NDS:Hildesheim/MV/2013.2/Protokoll

Protokoll zur Kreismitgliederversammlung am 2.11.2013

Beginn: 14:08 Ende: 17:43

1. Begrüßung durch die Vorsitzende Felicitas Steinhoff

2. Wahl der Versammlungsämter: 

• Versammlungsleiter
  • Carsten Sawosch: einstimmig angenommen
  • Torben Kassebom: Dafür: niemand :(

Carsten Sawosch übernimmt die Versammlungsleitung.

3. Beschluss der Tagesordnung: einstimmig angenommen

• Wahlleiter
  • Christl Dietrich: 2 dafür
  • Thomas Ganskow: 6 dafür, und er nimmt an.

Thomas Ganskow ist gewählter Wahlleiter

• Protokollant
  • Felicitas: Mit einer Enthaltung gewählt

4. Beschluss einer Geschäftsordnung für diese Sitzung, wenn gewünscht - nicht gewünscht

5. Bericht der Vorstandsmitglieder über ihre Tätigkeit: https://hildesheim.piratenpad.de/1525 6.Entlastung des Vorstandes: Entlastet mit einer Enthaltung

14:35 unterbrechung für 15 min.

7. Satzungsänderungsanträge: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/MV/2013.2/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge

1. Antrag zu §1 von Jason:   "Der Verband führt einen Namen und eine Kurzbezeichnung. Der Name lautet: "Piratenpartei Hildesheim". Die offizielle Abkürzung des Verbands lautet: "PIRATEN Hildesheim". "

Abstimmung:  Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 1 Ergebnis: Angenommen

2. Antrag zu §7 von Jason:  "Der Kreisverband Hildesheim hat keine Untergliederungen."

Abstimmung: Dafür: 2 Dagegen: 6 Enthaltung: 2 Ergebnis: abgelehnt  

3. Antrag zu §9.1 Version 1 von Jason (alternativ zu Antrag 4.)

3. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Kreisversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl gewählt. Bedingung ist dabei, dass eine Person von mehr als der Hälfte der Teilnehmer gewählt wird bzw. Ja-Stimmen erhält. Alles Weitere bestimmt jeweils die Versammlung.

10. Der Vorstand wird für ein Jahr gewählt. Nach Ablauf der Amtszeit muss der Vorstand eine Mitgliederversammlung einberufen, die innerhalb von acht Wochen nach Ende der Amtszeit stattfinden muss. Der Vorstand bleibt bis zu dieser kommissarisch im Amt.

Versammlung stimmt gegen Behandlung des Antrags zu gunsten von 4. (102)

4. Antrag zu §9.1 Version 2 von Andreas (alternativ zu Antrag 3.): 3. Die Mitglieder des Vorstandes werden von der Kreisversammlung oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl gewählt. Bedingung ist dabei, dass eine Person von mehr als der Hälfte der Teilnehmer gewählt wird bzw. Ja-Stimmen erhält. Alles Weitere bestimmt jeweils die Versammlung.

10. Der Vorstand wird für ein Jahr gewählt. Zum Ablauf der Amtszeit beruft der Vorstand eine Mitgliederversammlung ein, die innerhalb von acht Wochen nach Ende der Amtszeit stattfinden muss. Der Vorstand bleibt bis zu dieser kommissarisch im Amt.

Abstimmung:  Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltung: 1 Ergebnis: angenommen

5. Antrag zu §9.2 von Jason "3. Die ordentliche Kreisversammlung tagt einmal halbjährlich. Der Vorstand lädt jedes Mitglied unter Angabe einer vorläufigen Tagesordnung mindestens drei Wochen vor dem anberaumten Termin ein. Die Einladung wird, sofern eine Emailadresse vorliegt, per Email an die  Mitglieder versendet, zusätzlich wird die Einladung auf der Webseite www.piratenpartei-hildesheim.de veröffentlicht.(1) Dieser Einladung  ist der Bericht des Vorstandes und der Kassenprüfer beizufügen. Die Einladung muss einen Verweis auf die vorliegenden  Satzungsänderungsanträge enthalten und die Angabe, wo weitere, aktuelle Veröffentlichungen gemacht werden."(2) 

