NDS:Hildesheim/MV/2014.2/Protokoll

1. Begrüßung durch die Vorsitzende

12:15 Eröffnung durch Orhan Kara..

5 Akkreditierte.

2. Wahl der Versammlungsleitung

• Versammlungsleiter

Jason wird einstimmig gewählt.

• Protokollant

Ortwin wird mit einer Enthaltung gewählt.

• Wahlleiter

Orhan wird mit einer Enthaltung gewählt.

3. Beschluss einer Geschäftsordnung für diese Sitzung, wenn gewünscht

Nicht gewünscht.

4. Beschluss der Tagesordnung

Erweiterung der TO um:

• 4a: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

• 5a: Entlastung des Vorstandes

• 5b: Antrag O3 wird eingefügt.

TO mit Einfügungen einstimmig beschlossen.

4a: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Auf der Einladung fehlte der Hinweis auf den Bericht des Vorstandes.

Die Mitgliederversammlung hält sich für ordnungsgemäß eingeladen.

Einstimmig so beschlossen.

5. Bericht der Vorstandsmitglieder über ihre Tätigkeit

Vorsitzender Orhan Kara:

Leider recht unvorbereitet, da gedanklich schon mit dem Amt abgeschlossen. Statt politischer Arbeit zu viel Streitigkeiten, die diese verhindert haben. Habe Sitzungen geleitet, in Einzelgesprächen Menschen für die Partei gewonnen. Streitigkeiten möglichst im Gespräch geschlichtet.

Beisitzer Ortwin Regel:

Eine Menge Kleinigkeiten, steht genauer in den Vorstandsprotokollen. Ansonsten mit Orhan Wahlkampfkoordinator für die Europawahl, Pressearbeit, 3D-Drucker-Betreuung, Schiedsgerichtsverfahren geführt.

Kein weiteres Vorstandsmitglied anwesend.

5a: Entlastung des Vorstandes

Bericht Finanzbeauftragter:

Axel informiert, dass die Kassenprüfung wegen Bahnstreik verschoben werden musste, soll jetzt nächsten Montag stattfinden. Aktuell wohl noch zwei aktive regelmäßige Spender. Barkasse bei knapp 70 €. Auf dem Konto ca. 1500 €, darunter aber ca. 450 €, die für Wahlplakate aus Schleswig-Holstein eingesammelt wurden, und entweder an den dortigen LV oder an die KVs zurück überwiesen muss. Vertrag Naturstrom muss noch aufgelöst werden, das hat noch nicht funktioniert. Aktuell haben wir noch die Garage angemietet, mit Kosten von 50 € im Monat.

Beschluss über die Entlastung des Vorstandes

3 dafür. Einstimmig, da die Vorstandsmitglieder nicht an der Abstimmung teilgenommen haben.

5b: Antrag O3

O3. Geordnete Auflösung des Kreisverbandes

Da ein erheblicher Teil der Aktiven des KV Hildesheim ausgetreten sind, oder angekündigt haben, demnächst aus der Partei austreten zu wollen, halte ich es für sinnvoll, den Kreisverband geordnet aufzulösen, und so keine Karteileiche zu hinterlassen, und der sinnvollen Verwendung des Restvermögens anderswo in der Partei nicht im Weg zu stehen. Nur zu diesem Zweck stehen ich, Jason und Axel für den nächsten Vorstand überhaupt zur Verfügung.

Beschlussvorschlag:

Der nächste Vorstand des Kreisverbandes wird beauftragt, die geordnete Auflösung des Kreisverbandes nach den Regelungen von Satzungen und Parteiengesetz anzustreben.

Frage Orhan: Brauchen wir eine Frist?

Antwort Ortwin: Hätte glaube ich keine Wirkung. Der neue Vorstand hat wahrscheinlich Interesse daran, das zügig durchzuführen.

O3 einstimmig so beschlossen.

Jason bittet um einen stellvertretenden Versammlungsleiter. Ortwin stellt sich zur Verfügung und wird einstimmig gewählt, und übernimmt für 6. a)

6. Neuwahl des Vorstandes

a) Wahl des Vorsitzenden (Wahlgang I)

Kandidaten:

• Jason Peper ist einziger Kandidat (Nummer 1), und stellt sich vor. Sein Ziel ist, den KV geordnet aufzulösen.

Wahlverfahren: 1 angekreuzt bedeutet Ja, 1 nicht angekreuzt bedeutet Nein.

12:55 Wahlgang eröffnet.

12:57 Wahlgang geschlossen.

Ergebnis:

5 * Ja. Jason Peper ist gewählt und nimmt die Wahl an.

Ortwin übergibt die Versammlungsleitung wieder an Jason.

b) Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidaten:

• Ortwin Regel ist einziger Kandidat (Nummer 1), und stellt sich vor. Sein Ziel ist, den KV geordnet aufzulösen.

Wahlverfahren: 1 angekreuzt bedeutet Ja, 1 nicht angekreuzt bedeutet Nein.

12:59 Wahlgang eröffnet.

13:01 Wahlgang geschlossen.

