NDS:Herrenhausen-Stöcken/Menschen mit Behinderung
Sabine Daniels war fleissig und für das Wahlprogramm der Piraten einen Antrag ausgearbeitet.
Inhaltsverzeichnis
Menschen mit Behinderung
Die Piraten in Niedersachsen setzen sich konsequent für eine Umsetzung des Inklusion Gedanken der UN - Behindertenrechtskonvention ein. Eine Inklusive Gesellschaft,ohne Ausgrenzung, in der jeder nach seinen Möglichkeiten gleichberechtigt Teilhabe erreichen kann.Eine Inklusive Gesellschaft stellt stellt eine Herausforderung für alle staatlichen Institutionen und für die Zivilgesellschaft dar.
Die UN - Konvention für Menschen mit Behinderungen stellt den rechtlichen Rahmen dar. Nur engagiertes politisches Handeln und eine Strategie für ganz Niedersachsen lassen die Menschen Fortschritte erlebbar erscheinen. Hier ist die CDU / FDP Landesregierung Antworten schuldig geblieben.Nicht einmal im Schulbereich liegen überzeugende Konzepte vor.
In den nächsten fünf Jahren wollen wir einen gesellschaftlichen Diskurs mit dem Ziel allgemeiner Verhaltensveränderungen herbeiführen und damit die Blockadepolitik in Sachen Inklusion beenden.
Piraten wollen hierzu folgende Maßnahmen einleiten:
- Die DIN - 18040-2 barrierefreies Bauen, soll sofort in Kraft gesetzt werden
- Piraten setzen sich für ein barrierefreies Niedersachsen ein. Ob im Verkehr Baubereich, in Schulen oder in öffentlichen Einrichtungen: Niedersachsen hat einen enormen Nachholbedarf zur Barrierefreiheit die den Namen auch verdient.
- Piraten starten eine parlamentarische Initiative: Mindestens 1200 barrierefreie Bahnhöfe als ersten spürbaren Schritt.
- Der Druck auf niedersächsische Unternehmer mehr Menschen mit Behinderungen einzustellen und die Arbeitsplätze entsprechend zu gestallten muss spürbar wachsen. Das "loskaufen" muss erschwert werden. Piraten achten in diesem Bezug auch darauf, das kein weiterer Niedriglohn Sektor entsteht sondern Menschen mit Behinderungen in reguläre, Tariflich gebundene Arbeit ihren Platz finden.
- Behindertenbeiräte sollen von den Betroffenen demokratisch selbst gewählt werden und nicht wie bisher eingesetzt. Sie sind mit einem Vetorecht auszustatten um aktiv in Entscheidungsprozesse eingreifen zu können, als Experten in eigener Sache.
Die Beteiligungsrechte von Menschen mit Behinderungen sind auf kommunaler - und Landesebene auszubauen, so das sie aktiv am politische Geschehen mitwirken können. Dieses soll in Form von weiterer Förderung von Selbsthilfegruppen und Verbänden geschehen.
Im Bildungsbereich soll das lebenslange gemeinsame Lernen angestrebt werden. Hier setzen wir uns für eine zügige Umsetzung der Inklusion ein. Durch landesweite Foren soll ein Entwicklungsprozess allgemeiner Verhaltensveränderung in gang gesetzt werden. Dieses ist die Voraussetzung für das Gelingen wirklicher Inklusion.
Unser Ziel:
Niedersachsen ist das Bundesland in dem Inklusion selbstverständlich ist Barrierefreiheit beginnt in den Köpfen. Es darf keine versteckten Hemmnisse geben. Dieses wollen wir in den kommenden Jahren mit den vielen Initiativen erreichen.
