NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-05-02
Wann: 02.05.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind gelblich unterlegt
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
Alkadis (Florian)
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
2951 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 02.05.2016)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ?
https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz?
Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum
Fraktion der Piratenpartei Braunschweig: ja
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
Budget zur Kommunalwahl 2016
wurde auf € 50 K reduziert. KVs und KV-freie Gebiete, die bis zum 30.04. Kandidaten aufstellen bzw. dies ankündigen, erhalten nach Aufstellung und Anforderung € 1.000,-, je zur Hälfte als Überweisung und als PShop-Guthaben. Dieses PShop-Guthaben muss bis 31.07. verbraucht sein, sonst verfällt es und wird der Summe zugeschlagen, die die Differenz zwischen den o.g. Auszahlungen und der Gesamtsumme bilden. Diese Restsumme wird unter den aufstellenden Landkreisen nach einem noch festzulegenden Schlüssel verteilt, die sofern sie rechenschaftsberrichtspflichtig sind, ihre Unterlagen zum Rechenschaftsbericht 2015 bis zum 31.03. abgegeben hatten.
Mittlerweile ist klar, dass bis zu € 22.000 über die Grundfinanzierung ausgezahlt werden, die genaue Summe steht erst nach Abschluss der bis zum 30.04. angekündigten Aufstellungsversammlungen fest.
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anträge
Doppelseitig drucken!
https://ticket.piraten-nds.de/issues/28403
Hinweisschilder in der Stadtbücherei zur Verwaltungsbücherei
https://ticket.piraten-nds.de/issues/28404
Gewerbesteuerglättung
https://ticket.piraten-nds.de/issues/29078
Anfragen
Stadtbahnausbaukonzept, hier: Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Korridore
https://ticket.piraten-nds.de/issues/10385
Einnahmen aus Vermietung von Schulräumen
https://ticket.piraten-nds.de/issues/28383#change
WLAN im Braunschweiger ÖPNV
https://ticket.piraten-nds.de/issues/27063
Braunschweig Inklusiv, hier: "Toiletten für Alle" via OpenAntrag
https://ticket.piraten-nds.de/issues/27062
Städtisches Museum: Verbleib der 4 Bronze-Statuetten der "Braunschweiger Originale" (Harfen-Agnes, Deutscher Herrmann, Rechen-August und Tee-Onkel) ?
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24065
Raumvergabe an Stadtschüler- und -elternrat
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24593
Presse
http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/soziales/6624-inklusion-und-integration-in-braunschweig-leichte-sprache-in-grundsicherungsbescheiden-pm
erschienen auch bei RegionalBraunschweig
http://regionalbraunschweig.de/harz-und-heidegelaende-koennte-bebaut-werden/
http://regionalbraunschweig.de/gewerbegebiet-mit-salzgitter-ratsfraktionen-aeussern-sich/
http://www.braunschweig-spiegel.de/index.php/politik/politik-allgemein/6636-piraten-zur-kommunalwahl-2016
Übrigens: http://www.heise.de/tp/artikel/48/48047/1.html
AV KV Osnabrück
Stadtrat Osnabrück:
WB 1: Christopher Cheesmann
WB 2: Kevin Price
WB 3: Henry Ruhnke
WB 4: Nils Elmers
Wb 5: Jessica ter Veer
WB 6: Hannes Janott
WB 7: Ralf ter Veer
WB 8: Bert Winke
Kreistag Osnabrück:
WB 1: Ingo Barkau
WB 2: Justina Minneker
WB 3: Roland Tapken
WB 4: Christian Nobis
WB 5: Alice Tapken
WB 6: Florian Lang
WB 7: Gerhard Torges
WB 8: Mario Fietz
WB 9: Jan Sicars
Für die Samtgemeinde BersenbrücK:
Justina Minneker
Für die Gemeinde Wallenhorst:
WB 1: Mario Fietz
WB 2: Christian Nobis
Für die Stadt Georgsmarienhütte:
WB 1 Florian Lang
WB 2: Gerhard Torges
Antrag bezüglich Mrsa in der Region Hannover KRH gestellt. Betrifft 13 Kliniken.Klären in weit davon Patienten und Personal Betroffen sind. Bei 2 Anfragen nur ausweichende Antworten bekommen 2014 und 2016. Deswegen jetzt ein Antrag zur Klärung.
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Bundesweite Themenwoche "Bildung" im zweiten Quartal 2016, nähreres steht noch nicht fest
6 Ideen und Hinweise zur KW16
Eine Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen in Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf
Die Aktion "Faire Bürgerentscheide" von "Mehr Demokratie e.V." unter https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html richtet sich an kommunale Mandatsträger. Es ist gewünscht, dass sich alle dort eintragen.
7. Barcamps / Veranstaltungen
Kandidatenschulungen im Bereich Kommunalverfassungsgesetz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit u.w. am 21.05. und 11.06. Zeit und Ort sind noch nicht bekannt.
8. Sonstiges
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo am 17.05.2016
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE: 19:30
