NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2014-11-17

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KommunalPolitik-Mumble

Wann: 17.11.14
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben

Teilnehmer:

  • Rolf Tischer, Uelzen
  • Mirco Pauli, Goslar
  • Alu, Stadt Buchholz i.d.N. (ab 20:44)
  • Jürgen Hey im Chat
  • Hippie
  • Franzi
  • Thomas Ganskow im Chat


1. Antragsarchiv:

2. Kontaktliste

  • Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.

https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing

Im Pad vermerkt

3. Tools

Allgemein

Bürgerbeteiligung

Seminare

4. Berichte Mandatsträger:

  • DEL hat leider parallel Fraktionssitzung. Wir stehen vor extrem schwierigen Haushaltsberatungen und bewegen uns wg. des Klinikums auf sehr kniffeligen Terrain. (Andreas)
  • Göttingen hat Ratssitzung und anschließend Piratentreff
  • Buchholz parallel Schulausschuss, mal schauen, ob ich's noch hierher schaffe
  • Region H: Jürgen Hey Probleme mit 3 Kliniken, sollen stillgelegt werden. ca, für ca. 150 Mio könnte man evtl. alle 3 Renovieren statt eine neu zu bauen.
    • Donnerstag in einer Bürgerversammlung, geht es ab 19.30 um eine Klinik. Erwartet werden ca. 500 Bürger.
  • AHA Grundgebühr Müll wird Personen oder Wohnungsbezogen. AHA wurde gesagt das die Jetzige Grundgebühr nicht rechtens ist. Da Grundstücksgebühr und Wohnungsgebühr als eine Gebühr zusammen geplant und verabschiedet wurden. Ob die ganze Satzung kippt ?
    • Wir planen für den Fall der Fälle.
  • Taxi Preise unterschiedlich in den Umland (+10%) und Stadt Hannover (+15%). Werden da auch nach Ablehnung an Ball bleiben.
  • Lautsprecherdurchsage bei der Bahn wiedereinführen. Wurde von der Spd gekapert. Wird durch gehen.
    • Versuche die Durchsage für Burgdorf auf jeden Fall durchzubringen, da es dauert, bis das auf Bundesebene (Spd) durch kommt.
  • Uelzen
    • Haushaltsberatungen wurden gestoppt, da Gebäudemanagement die Sanierung des alten Rathauses um 600.000 überzogen hat. Ohne Rücksprache mit Verwaltung und Rat

5. Thementage / Aktionen

geplante Thementage 2014

6. Bericht Veranstaltungen

7. Barcamps / Veranstaltungen

kommunalpolitisches Barcamp in Braunschweig

8. Sonstiges

Kommunale Erfolge bitte an: http://twitter.com/PiratenWirken

Termine:
Das KoPo Treffen findet immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats um 20 Uhr statt

ENDE: 20:58 Uhr

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