NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-03-17

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Wann: 17.03.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt

Beginn: 19:xx Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:


   Martina Broschei



1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 
   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
   Dateien können selbstständig eingespielt werden
   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion


   Kontakt:
   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
   Twitter: @Antragsarchiv
   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 
   Update:
   3026 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 14.03.2017) 


2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein. 


3. Tools

   Allgemein
   http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.
   https://trello.com/
   Aufgabenverwaltung
   https://openspending.org/
   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


   Bürgerbeteiligung
   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/


4. Mandatsträger

    Braunschweig
   Anfragen:
   Sachstandsanfrage zu Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/32934
   Nachfrage zum Einsatz am Nussberg
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33538
   Sachstandsanfrage zum Konzept Verbesserung Spielsituation für Kinder mit Behinderungen
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33204
   Sachstandsanfrage Schliessfächer mit Stromanschluss in der Innenstadt
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33298
   Presse Fraktion
   P2 fragt nach zum Datenschutz (runterscrollen)
   http://regionalbraunschweig.de/bessere-ueberwachung-soll-gedenkstaette-schillstrasse-schuetzen/
   Bohlweg weiterhin einspurig?
   http://regionalbraunschweig.de/bohlweg-weiterhin-einspurig-das-sagen-die-fraktionen/
   Presse StBezR
   "Horten-Tunnel" soll Ort der Bürgerbeteiligung werden
   https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article209857097/Horten-Tunnel-soll-Treff-fuer-Buergerbeteiligung-werden.html (leider paywall)


   SG-Mittelweser (Martina Broschei): 
   Politischer Workshop mit den Ratsmitgliedern und der Verwaltung letzten Freitag und Samstag. 
   Antrag auf Einsetzen eines Gemeindebusses als Zubringer für den Wochenmarkt um dadurch die Innenstadt zu beleben wird noch von mir gestellt.
   Da ich nicht in der Gruppe Mobilität war, weiss ich aktuell nicht ob das Thema Bürgerbus innerhalb der Samtgemeinde schnell angegangen wird, das Ziel sollte aber in jedem Fall sein einem Bürgerbusverein in die Kinderschuhe hinein zu verhelfen und über die ersten Starthindernisse hinüber...dazu hatte ich bereits vor knapp 1,5 Monaten Kontakt aufgenommen zum Vorsitzenden desBürgerbusvereins der Nachbargemeinde.
   Aktuell noch dran an der Idee von Kai wie man Internetgeschwindigkeit mit Hilfe von Spiegeln?? auch in den Teilen erhöhen kann, die langsamere Geschwindigkeiten haben... Kontaktdaten habe ich, die Gespräche werde ich Anfang der nächsten Woche führen um zu hören ob das auch was für uns hier in der Gemeinde bzw. Samtgemeinde ist. 



5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai


   Bundesparteitag 2017.1 am 25./26.03. in Düsseldorf -> Programmparteitag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2017.1


   Bundesthemenwoche Videoüberwachung ab 13.03., Materialbestellungen möglich unter https://nds.piratenpad.de/TWUeberwachung


Extern:


6 Ideen und Hinweise

   LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.



7. Barcamps / Veranstaltungen



8. Sonstiges

   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
   bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.
   nächste KoPo 02.04.2017


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: xx:xx Uhr