NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2013-05-31
Mumble Freitag 31.5. 20 Uhr
NRW, Niedersachsen, Raum: Landleben
Themenmonate, yay oder nay?
Wie läuft es mit der Umsetzung Transparenzsatzung/IFG bei euch?
- In Hannover wird Rot-Grün unsere eigene IFS http://piraten-rat-hannover.de/category/antrage/ in der nächsten Ratsversammlung ablehnen - merkwürdigerweise werden wir wohl die Stimmen der CDU bekommen Jürgen
- Also einer der Gründe, warum ich mir hier nicht die Zeit zu nehmen kann, ausser dass ich keine Zeit habe, ist, dass ich nicht mehr Arbeit haben möchte oder neue Ideen für politische Arbeit brauche. Ich such Quellen, die mir Arbeit abnehmen und nicht neue Argbeit für mich erfinden.
Nun wir in Göttingen arbeiten daran und ich fürchte, wenn wir fertig sind, werden wir feststellen, dass jemand anderes das gleiche gemacht hat, weil die (Kommunale-)Vernetzung fehlt. Aber ich freue mich, wenn ihr die aufbaut ! Hurra :-) Danke, Viel Erfolg! - Ich sach 42, Martin Rieth
- In Uelzen probier ich einen anderen Weg, Ich habe beantragt, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Fraktionen eine Transparenzsatzung ausarbeiten soll.
Denn eine Ablehnung auf Grund einzelner Punkte fällt dann weg und eigentlich wollen es ja alle.
Zumindest sagen es alle ;-) und dann versuche ich möglichst viel Inhalt rein zu bekommen.
Fazit:
- Themenmonate sind angelaufen, aber es ist schwierig Feedback zu bekommen, wie es läuft in den einzelnen Städten/Gemeinden. Themenmonat Transparenzsatzung/IFS wird weitergeführt + Aktion Fracking im August (? - zum Wahlkampf) Mandatsträger können dies unterstützen mit lokalen Aktionen und Antrag zur "Frackingfreien Stadt/Region/Kommune"
- Bitte in eure Presseverteiler aufnehmen: (Weiterleitung zur AG Presse NDS)
- nds-pms-gesamt@lists.piraten-nds.de
IFS
- Hildesheim und Delmenhorst stellen den maximal Antrag (Transparenzsatzung)
Bei Ablehnung sollen nur Teile des Antrags eingebracht werden.
- Braunschweig: die Verwaltung hat das genehmigt aber es passiert hier nichts weiter
- Osnabrück: hat noch keinen gesamt Antrag gestellt, es wird aber einen Teilantrag geben bezüglich Gutachten, die die Stadt in Auftrag gibt.
- Allgemeine Basisbeteiligung ist nicht sehr groß
- Tlw. das Interesse der Mandatsträger an Stammtischen auch eher gering
