NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2015-01-02

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KommunalPolitik-Mumble

Wann: 02.01.15
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben

Teilnehmer:

  • @tracktuner
  • Rolf Tischer, Uelzen
  • Thomas Ganskow


1. Antragsarchiv:

2. Kontaktliste

  • Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing

Im Pad vermerkt

3. Tools

Allgemein

Frage zur Änderung von Fraktionsbezeichnungen: Diese sind gegenüber dem Landesvorstand zu kommunizieren und werden zur Einpflege weitergeleitet.

Bürgerbeteiligung

Seminare

4. Berichte Mandatsträger:

  • Braunschweig
  • Region Hannover
    • Es erfolgte eine Gruppenvergrößerung, von 2 auf 3 Mitglieder. Was das für Folgen hat, kann man nur Abschätzen, nicht fest zusagen.
    • Antrag nochmal für die Zugdurchsage gestellt, die Gefahr neu überprüfen lassen in Burgdorf. Der Antrag wurde am Ende in meinen Augen und den des Versammlungsleiter der Regionsversammlung nicht behandelt.
  • Landkreis Göttingen
    • Haushalt ausgeglichen
    • 2,8 Mio für die Förderung des Breitbandausbaus
    • Gemeinsamer Antrag mit den Linken zu einem Naherholungsgebiet (Rosdorfer Baggersee) geht in die Ausschüsse.
  • Stadt Uelzen
    • Haushalt wurde vom 18.12. auf März verschoben.
    • Altes Rathaus wurde saniert, nach Fertigstellung stellte sich raus dass etwa 600.000 Euro Mehrkosten auftraten. Gebäudemanagement zögert jetzt mit den Antworten auf die Fragen der Fraktionen
    • Neue Ausschüsse wurden gebildet, bzw umgestaltet
    • Beschlossener Antrag ( Breitbandausbau in Neubaugebieten ) wird mit Hinweis auf irgendwelche EU-Vorschriften nicht umgesetzt. Es heißt wenn ein Unternehmen Interesse bekundet in den nächsten Jahren tätig zu werden dürfen keine eigenen Maßnahmen getroffen werden.
    • Man fühlt sich von der Verwaltung veralbert und ich verliere langsam die Lust ....
      • Mittels kleiner Anfragen die Inhalte des Verwaltungsausschuss öffentlich machen, ggf. daraufhin die Kommunalaufsicht hinsichtlich des Punktes des nicht umgesetzten Beschlusses zum Breitbandausbau in Neubaugebieten ansprechen.

5. Thementage / Aktionen

geplante Thementage 2015

6. Bericht Veranstaltungen

7. Barcamps / Veranstaltungen

nächste KoPo-Treff in Osnabrück

8. Sonstiges

Kommunale Erfolge bitte an: http://twitter.com/PiratenWirken

Termine:
Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt

ENDE: 20:27 Uhr

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