NDS:Hildesheim/Treffen 2012-01-24

Themen:

Bericht Bürgerhaushalt?

Website? Verständigung mit dem Vorstand?

Jason: Bericht zum Finanzausschuss

Jason: Öffentliche Anträge vom Kreisausschuss, nicht-öffentliche Arbeitspraxis

Verlauf:

Ortwin: Bürgerhaushalt hat gestern Tagesordnung für den 07.02. gestaltet, Themensammlung auf Kärtchen, Vortragender aus Worms wird Vortrag halten, Moderatoren wählen, Vorbereitung der Präsentation, auch noch mal Treffen am 02.02., Versammlungsleiter wird Ralf Jürgens, "vorläufige Verfassung" wird erstellt ohne bindenden rechtlichen Charakter.

Übrigens, sagt Ortwin, vom Haushalt haben die anderen Ratsmitglieder auch keinen Plan. In der Mehrheitsgruppe herrscht offensichtlich Chaos.

Jason: Finanzausschuss des Kreistags, Gast: Stavros. Fragerecht von Zuschauern/Gästen nur für Bürgerfragestunde? Sehr fragwürdig. Teilhaushalt, IuK-Technik, Haushalt soll als PDF veröffentlicht werden, Teilinformationen sollen elektronisch geliefert werden, Kreistagssaal soll erst 2014 mit öffentlichem WLAN ausgestattet werden.

Jason: Kreisausschuss, Stromlieferungen werden 2013 und 2014 ausgeschrieben, erneuerbare Energie kostet 6 % mehr. Nichtöffentliche Arbeitspraxis: Nichtöffentlichkeit ist oft reine Dämlichkeit.

Jens stellt Abwasserplanungen der Stadt anhand Zeitungsbericht vor. Holger: Bürgerhaushalt fordert auch Offenlegung der Kostenrechnungen der Privatbetriebe.

Ortwin und Jason sind damit einverstanden, dass Johannes bei der Website mitmacht.

Torben: E-Zigaretten - Verbotskultur macht Konsumenten zu Junkies. Nikotin darf nicht als isolierter Stoff verkauft werden. S.a. dampertreff.de und die E-Zigaretten betreffende Pressemitteilung der Bundes-Piraten.

Jens beschwert sich, dass Hildesheimer Regionalgeld-Leuten seit Jahren rechte Tendenzen unterstellt werden. Er vermutet, dass solche Meinungen in der Universität gestreut werden.

Nächstes Treffen: https://hildesheim.piratenpad.de/95