NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-05-17
Wann: 17.05.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind gelblich unterlegt
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
Thomas
Alkadis(Florian)
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
2951 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 17.05.2016)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ?
https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz?
Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum
Fraktion der Piratenpartei Braunschweig: ja
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
Budget zur Kommunalwahl 2016
wurde auf € 50 K reduziert. KVs und KV-freie Gebiete, die bis zum 30.04. Kandidaten aufstellen bzw. dies ankündigen, erhalten nach Aufstellung und Anforderung € 1.000,-, je zur Hälfte als Überweisung und als PShop-Guthaben. Dieses PShop-Guthaben muss bis 31.07. verbraucht sein, sonst verfällt es und wird der Summe zugeschlagen, die die Differenz zwischen den o.g. Auszahlungen und der Gesamtsumme bilden. Diese Restsumme wird unter den aufstellenden Landkreisen nach einem noch festzulegenden Schlüssel verteilt, die sofern sie rechenschaftsberrichtspflichtig sind, ihre Unterlagen zum Rechenschaftsbericht 2015 bis zum 31.03. abgegeben hatten.
Mittlerweile ist klar, dass bis zu € 22.000 über die Grundfinanzierung ausgezahlt werden, die genaue Summe steht erst nach Abschluss der bis zum 30.04. angekündigten Aufstellungsversammlungen fest.
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anträge
Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC mit Pflegeplatz
https://ticket.piraten-nds.de/issues/27062
Schliessfächer mit Stromanschluss
https://ticket.piraten-nds.de/issues/29166
Anfragen
Barrierefreiheit: Liste der Rollifahrer der 4b
https://ticket.piraten-nds.de/issues/29543
Kita: Zentrales Anmeldeverfahren (aus Integrationskonzept S. 15)
https://ticket.piraten-nds.de/issues/17546
Sachstand zu Alba Photovoltaikanlage
https://ticket.piraten-nds.de/issues/22462
Kitaplatztausch: Flexibilität der Plätze in Kinderbetreuungseinrichtungen
https://ticket.piraten-nds.de/issues/11729
Ergebnisse Pilotprojekt Pfandringe
https://ticket.piraten-nds.de/issues/29167
Sondernutzungen Stadtmarketing GmbH
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24829
Datenerhebung und -speicherung von Flüchtlingen
https://ticket.piraten-nds.de/issues/22505
Wie ist das Prozedere bei Beantragung Zuschüsse/Förderung für Vereine?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19707
Ehrengrabstätten - Kosten
https://ticket.piraten-nds.de/issues/19843
Freier ÖPNV zu besonderen Aktionstagen
https://ticket.piraten-nds.de/issues/25688
Euthanasieopfer auf dem städtischen Friedhof ohne Gedenktafel?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/21660
Daten aus Statistiken
https://ticket.piraten-nds.de/issues/6396
IMI - Binnenmarkt-Informationssystem
https://ticket.piraten-nds.de/issues/2294
Presse
http://regionalbraunschweig.de/statuetten-der-braunschweiger-originale-spurlos-verschwunden/
http://regionalbraunschweig.de/braunschweiger-originale-wieder-da/
http://www.braunschweiger-zeitung.de/lokales/Braunschweig/statuetten-der-braunschweiger-originale-sind-wieder-da-id2281920.html
http://www.news38.de/braunschweig/article207528965/Braunschweiger-Originale-sind-wieder-da.html
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2016/05/04/braunschweiger-originale-sorgen-fuer-digitalisierung/
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Bundesweite Themenwoche "Bildung" im zweiten Quartal 2016, nähreres steht noch nicht fest
6 Ideen und Hinweise zur KW16
Eine Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen in Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf
Die Aktion "Faire Bürgerentscheide" von "Mehr Demokratie e.V." unter https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html richtet sich an kommunale Mandatsträger. Es ist gewünscht, dass sich alle dort eintragen.
7. Barcamps / Veranstaltungen
Kandidatenschulungen im Bereich Kommunalverfassungsgesetz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit u.w. am 21.05. und 11.06. Zeit und Ort sind noch nicht bekannt.
8. Sonstiges
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo am 02.06.2016
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE:
