NDS:Hildesheim/Beschluss 2012-03-01
Beschluss KV Hildesheim 2012-03-01
Organ = Vorstand KV Hildesheim
Datum = 01.03.2012
Nummer = 1
Titel = Geschäftsordnung des Vorstandes des Kreisverbands der Piratenpartei Hildesheim
Text =
1. Vorstandssitzungen
Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich und / oder fernmündlich statt. Eine Vorstandssitzung wird durch den Vorsitzenden oder den Stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von 4 Tagen per E-Mail einberufen. Dieser Einladung ist eine vorläufigen Tagesordnung beizufügen. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen zu Beschlüssen nicht zuvor eindeutig dem Vorstand gegenüber bekundet hat. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt, Gäste sind zugelassen. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. In begründeten Fällen können, mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder, Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden.
2. Anträge
Anträge an den Vorstand sind an vorstand@piratenpartei-hildesheim.de zu stellen. Über die Befassung und Zulassung von Anträgen entscheidet der Vorstand. Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext. Sofern der Antragsteller, oder ein von ihm ernannter Vertreter, nicht an der Sitzung teilnehmen kann, hat er eine verständliche Erläuterung seines Antrags beizufügen.
3. Beschlüsse
Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Vorstandes. Der Vorstand ist (auch abseits von Vorstandssitzungen) beschlussfähig, sofern mindestens 60% der Vorstandsmitglieder der Entscheidung zugestimmt oder diese abgelehnt haben. Außerhalb von Vorstandssitzungen getroffene Beschlüsse (Umlaufbeschlüsse) werden von dessen Initiator dokumentiert und dem Protokoll der nächsten Vorstandssitzung beigefügt. Beschlüsse auf Vorstandssitzungen werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Änderungen an dieser Geschäftsordnung erfordern eine absolute Mehrheit. Beschlüsse werden durch den Vorstand geeignet und wieder findbar im Wiki der Piratenpartei veröffentlicht und erhalten eine eindeutige fortlaufende Nummerierung im Schema YYYY-MM-DD#xxx. Das Abstimmungsergebnis von Beschlüssen soll namentlich erfasst werden.
4. Protokollführung
Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll zu erstellen. Dieses muss Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsergebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Das Protokoll ist binnen einer Woche als vorläufig zu veröffentlichen. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt. Das ungenehmigte Protokoll wird, sofern nicht unmittelbar während der Sitzung begründeter Einspruch angemeldet wird, welcher schriftlich festzuhalten ist, zeitnah nach Sitzungsende als noch nicht offiziell genehmigtes Protokoll veröffentlicht. Noch ungenehmigte Protokolle werden nach Überprüfung per Vorstandsbeschluss in der nächsten möglichen Sitzung genehmigt und dann zeitnah als offiziell genehmigte Protokolle veröffentlicht und archiviert.
5. Aufgabenverteilung
Die Aufgabenverteilung wird nach jeder Vorstandswahl und fort folgend jeweils nach Bedarf vorgenommen und die Aufgaben jeweils auf ein namentlich benanntes Vorstandsmitglied und einen Vertreter verteilt. Sollte ein Vorstandsmitglied mit der Abarbeitung der von ihm übernommenen Aufgaben wegen irgendwelcher Gegebenheiten in Verzug kommen, so hat es dies möglichst zeitnah mitzuteilen. Bei Änderungen in der Aufgabenverteilung ist diese chronologisch zu dokumentieren.
Vertretung nach außen:verantwortlich: Christian Koch, Vertreter: Jason Peper
Einladung zu Vorstandssitzungen: verantwortlich: Christian Koch, Vertreter: Jason Peper
Führung der laufenden Geschäfte: verantwortlich: Christian Koch, Vertreter: Jason Peper
Planung des Jahresprogramms des Vorstands: verantwortlich: Gesamtvorstand
Einberufung der Mitgliederversammlung: verantwortlich: Christian Koch, Vertreter: Jason Peper
Personalfragen: verantwortlich: Gesamtvorstand
Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Spendenwesen: verantwortlich: Torsten Bartels, Vertreter: Christian Koch
Öffentlichkeitsarbeit / Presse: Verantwortlich: Christian Koch, Vertreter: Jason Peper
Kontaktpirat, verantwortlich: Jason Peper, Vertreter: -/-
Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: verantwortlich: Jason Peper, Vertreter: Christian Koch
Behördliche Kontakte und Genehmigungen: verantwortlich: Gesamtvorstand
Protokolle veröffentlichen: verantwortlich: Johannes Diestelmann
Mitgliederverwaltung: verantwortlich: Jason Peper, Vertreter: Christian Koch
Webseite: verantwortlich: Ortwin Regel, Vertreter: -/-
6. Tätigkeitsberichte
Jedes Mitglied des Vorstands fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen Tätigkeitsbericht an. Dieser hat in Textform zu erfolgen.
Dafür = Christian Koch, Christian "Jason" Peper, Johannes Diestelmann
Dagegen = -/-
Enthaltung = -/-
Ergebnis = angenommen