5 * Ja. Ortwin Regel ist gewählt und nimmt die Wahl an.

c) Wahl des Schatzmeisters

Kandidaten:

• Axel Kovarik ist einziger Kandidat (Nummer 1), und stellt sich vor. Er möchte keine Bewerbungsrede halten.

Wahlverfahren: 1 angekreuzt bedeutet Ja, 1 nicht angekreuzt bedeutet Nein.

13:02 Wahlgang eröffnet.

13:03 Wahlgang geschlossen.

5 * Ja. Axel Kovarik ist gewählt und nimmt die Wahl an.

d) Wahl der Beisitzer

Keine Kandidaten, damit entfällt die Wahl der Beisitzer.

Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten.

7. Bericht aus dem Stadtrat

Informationsfreiheitssatzung auf den Weg gebracht.

8. Bericht aus dem Kreistag

Quartalsbericht PiraDiLi ging an die Mitglieder. Aktuell 2 Anträge (PGP, Kreiswiki) abgelehnt. Kreiswiki möchte die Fraktion jetzt trotzdem aus eigenen Mitteln zur Öffentlichkeitsarbeit starten und dann an Verein übergeben.

Einige Anfragen, z.B. zu Wildkameras, mit teils verblüffenden Antworten.

Mehr auf der Webseite.

9. Ausblick auf das kommende Jahr

Vermutlich Auflösung des KV.

10. Sonstiges

O1. Kauf 3D-Drucker

Der 3D-Drucker des Kreisverbands Hildesheim ist derzeit bei mir eingelagert und befindet sich nicht in einem einsatzfähigen Zustand. Von den Leuten, die den Drucker reparieren und bedienen können (Ortwin, Jason, René) wollen alle die Partei demnächst verlassen. Der Drucker hat Ende März 2013 in der Anschaffung 440 € gekostet, die im Wesentlichen aus Zweckspenden der Mitglieder zusammen kamen. Ich schätze den Restwert aktuell auf 150 €, da einiges an Handarbeit in die Wiederinbetriebnahme fließen müsste. (Plastikteile müssen ersetzt werden, einige Wackelkontakte in der Elektronik usw.) Ich biete an, den Drucker dem KV abzukaufen, da er ohne Mitglieder, die sich darum kümmern, keinen Nutzen für die Partei mehr hätte. Ich wurde gefragt, ob ich ihn in diesem Fall in Zukunft eventuell für politische Veranstaltungen (Beispiel: Freiheit statt Angst Demo) zur Verfügung stellen würde. Darum würde ich mich bemühen, allerdings müssten dann wohl meistens andere sachkundige Personen die Betreuung übernehmen.

Beschlussvorschlag:

Der Kreisverband verkauft den 3D Drucker (RepRapPro Huxley) inklusive Verbrauchsmaterial für 150 € an Ortwin Regel.

Keine Einwände gegen Preis oder Vorhaben an sich wurden vorgebracht, auch nicht auf Nachfrage. Mit einer Enthaltung beschlossen.

O2. Kauf Großplakatrahmen

Die Rahmen für unsere Großplakate haben Torben und ich mit viel Handarbeit gebaut, und bei Bundestags- und Europawahl aufgestellt. Da wir das in Zukunft nicht mehr übernehmen werden, halte ich es für unwahrscheinlich, dass der KV weiterhin eine Verwendung für die noch halbwegs intakten 5 Großplakat-Rahmen hat, zumal auch diese einigen Raparaturbedarf haben. Auch die Lagerung dürfte zum Problem werden, da die Garage vermutlich auch irgendwann gekündigt werden muss (Größe: 3,5 x 2 m). Für andere KVs sind die Rahmen auch eher von geringem Nutzen, da der Transport schwierig ist, und die Konstruktion überhaupt nur nötig war, da in Hildesheim die Nutzung von Bauzäunen untersagt ist, was in den wenigsten anderen Kommunen der Fall sein dürfte. Da ich auch in Zukunft noch vor habe, in Hildesheim politisch aktiv zu sein (natürlich auch weiterhin im Sinne des Programms der Piraten, wenn auch nicht in der Partei), biete ich an, diese Rahmen für 20 € pro Stück zu kaufen, was ungefähr ihrem derzeitigen Wert entsprechen dürfte.

Beschlussvorschlag:

Der Kreisverband verkauft seine 5 intakten Großplakatrahmen für 20 € pro Stück an Ortwin Regel.

Keine Einwände gegen Preis oder Vorhaben an sich wurden vorgebracht, auch nicht auf Nachfrage. Mit drei dafür, einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen.

Jason berichtet, dass der KV noch weiteres Material hat, das entweder an den LV gehen muss, oder, wenn dieser es nicht haben will, auch verkauft werden kann.

Chris Koch fragt, warum die Hildesheimer Piraten nicht beim Bündnis gegen TTIP dabei sind. Ortwin kann sich nicht erinnern, dass wir gefragt wurden. Orhan berichtet, dass er vor einem halben Jahr ungefähr selber versucht hatte, eine Aktion zu initiieren, und gescheitert war.

13:37: Sitzung geschlossen.