NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-01-17

Wann: 17.01.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt

Beginn: 19:10 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

   Jan-Martin Meyer, Oldenburg

   Thomas Ganskow, Hannover, SBZ Linden-Limmer

   Vincent, Stade

1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 

   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

   Dateien können selbstständig eingespielt werden

   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion

   Kontakt:

   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de

   Twitter: @Antragsarchiv

   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 

   Update:

   3005 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 15.01.2017) 

2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein. 

3. Tools

   Allgemein

   http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.

   https://trello.com/

   Aufgabenverwaltung

   https://openspending.org/

   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   Bürgerbeteiligung

   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf

   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf

   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/

4. Mandatsträger

   Martina Broschei: diverse Ausschussitzungen als Gast. Diesen Dienstag Ortsratssitzung und daher werde ich wohl eher nicht oder nur deutlich später dabei sein. Mittwoch anstehende Schulung für Ratsinformationssystem und jede Menge "Lesestoff" in Form von Protokollen und Beschlussvorlegen etc. Habe Freitag aus Spass mal die frisch eingetroffenen Papiermengen gewogen ... 1,4 kg ... ;-).

   Braunschweig

   Anfragen:

   Sprengmittelalarm Nussberg

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33538

   Anfrage eingereicht

   Gedenkstätte Schillstraße: Aktueller Sachstand

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33532

   Verwaltungsanfrage eingereicht

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33531

   Anfrage eingereicht

   Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/33488

   Anfrage eingereicht

   Presse:

   12.01.2017

   http://regionalbraunschweig.de/rolle-rueckwaerts-kindergarten-entgelte-sollen-weg/

   13.01.2017

   http://regionalbraunschweig.de/stadtbahnausbau-so-reagiert-die-politik/

   14.01.2017

   https://www.braunschweiger-zeitung.de/braunschweig/article209276835/Stadtbahn-Reaktionen-von-Jubel-bis-Skepsis.html

   1. Mandatsträgertreffen mit den Stadtbezirksräten der PIRATEN und DIE PARTEI fand statt.

   Protokoll des Treffens - Fraktionsstammtisches vom 16.01.2017

   https://braunschweig.piratenpad.de/2017-01-16-Fraktionsstammtisch

   Fraktionsstammtisch  mit Piraten und Partei-Stadtbezirksräten kam so gut an, dass ein regelmäßiges monatliches Treffen gewünscht wird.

   Das nächste Treffen wird Ende Februar 2017 sein.

   Hannover

   2. Mandatsträgertreffen der Bezirksräte und des Stadtrats am 6.1

   Neujahrs-Empfang mit Präsentation am 9.1.

   Laufende Sitzungen unter https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf

   BZR Linden-Limmer: Nächste Sitzung 8.2. (1 Antrag (verschoben vom 14.12.) 2-3 Anfragen (Straßenausbaubeitragssatzung, öffentliche Beleuchtung, ggf. von Verwaltung abgelehnter Beschluss des BZR)

   Oldenburg, Fraktionsmitarbeiter. Daten folgen.

   Haushalt steht an, soziale Projekte im Mittelpunkt

   Verkehrsausschuss nimmt weiteres beratendes Mitglied auf

   Haus der Jugend soll vor Abriss gerettet werden

   Stade

   Stadtrat

   Fraktion FDP-UBLS-Piraten

   leider noch keine Homepage oder andere Außenwirkung

   letzte Fraktionstagung am 15.01.2017

   Themen:

   Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen

   Unterstützung Projekt "Bürger im Dienst"

   Überprüfung der Verkehrssicherheit in engen Straßen

   Neues Parkraumkonzept (Anwohnerparken)

   Toilettenkonzept

   Datenschutz und IT-Sicherheit

   Erarbeitung Fragenkatalog

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai

   Bundesparteitag 2017.1 am 25./26.03. in Düsseldorf -> Programmparteitag

6 Ideen und Hinweise

   LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.

7. Barcamps / Veranstaltungen

8. Sonstiges

   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle

   nächste KoPo 02.02.2017

Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: 20:xx Uhr