NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-06-17

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Wann: 17.06.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind gelblich unterlegt

Beginn: 19:00 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:

   Sandra
   Jürgen Hey



1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 
   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
   Dateien können selbstständig eingespielt werden
   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
   Kontakt:
   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
   Twitter: @Antragsarchiv
   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 
   Update:
   2959 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 13.06.2016) 


2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein. 


Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum Fraktion der Piratenpartei Braunschweig: ja


3. Tools

   Allgemein
   http://openantrag.de/
   http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
   https://trello.com/
   Aufgabenverwaltung
   https://openspending.org/
   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


   Bürgerbeteiligung
   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
   http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.


   Kommunalwahl
   Aufstellung ist erfolgt in 17 Landkreisen und kreisfreien Städten (rd. 220 Kandidaten, 60 Parlamente)
   Weitere  Aufstellungen in Aussicht gestellt in 10 Landkreisen (Cloppenburg,  Gifhorn, Goslar, Harburg, Hildesheim, Lüneburg, Northeim, Oldenburg,  Peine, Uelzen)
   Unterstützerunterschriftenformulare bitte hinterlegen unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften


4. Mandatsträger (und solche, die es werden wollen)

   Braunschweig
   Anträge
   Schließfächer mit Stromanschluss
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/29166
   Ergebnis Wirtschaftsausschuss
   http://regionalbraunschweig.de/akkus-im-schliessfach-laden-positive-signale/


   Anfragen
   Wasserwelt - Mängelprotokoll
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/24340
   http://regionalbraunschweig.de/wieviel-barrierefreiheit-bietet-die-wasserwelt/


   Presse
   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/06/07/unsere-themen-im-planungs-und-umweltausschuss/
   Subway Frage des Monats
   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/06/06/subway-politische-frage-des-monats-juni-2016/
   Bericht Livestream-Zugriffe 2015
   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/05/27/livestream-der-ratssitzungen-2015/


   Buchholz i.d.N.
   Anträge
   “Die Verwaltung prüft laufend, ob durch den strategischen Einsatz freier Software Kosten eingespart werden können.”
   https://www.heide-piraten.de/hpblog/2016/05/10/buchholz-prueft-freie-software
   Mehr Transparenz bei Grundstücksangelegenheiten:
   https://www.heide-piraten.de/hpblog/2016/05/10/mehr-transparenz-in-der-buchholzer-verwaltung
   Bereitstellen öffentlicher Liegenschaften und Einrichtungen für Freifunk:
   https://www.heide-piraten.de/hpblog/2016/05/10/antrag-freifunk-foerdern-durch-bereitstellung-von-standorten
   "Die Verwaltung wird gebeten, den Entwicklungsträger/Investor zu verpflichten, die Erschließung mit Breitbandinternet mit einer Mindestbreite (Glasfaser) sicherzustellen."
   https://www.buchholz.de/allris/vo020.asp?VOLFDNR=6331
   "Straßen in Buchholz i.d.N. sollen zukünftig auch nach Opfern des NS-Regimes benannt werden." (interfraktionell)
   https://www.buchholz.de/allris/vo020.asp?VOLFDNR=6516


   Regionsversammlung Hannover
   MRSA 
   Anfragen und Antrag. Zur Zeit ein Änderungsantrag der CDu Vorhanden. Evtl. gibt es einen Interfraktionellen Antrag vor der Regionsversammlung in einen Regionsausschuss. Unser Antrag 
   http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003861 




5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Bundesweite Themenwoche "Bildung" vom 29.08. - 04.09.2016




6 Ideen und Hinweise zur KW16

   Eine Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen in Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
   Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf 


   Die Aktion "Faire Bürgerentscheide" von "Mehr Demokratie e.V." unter https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html richtet sich an kommunale Mandatsträger. Es ist gewünscht, dass sich alle dort eintragen.


7. Barcamps / Veranstaltungen



8. Sonstiges

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
   https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
   Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden


   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
   nächste KoPo 17.08.2016


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: