NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-12-02
Wann: 02.12.2015 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind lindgrün unterlegt
Beginn: 19:00 Uhr
Wo: NRW Mumble Niedersachsen - Temporäre Räume (ggf. Unterraum Landleben)
Teilnehmer:
Jürgen Hey
Christian Bley
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
2707 Anträge vorhanden (Stand: 15.11.2015)
2. Kontaktliste
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing (Liste aktualisiert) Name/ Mailadressen/ Telefonnummer: Hans-Jürgen Hey Hans-Juergen.Hey@regionsversammlung.de 0511/616-23976 Bürosammelmailadresse LinkeundPiraten@regionsversammlung.de Geschäftsführerin: Wesche, Marianne Marianne.Wesche@regionsversammlung.de 0511/616-23950 Mitarbeiter: Kaiser, Christian christian.kaiser@regionsversammlung.de 0511/616-25736
http://www.piratenpartei-goettingen.de/ratsfraktion/meinhart-ramaswamy
Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Pratkikum
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/
http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.
Budget zur Kommunalwahl 2016
wurde vom Landesvorstand auf 70K beschlossen.
https://ticket.piraten-nds.de/issues/24832
Aufgrund der Entscheidung beim BPT15.1, aus der eingehenden Parteienfinanzierung zuerst den Bedarf des Bundes zu finanzieren und die restlichen Gelder auf die Länder aufzuteilen, ist nicht absehbar, dass diese Summe aufrecht erhalten werden kann. Vielmehr ist von ca. 50K auszugehen, die für den KWK16 zur Verfügung stehen. Allerdings ist auch dies bestenfalls ein Schätzwert, da es aus der Schatzmeisterrunde, die den Bedarf des Bundes festlegt, noch keine belastbaren Zahlen gibt.
Angedacht ist, eine Auswahl von Artikeln vorzuschlagen, die dann bis zur Höchstsumme - abhängig von der Zahl der Kandidaten - über den PShop bezogen werden können.
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anfrage Verwaltung mit Bitte um Übersendung Stellungnahme BBgG - Erlaubnis Kohlenwasserstoffe
https://ticket.piraten-nds.de/issues/25762
Anfrage Verwaltung welche Stadtbezirke wegen Baumnachpflanzen vom HH-Konsolidierung 202 betroffen sind
https://ticket.piraten-nds.de/issues/26663
Presse
Stellungnahme Ringgleis: Echo-Brücke
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/11/23/stellungnahme-der-piratenfraktion-zum-anschluss-des-ringgleises-an-die-echobruecke/
Stellungnahme BS-regional Mögl. Massnahmen durch die Stadt BS gegen rechte Straftaten?
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/12/01/statement-zu-den-massnahmen-der-stadt-braunschweig-gegen-rassistisch-motivierter-gewalt-und-anschlaegen/
Stellungnahme BZ zu NÖ-Veranstaltung vom 27.11.2015 zur Unterbringung von Flüchtlingen - Vorschläge der Stadt Braunschweig (BZ + BS-regional)
https://www.piratenpartei-braunschweig.de/2015/11/30/stellungnahme-zum-unterbringungskonzept-fuer-fluechtlinge/
Regions Hannover
Haushaltsberatungen in der Region Hannover
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Region-11-015-Begleitantrag-HH-2016_Region-Hannover-Pass-3.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Region-11-015-Änderungsantrag-HH-2016_Beratungsstelle-Männerbüro-3.pdf
https://regiohannover.piraten-nds.de/files/2015/12/Region-11-015-Änderungsantrag-HH-2016-Sparkasse-Hannover_korrigiert.pdf
Alle zusammen unter diesen Link
http://pirat-juergen.blogspot.de/2015/12/haushaltsanderungsantrage-fur-2016.html
2 Weitere sind noch in der Abstimmung und gehen die nächsten Tage raus.
Kreisrat Hildesheim
Wegfall Sitz Peper -> Nachrücker Christl Dietrich
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
LROP 2015
Stellungnahmen können zum überarbeiteten Entwurf bis zum 06.01.2016 eingereicht werden!
http://www.ml.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=37385&article_id=138272&_psmand=7
https://www.lrop-online.de/2015/start.php
6 Ideen und Hinweise zur KW16
Die Landeswahlleitung hat uns 16 Seiten mit den für die Vorbereitung der KW16 zu beachtenden Formalia in Bezug auf die Aufstellung und Meldung von Kandidaten nach PartG, NKomVG, NKWG und KNKWO übersandt.
Diese finden sich im Anhang 1 von https://ticket.piraten-nds.de/issues/25863
Bei Fragen steht der Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de natürlich zur Verfügung.
Insbesondere weise ich auf Anhang 2 hin, der klarstellt, dass Aufstellungsversammlungen - obwohl sie bereits gem. NKWG stattfinden könnten - ggf. wiederholt werden müssen, wenn die eingeladenen Mitglieder nicht identisch sind mit denen, die gem. der Einteilung der Wahlgebiete, die erst Ende 2015 stattfindet, hätten eingeladen werden müssen. Wenn dies geschehen ist, geben wir die entsprechende Information umgehend weiter.
Weiterhin werden die zur Anmeldung zur Kommunalwahl notwendigen Formulare aktuell überarbeitet. Auch aus diesem Grund ist von der Durchführung einer AV vor dem Abschluss dieser Arbeiten abzusehen.
Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf
Aus gegebenem Anlass der Hinweis, dass für Aufstellungsversammlungen zur KW16 innerhalb von Kreisverbänden die jeweiligen Daten für die Einladungen direkt aus der Bundesmitgliederverwaltung einzuholen sind. Das genaue Prozedere dazu steht noch nicht fest.
7. Barcamps / Veranstaltungen
KoPo-BarCamp 15.4: Ort, Termin und Inhalt sind noch nicht bekannt? Wer eine passende Location hat (ca. 20 Personen, WLAN) mag sich bitte kurzfristig melden.
8. Sonstiges
https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
nächste KoPo am 17.12.2015
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt.
ENDE: 19:22