Abstimmung Teil (1).  Dafür: 4 Dagegen:2 Ergebnis: abgelehnt

Abstimmung Teil (2). Dafür: 9 Dagegen: 0 Enthaltung: 1 Ergebnis: angenommen

8. Neuwahl des Vorstandes

Kandidaten: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/MV/2013.2/Kandidaten_Vorstand 8.1. Wahl des Vorsitzenden: 

• Kandidaten: 
  • Felicitas Steinhoff
  • Ortwin Regel 
  • Stavros Tsourapis
  • Orhan Kara

--Kandidatenvorstellung und Befragung-- Wahlhelfer: Michael Flügel 

Vorschläge zur Wahlordnung vom Wahlleiter: 

• Approval Voting(Mehrstimmen möglich, mehr als 50%, die meisten Stimmen gewinnen) 

Wahlverfahren einstimmig angenommen Wahlgang eröffnet: 15:43

1. Wahlgang:  Ortwin: 6 Orhan: 6 Stavros: 1

---> Stichwahl Wahlverfahren: Eine Stimme pro Stimmberechtigten einstimmig angenommen Wahlgang eröffnet: 15:50 

2. Wahlgang: Orhan: 6 Ortwin: 4 

Orhan nimmt die Wahl an

8.2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

• Kandidaten: 
  • Andreas Briese
  • Christl Dietrich
  • Stavros Tsourapis
  • Ortwin Regel
  • Günter Lassen
  • Rene Appel

Wahlverfahren: Approval Wahlgang eröffnet um 16:00

Christl: 7 Rene: 7  Stavros: 1

Stichwahl: 

Christl: 6 Rene: 4

Christl Dietrich nimmt die Wahl an

8.3. Wahl des Schatzmeisters: 

• Kandidaten:
  • Torben Kassebom
  • Günter Lassen 

Wahlgang eröffnet 16:20

Ergebnis: Dafür: 8 Dagegen: 0 Enthaltung: 1

8.4. Wahl der Beisitzer

Wahlverfahren: Approval mit der Option (müsste die Versammlung noch beschließen) in einem weiteren Wahlgang zusätzliche Beisitzer zu wählen

• Kandidaten: 
  • Rene Appel
  • Stefan Henke
  • Günter Lassen
  • Ortwin Regel
  • Stavros Tsourapis
  • Johannes Diestelmann

Ergebnis: 

• • Rene Appel: 5
  • Stefan Henke: 3
  • Günter Lassen: 8
  • Ortwin Regel: 5
  • Stavros Tsourapis: 5
  • Johannes Diestelmann: 8

Günter Lassen nimmt die Wahl an Johannes Diestelmann nimmt die Wahl an

2. Wahlgang: (Versammlung beschließt erneuten Approval Wahlgang) 

Ergebnis: 

Ortwin: 5 Rene: 4  Stavros: 4

Ortwin Regel nimmt die Wahl an

3. Wahlgang: (Stichwahl mit einer Stimme pro Mitglied) 

Rene: 6 Stavros: 2 

Rene nimmt die Wahl an

8.5. Wahl der Kassenprüfer

Keine Kandidaten

Beschlussvorschlag:  "Die KMV beschließt auf die Wahl der Kassenprüfer zu verzichten, da keine Kandidaturen vorliegen, und beauftragt den Vorstand, vor der nächsten KMV eine Kassenprüfung durch den Landesvorstand vornehmen zu lassen."

Abstimmung:  Dafür: alle Dagegen:  Enthaltung:  Ergebnis: Einstimmig angenommen

Übergabe des Wahlleiters an den Versammlungsleiter (17:29)

9. Bericht aus dem Stadtrat: Neuer Bürgermeister im Februar, gerade Haushaltsberatungen 10. Bericht aus dem Kreistag: siehe Webseite PiraDiLi 11. Ausblick auf das kommende Jahr: BPT13.2., Europawahl 12. Sonstiges: keine Sonstigen Punkte