NDS:Hildesheim/Treffen 2012-06-19

Treffen 19.06.2012

Stand Ordnungsämter: Rene hat alle Ordnungsämter angerufen wg. Plakat-Stellplätzen. Hälfte von 21 hat geantwortet. Sehr unterschiedlich, was Anforderungen und Genehmigungen angeht. Teilweise geht das Plakat-Bezirksranking nach Listenplätzen vor der Landtagswahl. Johannes ist Hauptverantwortlicher im Wiki.

Bericht AG Radwege: Johannes ist jetzt offiziell dabei und hat Protokoll von letzter AG Sitzung erhalten. Frage ist, ob die öffentlich sind.

Neuaufsstellung der Landesliste: Urteil des LSG und Diskussionsstand. Neuer Termin UUNds Wir vertagen die neue Terminplanung auf nächste Woche weil da ja auch Jason und Chris vielleicht da sind, und ein Großteil von uns mit Umzug fertig ist.

Bericht aus dem Stadtrat: Organisatorisch: Wir nehmen abschließbares Fach, hoffen, dass wir bald Fraktionsgelder und Termin mit Stadtrat IT bekommen um dann selbst im Allris Anträge einstellen können.

Ortwins Ordnungswidrigkeitsverfahren geht los. Er schreibt eine Stellungsnahme. CDU will Veränderung der Ehrenordnung, die Social Media miteinbezieht (siehe CDU-Website)

Bürgerhaushaltsantrag (Selbstverpflichtung des Rates) kommt hoffentlich zur nächsten Ratssitzung; wir sprechen das gerade noch mit den anderen Fraktionen ab.

Bürgerhaushalt II: Antrag für Erhöhung der Mittel. Ortwin trifft sich am Donnerstag mit Frau Kuhne (Stadtkämmerin) und bespricht das.

Geschäftsordnungsanträge: Wenn ein Teil der Ratssitzung nichtöffentlich ist, dann wollen wir beantragen, dass das Thema trotzdem in der Tagesordnung steht.

Geschäftsordnungsanträge II: Wir wollen die Anfragen protokolliert haben.

Sommerpause Hirat: Wir arbeiten weiter an Informationsfreiheitssatzung (evtl. arbeiten wir das Transparenzgesetz in Hamburg noch mit ein).

Wir treffen uns mit dem Kreistag und versuchen die IT zu verbessern weil Kreis und Rat 2014 zusammengelegt werden (Linux? auch um Kosten zu sparen).

Hohnsenschule vielleicht kurz vor dem Aus. Öffentliche Sondersitzung des Rates Mo. 25.6. 18:00Uhr.

Jens: Nachbereitung Mobilitäts-Vortrag ----> Hildesheimer Kreiseisenbahn. Es gab noch Gleise. Heute in der Zeitung. Jens weist auf den unwiederbringlichen Verlust der Trasse hin.