. Vorwiegend ältere Mitbürger haben oft kein Auto und nicht immer die Möglichkeit ihre Wege wie einkaufen oder Arztbesuche einfach so tun zu können. Die Mitfahrbänke (auch mal in die Kreisstadt oder andere Mitgliedsgemeinden) währen eine adäquate und deutliche Verbesserung der jetzigen sehr unbefiredigenden Situation. Auch das Miteinander kann dadurch gestärkt werden. Die Aktion soll dann nach meiner Vorstellung frühzeitig in den einschlägigen Medien hier beworben werden, evtl. auch mit flyern, um z.B. auch auf die rechtliche Situation der Mitnehmer hinzuweisen, als auch z.B. auf die Gefahren für Mitfahrer.
In beiden Räten den Antrag gestellt analog dem Info link von Michael Berndt in der letzten Mumblesitzung: http://www.buergerinfo.norden.de/getfile.asp?id=73370&type=do& einen Vortrag bei der Klimaschutz- u. Energieagentur
Niedersachsen zu buchen. Dieser wäre kostenlos und würde vielleicht noch weiteres mögliches Einsparpotential und Bezuschussungsmöglichkeiten überhaupt sichtbar machen und dies rechtzeitig zum Herbst vor den ersten Haushaltsberatungen (dies auch im Zusammenhang mit meinem Antrag auf Umstellung auf LED`s in allen öffentlichen Gebäuden wie Schulen, Kindergärten, Sporthallen, Verwaltungsgebäuden sowie Strassenbeleuchtung).
Bei der letzten Samtgemeinderatssitzung am Mittwoch, 31.5. im Beisein der Presse zu den neu zu beschliessenden Regelungen für die Wahlperiode 2016-2021 zu dem Teil der Aufwandsentschädigungen Stellung genommen zu der meiner Meinung nach Benachteiligung von Einzelkandidaten gegenüber den Fraktionen und Gruppen, die zum Teil mit nicht unerheblich mehr finanziellen Mitteln ausgestattet werden.Bisher noch nicht gesehen, dass dazu was in der Presse stand...
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai
Extern:
6 Ideen und Hinweise
LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.
7. Barcamps / Veranstaltungen
8. Sonstiges
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.
nächste KoPo 17.05.2017
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE: 19:45 Uhr
