NDS:Hildesheim/MV/2012.2/Protokoll

Protokoll der Mitgliederversammlung 2012.2 am 29.09.2012

Ort: Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Niedersachsen, Hildesheim

Beginn: 11.00 Uhr

Protokoll: Johannes Diestelmann

TOP 0. Akkreditierung

Die erschienenen neun Mitglieder wurden akkreditiert.

TOP 1. Begrüßung

Der Vorsitzende Christian Koch begrüßte die Teilnehmer. Gegen optische und akustische Aufnahmen und Streaming und gegen die Zulassung von Gästen erhob die Versammlung keine Einwände.

TOP 2. Wahl der Versammlungsleitung

Die Versammlung wählte Christian Koch zum Versammlungsleiter, Johannes Diestelmann zum Protokollführer und Christl Dietrich zur Wahlleiterin.

TOP 3. Geschäftsordnung

Die Übernahme der Geschäftsordnung des letzten niedersächsischen Parteitages wurde einstimmig beschlossen.

TOP 4. Tagesordnung

Die in der Einladung vorgeschlagene Tagesordnung wurde ohne Änderung übernommen.

TOP 5. Bericht der Vorstandsmitglieder über ihre Tätigkeit

Über die Tätigkeit des Vorstands berichtete der Vorsitzende. Themen waren die satzungsgemäße Klärung der Finanzsituation, die erfolgte Beschaffung eines Beamers in der Landesgeschäftsstelle, die Aufnahme von neuen Mitgliedern (zeitweise über 100 Mitglieder im Kreisverband), die Wahlpartys zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die Pflege der Webseite, die Tätigkeit der Ratsmitglieder, die Veranstaltungen der Piratenakademie, die Planungen für den Wahlkampf (Landtagswahl Niedersachsen 2013) und der Bericht des Schatzmeisters (Abschlussbericht 2010 ist online, Abschlussbericht 2011 liegt vor; Landesverband schuldet dem KV noch ca. 400,00 für Ausgaben 2011. Reisekosten abrechnen! Reisen zum Beispiel in einem Pad notieren, damit nichts vergessen wird. Offizielle Beauftragung ist nötig. Finanzplanung ab jetzt verbindlich, auch auf Kreisebene. Die Rechnungsstellung für Strom muss geklärt werden, es laufen immer noch zwei Abbuchungen).

TOP 6. Neuwahl des Vorstandes

Christl Dietrich übernahm die Tagungsleitung. Die Entlastung des bisherigen Vorstandes wurde einstimmig beschlossen.

Es folgte die Wahl des Vorsitzenden. Zur Wahl stellte sich Felicitas Steinhoff. Sie stellte sich vor. Zeitgleich erschien ein weiteres Mitglied, sodass jetzt 10 Mitglieder akkreditiert waren. Felicitas Steinhoff wurde mit 8 Stimmen zur Vorsitzenden gewählt. Sie nahm die Wahl an.

Zur Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden trat Johannes Diestelmann an. Er stellte sich vor. Er wurde mit 10 Stimmen gewählt und nahm die Wahl an.

Es folgte die Wahl des Schatzmeisters. Ein Schreiben des nicht anwesenden Torsten Kassebom wurde vom Versammlungsleiter verlesen, in dem er sich zur Wahl stellte. Er wurde mit 8 Stimmen gewählt.

Als Beisitzer traten Dr. Andreas Briese, Stefan Henke, Christian (Jason) Peper und Ortwin Regel an. Sie stellten sich vor. Sie wurden mit 7 (Andreas Briese), 8 (Stefan Henke), 6 (Jason Peper), und 8 (Ortwin Regel) Stimmen gewählt und nahmen die Wahl an.

Christl Dietrich übergab die Versammlungsleitung an Christian Koch. Ein Akkreditierter verließ die Sitzung, sodass noch 9 Akkreditierte anwesend waren.

TOP 6a. Verlesung Pressemitteilung

Ortwin Regel verlas den Entwurf einer Pressemitteilung, die nach der Sitzung verteilt werden würde. Die Versammlung sprach sich einstimmig für die PM aus.

TOP 7. Satzungsänderungsanträge

Die Satzungsänderungsanträge aus http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hildesheim/MV2012.3/Satzungs%C3%A4nderungsantr%C3%A4ge wurden einstimmig auf Wiki-Stand vom 29.09.2012 um 12:58 beschlossen.

Ein Akkreditierter verließ die Sitzung, sodass noch 8 Akkreditierte anwesend waren.

TOP 8. Bericht aus dem Stadtrat

Ortwin Regel berichtete: Transparenzsatzung läuft auf Sparflamme, IuK-Zusammenlegung kommt. Andreas Briese regte Freies Internet im ÖPNV nach dem Vorbild von Hannover an.

TOP 9. Bericht aus dem Kreistag

Jason Peper berichtete aus dem Kreistag: Durch Gruppenzusammenschluss von CDU und FDP entfällt Stimmrecht in Ausschüssen für Piradili.

TOP 10. Diskussion: Liquid Feedback für den KV Hildesheim

Ortwin Regel berichtete: Der Landesverband kann uns mit LQFB für den Kreis versorgen. Als Themengebiete kommen in Betracht: Stadtrat, Kreistag, Kreisverband, Stammtisch, Verschiedenes. Es soll das vorgegebene Regelwerk angewandt werden. Administrator soll Ortwin Regel werden; die Sichtbarkeit entspricht dem des Landes-LQFB. Beim Landkreis Hildesheim wird gerade über die Einführung von Liquid Feedback nachgedacht; die Akkreditierung ist schwierig; der Landkreis Friesland arbeitet gerade an der Lösung.

TOP 11. Diskussion: Landtagswahlkampf

Es wurde diskutiert, ob eineKooperation mit Direktkandidaten von SPD und Grünen in Betracht käme, und falls ja, in welcher Form. Eine explizite Wahlempfehlung für jemand außerhalb der Partei wäre parteischädigend, es sei denn, die Piraten würden ihrerseits empfohlen.

Zu einem Koordinationstreffen würde Felicitas Steinhoff mitkommen. Von Wahlkampfplakaten würde der KV nur etwa 300 Hohlkammern vom Landesverband bekommen. Jason Peper soll am Dienstag beim Treffen das Credit-System erklären. Themen von Direktkandidaten-Plakaten können gerne auch lokale Themen ohne Köpfe sein. Die Plakate sind vermutlich am besten als Affichen zu realisieren. Für die Finanzierung (ca. 600 € vom KV für ca. 500 Hohlkammer-Plakate einsetzen?) soll es am Dienstag einen Vorstandsbeschluss geben. Restbestände von Plakaten aus Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sind wohl noch vorhanden. Der Vorstand soll noch einen dringenden Spendenaufruf absetzen: Spendet für den Wahlkampf, am besten regelmäßig monatlich.

TOP 12. Sonstiges

Jason Peper forderte den sorgfältigen Umgang des Kreisverbandes mit der Landesgeschäftsstelle ein (Pflege! Abfallentsorgung!). Insbesondere Andreas Marx sei darauf hinzuweisen, dass die LGS ordentlich zu hinterlassen ist; dies gelte aber auch für alle anderen!

TOP 13. Abschlussworte

Der Versammlungsleiter bedankte sich bei den Teilnehmern für die Mitarbeit. Die Versammlung bedankte sich bei Christian Koch für seine Tätigkeit als Versammlungsleiter.

Ende: 14.08 Uhr

Anl.: Pressemitteilung zur MV 29.09.2012: http://piratenpartei-hildesheim.de/?q=node/377