NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2013-10-18
KommunalPolitik-Mumble
Wann: 18.10.13
Beginn: 20:00 Uhr
Wo: Mumble NRW - Niedersachsen - Raum Landleben
Teilnehmer:
- Andreas (Landkreis Göttingen) @tracktuner
- Jessica, Osnabrück
- Jason (Landkreis Hildesheim)
- Rolf, Uelzen
- Jan Schaper
- Ortwin (Hildesheim)
Letztes Pad: https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPo-13
Tagesordnung:
1. Antragstool: https://drive.google.com/?tab=mo&authuser=0#folders/0Bwi_dVsUOoO7YTlCMUd0NmhqbGc
2. Kontaktliste
- Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein.
- Änderungen:
- Michael Leukert muss entfernt werden
- Ralf Kleyer
3. Steckbrief-Homepage
- Mandatsträger sollen uns ihre Steckbriefinhalte zusenden
4. Tools
5. Berichte Mandatsträger
- Osnabrück
- Vortrag Finanzierung von studentischem Wohnraum
- http://www.gfsw.org/home.html
- Bericht Kommunale Antragssammlung aus Göttingen.
- Mittlerweile 1000 Anträge
- Programmierarbeiten an Front und Back-End
- Vorstellung auf LMV geplant, ggf. BPT (Zeitabhängig)
- Anträge können hier hochgeladen werden http://kommunalpiraten.metanormal.de/uploadfiles.php (geht der Link schon?)
- Authentifizierung erforderlich -> Nein für Unwissende
- Ok, ich hänge mich nochmal dahinter, der Link bleibt aber bestehen
- Der Link zu den Tipps des Bundes der Steuerzahler für Kommunalpolitiker:
- http://www.steuerzahler-nrw.de/files/19851/Kommunalkompass_NRW_Internet.pdf
- Kreis Hildesheim
- OpenAntrag
- Anfrage Verschlüsselung http://www.piradili.de/2013/10/09/anfrage-zum-thema-verschluesselung/ derzeit recht viele Anfragen, Einarbeitung/Prozesse Fraktionsgeschäftsführer
- Haushaltsberatungen fangen an
- Anfrage maschinenlesbarer Haushalt in Vorbereitung. Hat das schon mal jemand gemacht? Was brauchst du da? Anträge? Alles. ;) Erstmal wollen wir nur ne Anfrage stellen, aber schon möglichst spezifisch. Kreis Hi ist häufig kooperativ, und macht aus Anfragen schon mal was. Ich schicke euch was zu.
- http://www.piratenpartei-goettingen.de/wp-content/uploads/2013/10/20131008_OpenSpending_mit_Anlage.pdf (ist keine Anfrage, sondern Antrag)
- Stadt Uelzen
- Zukunftsvertrag abgeschlossen
- Ärger bei den Stadtwerken, mit Investitionen in Ukraine, Millionenverluste und man versucht da raus zu kommen. Allerdings geschieht alles im Aufsichtsrat der Stadtwerke und man bekommt keine wirklichen Infos
- Stadt Hildesheim
- Mitläufer, möglicherweise demnächst regelmäßige Hartz 4 Beratung
- Aktuell überlegen wir, wie man Bürgerbeteiligung bei Radwegen am Besten organisiert. Zum Beispiel Braunschweiger Karte. http://piraten-braunschweig.geoengine.de Pro Jahr ca. 240.000 € Budget, soll in Zukunft aber Projektbezogen geplant werden. Wie organisiert man das Haushaltstechnisch wohl am besten? Vielleicht eigenes Produkt?
6. LVM
- Open Antrag
- Homepage vorstellen der Fraktion
- Vorstellung Antragstool-Jan
7. BPT - Info Kommunale Erfahrungen
- How To - Fraktion/Gruppe
- Vor/Nachteile
- Kleine Gruppe: Bedeutend mehr Handlungsfähigkeit durch Personal, Räumlichkeiten, Gelder. Meist wenig Kompromisse zu machen, auch bei Bündnissen mit anderen kleinen Parteien. Entscheidend ist das persönliche Verhältnis zu den gewählten Abgeordneten, weniger die Partei dahinter.
- Große Gruppe (Mehrheit): Mehr Macht, mehr Möglichkeit, Dinge tatsächlich umzusetzen. Aber: Deutlich größerer Zwang, sich auf Kompromisse einzulassen und einzufügen.
- keine Gruppe / Fraktion (als einzelne Abgeordnete) hat den Vorteil, dass man nicht so in das politische Geschäft anderer Parteien herein gezogen wird und seine Unabhängigkeit / das Anderssein wahrt. Ressourcengewinn und mehr Geld müssen bei politischer Arbeit auf kommunaler Ebene nicht im Vordergrund stehen.
- Wichtige Ausschüsse
- Finanzen!!!
- (Recht ist nett, um an demokratischen Prozessen zu arbeiten)
- (Stadtentwicklung hat relativ viel Potenzial für Bürgerbeteiligung)
- Haushaltsberatung
- Tätigkeitsbeschreibung:https://docs.google.com/file/d/0Bw1s27JnpXnxXzg0X0lBY0NlRVE/edit?usp=sharing
- Beispiel Arbeitsvertrag: https://docs.google.com/file/d/0Bw1s27JnpXnxYi1DN1V1c3UzbzQ/edit?usp=sharing
- Wahlprogramm zusammen stellen
- Göttingen
- Top Anträge
- OpenData
- Streaming Ratssitzung
Termine und Hinweise:
- Nächster Termin: 01.11.13
- Kommunale Erfolge bitte an :http://twitter.com/PiratenWirken
