NDS:Hildesheim/Treffen 2012-06-05
Treffen 05.06.2012
Ratssitzung gestern: Ortwin berichtet über Verlauf der Ratssitzung von gestern (natürlich nur über den öffentlichen Teil! ;) )
Beschluss Fracking: nächstes Mal besser vorbereitet sein. Verfahren ist eröffnet.
Bericht Stand Diskussion über Landesliste: Derzeit leichtes Chaos in der Partei, aber wohl Orientierung darauf, es bei der Aufstellungsversammlung zu belassen (?)
Planung Großplakate für den Wahlkampf:
http://wiki.piratenpartei.de/NDS:AG_Wahlkampf/Gro%C3%9Fplakate
Kosten ca. 100,00 Euro. KV soll markanten Standort benennen. Rene wird als Zuständiger auserkoren.
Gläsernes Mobil: Das gläserne Mobil ist noch in Hannover, und kann genutzt werden. Wir haben das Angebot es für wann auch immer (innerhalb der nächsten Wochen) zu nutzen. Wir brauchen nur einen Einsatz, und die Fraktion kann uns das nach Hildesheim bringen. Ideen zum Einsatz? Keine konkrete Idee
Offene Abstimmungen im Nds-LQFB:
http://liquid-services.de/index.php?mode=initiatives&state=voting&fbregion=6
Thema: Landesvorstand NDS soll Liquid Feedback häufiger für Meinungsbilder nutzen
Thema: Sozialabgaben
Thema: Auflösung der Landesverfassungsschutz-Behörde
Thema: Mehr Pandabärenfabriken in Niedersachsen
Thema: Meldegesetz, keine nicht-behördliche Weitergabe oder Weiterverkauf von Meldedaten. Meldegesetz, keine Weitergabe oder Weiterverkauf von Daten
Thema: Zoophilie/Sodomie. Keine Initiative: 'Zoophilie/Sodomie'
Thema: Mitgliedsbeitrag standardmäßig per Lastschrift einziehen. Lastschrift als Opt-In auf Mitgliedsantrag; mehr Aufforderungen
Streaming Ratssitzungen: Günter und Feli könnten Streaming im Rathaus technisch durchführen, denn zulässig ist das, wenn man es beantragt. Technik müssten wir mal besorgen, testen etc.
Bernd Holstein aus Alfeld ist als Gast das erste Mal dabei.