NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-04-17

Wann: 17.04.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt

Beginn: 19:xx Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 

   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

   Dateien können selbstständig eingespielt werden

   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion

   Kontakt:

   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de

   Twitter: @Antragsarchiv

   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 

   Update:

   3032 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 13.04.2017) 

2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein. 

3. Tools

   Allgemein

   http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.

   https://trello.com/

   Aufgabenverwaltung

   https://openspending.org/

   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   Bürgerbeteiligung

   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf

   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf

   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/

4. Mandatsträger

   Martina Broschei, Ortsrat Stolzenau und SG-Mittelweser, Antrag im Ortsrat gestellt für zur Verfügungstellung des Gemeindebusses als Zubringer für den wöchentlichen Dienstags Wochenmarkt. Wurde abgelehnt, da man sich "ab Herbst" mit dem Thema Mobilität näher auseinandersitzen will, auch auf Samtgemeindeebene... mir war aber wichtig den Bürgern zu zeigen, dass so ein Antrag existiert, die Zeit, die so etwas aber dauern kann, enorm ist. Wenn im Herbst drüber gesprochen wird, passiert in diesem Jahr bestimmt nichts mehr zu dem Thema. Wurde auch in der Presse drüber geschrieben, leider nur stark verkürzt.. https://www.sg-mittelweser.de/portal/pressespiegel/stolzenau-ganzheitliches-konzept-aufstellen--907008993-21550.html?rubrik=7000006 

   Diverse Ausschussitzungen bei denen ich unendgeltlich aus Enthusiamsus dabei war =).
   
   Dann.. haben wir die Daten von der Entschädigungskommission erhalten.. und ich habe jetzt schon mal telefonisch mit dem Samtgemeindebürgermeister nach seiner Bitte konstruktive Vorschläge gerne zu tun, über neue Aufandsentschädigungshöhen gesprochen und dann im Anschluss auch schriftlich formuliert. Er will das dann entsprechend an die Fraktionsvorsitzenden weiterleiten zur Diskussion (Steine, schöne spitze Steine...). Die aktuelle Höhe beträgt auf SG-Ebene 30€, im Ortsrat 20€ pro Monat, dazu für jede reguläre Sitzung (oder Ausschusssitzung FALLS man da Mitglied ist...) 20€. Da ich nur mein Grundmandat geltend machen konnte, und dazu leider nicht im monatlich tagenden Verwaltungs ausschuss bzw. SG-Ausschuss, werde ich hier überdurchschnittlich benachteiligt im Gegensatz zu anderen, die in fast allen Ausschüssen sitzen. Und dazu noch Fraktionssitzungsgelder und diverse weitere Vergütungen erhalten. 
   Die Entschädigungskommission schlägt für Samtgemeinden bei einer Einwohnerzahl bis zu 30T Einwohnern eine Höhe von 260€ pro Monat und für Ortsräte bis zur gleichen Einwohnerstärke die Hälfte, also in diesem Fall 130€ vor. Mein Vorschlag lautet aktuell eine Höhe von 120€ pro Monat für SG-Ebene und von 60€ für Ortsrat, dazu Sitzungsgelder von 25€ pro Sitzung (wie gesagt, davon würden die anderen überdurchscnittlich deutlicher profitieren, falls man das so sagen darf, da ich für die meisten Ausschüssen gar nichts erhalte wenn ich anwesend bin. Mal sehn wie die anderen reagieren wenn sie das lesen. Ich habe natürlich dabei einen kleinen Hintergedanken... mir wäre es recht wenn man mir gewisse Vorwürfe machen würde, dann käme dieser Alternativvorschlag: Die Angleichung der monatlichen Aufwandsentschädigung auf 120 und 60€, und dafür die Sitzungspauschale abschaffen =). DAS .. wäre dann sehr gerecht, weil es dann für echte(re) Gleichbehandlung sorgen würde. Mal sehen, wie meine Ratskollegen auf diesen Vorschlag reagieren, wenn ich ihnen den Spiegel vorhalte, denn zumindest mir kann keiner vorwerfen aktuell ich würde mich bereichern wollen ;-). Wie seht Ihr das?? Würde mich über feedback freuen und falls Ihr noch weitere Vorschläge hättet - sehr gerne =): 

    Thomas Ganskow, Hannover Linden-Limmer

   Sitzung

   Im April keine Sitzung

   Presse:

   Initiative für Halim-Dener-Platz http://www.lindenspiegel.co.uk/archiv/lindenspiegel.pdf Seite 2

   Chris Carlson, Hannover Buchholz-Kleefeld

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai

Extern:

6 Ideen und Hinweise

   LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.

7. Barcamps / Veranstaltungen

8. Sonstiges

   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle

   bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.

   nächste KoPo 02.05.2017

Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: xx:xx Uhr