NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-12-17

Wann: 17.12.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt

Beginn: 19:30 Uhr

Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)

Teilnehmer:

1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 

   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/

   Dateien können selbstständig eingespielt werden

   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion

   Kontakt:

   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de

   Twitter: @Antragsarchiv

   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 

   Update:

   2707 Anträge vorhanden (Stand: 15.11.2015) 

2. Kontaktliste

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein. 

   mail@meinhart.ramaswamy.de

   Matthias.Roll@piraten-peine.de

   carsten.bartels@gmx.de

   stefangrigat@web.de

Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum

3. Tools

   Allgemein

   http://openantrag.de/

   http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/

   https://trello.com/

   Aufgabenverwaltung

   https://openspending.org/

   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik

   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   Bürgerbeteiligung

   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf

   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf

   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/

   http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.

   Budget zur Kommunalwahl 2016 

   wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832

   Aufgrund  der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden   Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die  restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass  diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K  auszugehen, die  für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist   auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde,  die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.

   Angedacht  ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur  Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop  bezogen werden können.

4. Mandatsträger

Braunschweig

   Ratssitzung 21.12.2015 - 14.00 Uhr

   https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp

   Interfraktioneller Antrag: Appell der Region zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad

   https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1001627

   Veröffentlichungen

   http://regionalbraunschweig.de/statement-der-piratenfraktion-zur-haushaltlage/

   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/12/11/konzept-fuer-dezentrale-unterbringung-von-fluechtlingen-anregungen-noch-bis-zum-15-12-2015/

   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/12/08/vom-08-01-2016-bis-zum-14-01-2016-ist-unsere-haushaltswoche/

   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/12/02/landes-raumordnungsprogramm-lrop-nds-stellungnahmen-erwuenscht/

   Anfragen + Antwort

   Kosten eGK im Rettungsdienst

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/23570

   https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/12/09/rettungsdienst-braunschweig-vorerst-ohne-elektronische-gesundheitskarte-egk/

   Anträge

   Antrag auf Bericht d. Datenschutzbeauftragten im Fachausschuss zurückgezogen

   neu formuliert, um ihn im Januar erneut einzubringen

   https://ticket.piraten-nds.de/issues/25707

   Keine regelmäßigen Öffnungszeiten in der Fraktion vom 23.12.2015 - 07.01.2016

   Regionsversammlung

   Wir hatten an Dienstag einen Regionsausschuss 9.30-10.00 (Hauptausschuss) und die Regionsversammlung von 10 bis ca. 16.00.

   Alle 6 Haushaltsanträge von unserer Gruppe: http://pirat-juergen.blogspot.de/2015/12/haushaltsanderungsantrage-fur-2016.html

   Es waren ca. 900 Seiten die wir mit einen Fachmann der Verwaltung durchgegangen sind. Soviel Seiten unfasst der Haushalt der Region Hannover. Wir haben Anträge/Änderungsanträge bei den Schwachpunkten eingereicht. Bei diesen war ganz klar, das es ein Versorgungsantrag war (300000 Euro für 12 Stellen) den haben wir versucht mit einen Änderungsantrag zu ändern https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Ein_Euro_Jobs-2.pdf

   Die Stadt Hannover hat 12 Kliniken und ca. 500000 Einwohner. Wir haben in Umland ( ca. 600000 Einwohner) und 4 Kliniken. Davon sollen 2 Geschlossen werden und dafür eine Zentrallklinik gebaut werden für ca. 180000 Leute. Wir haben dazu folgenden Antrag eingereicht: https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Antrag_HH_2016_Krankenhäuser.pdf . Wer meint das es mir Spass macht, diese unterschiede klar zu stellen, der kennt mich nicht. Beide Kliniken liegen je an eine wichtige Autobahn. Einmal an der Autobahn Hamburg-München, die andere an der Autobahn Berlin-Dortmund. Beide weit vor Hannover. Ich bin bei jeder Verantstaltung der Region Hannover auch vor Ort gewesen und habe kritische Fragen gestellt. Jedesmal als Pirat. 

   Raumordnungsprogramm Region Hannover

    http://regions-sitzungsinfo.hannit.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1003224

5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   LROP 2015

   Stellungnahmen können zum überarbeiteten Entwurf bis zum 06.01.2016 eingereicht werden!

   http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=37385&article_id=138272&_psmand=7

   https://www.lrop-online.de/2015/start.php

6 Ideen und Hinweise zur KW16

   Die  Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der  KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung  von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.

   Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863

   Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.

   Insbesondere  weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass  Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden   könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen   Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der  Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden  müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende  Information  umgehend weiter.

   Weiterhin  werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare    aktuell  überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung  einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.

   Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf 

   Aus  gegebenem Anlass der Hinweis, dass für Aufstellungsversammlungen zur  KW16 innerhalb von Kreisverbänden die jeweiligen Daten für die  Einladungen direkt aus der Bundesmitgliederverwaltung einzuholen sind.  Das genaue Prozedere dazu steht noch nicht fest.

7. Barcamps / Veranstaltungen

   KoPo-BarCamp 16.1: Sinnvoll erscheint ein Termin nach der LMV16.1. Diese findet am 6./7.2. statt. BPT ist am 19./20.02. Somit bietet sich als erster Termin der 26.02. an. Wer möchte dafür einen Raum für ca. 20 Personen, gut erreichbar sowohl öffentlich wie per Auto, möglichst mit WLAN, organisieren?

8. Sonstiges

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik

   Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden

   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle

   nächste KoPo am 02.01.2016

Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt.

ENDE: 19: