NDS:Hannover/Vorstand/WeitereProtokolle/2013

Protokoll des Gesprächs zwischen Thomas Grote und dem ReVo vom 07.03.2013

Ausgangslage des Gesprächs:

Thomas Grothe bat um ein nicht öffentliches Gespräch mit dem Regionsvorstand. Dieses wurde vereinbart, unter der Bedingung, dass ein gemeinsames Ergebnisprotokoll veröffentlicht wird. Thomas Grote fühlt sich seit geraumer Zeit in seiner Bezirksratstätigkeit nicht angemessen von der Stadtratsfraktion betreut und hält an deren Betreuungsaufgabe fest. Im Rahmen der Auseinandersetzung um diese Situation gab es im vergangenen Jahr mehrere Gespräche - bislang konnte aber kein für beide Seiten zufriedenstellendes Ergebnis zur Klärung der Problemlage erzielt werden. Dabei knüpft Thomas Grote seine Bereitschaft zur engeren Zusammenarbeit neben der Forderung nach besserer Betreuung an einige Forderungen gegenüber der Stadtratsfraktion, die deren fraktionelle Autonomie unmittelbar berühren und die unter Verweis auf diesen Sachverhalt von der Stadtratsfraktion abgelehnt werden. Der Vorstandsvorsitzende verweist ebenfalls auf die Freiheit des Mandates und der Fraktionen, die von den Forderungen unmittelbar, erheblich berührt wird. Eine Zusammenarbeit der Fraktion ist aufgrund dieser Forderungen von Thomas Grothe nachvollziehbar nicht möglich.

Zusammenfassung

Thomas Grote sichert jedoch zu, bis auf weiteres auf persönliche/öffentliche Angriffe gegen die Fraktion zu verzichten. Er sieht sich weiter als Bezirksrat der Piraten und will dies auch für seine gesamte Mandatszeit bis zum Ende der Legislatur bleiben. Bei der Antragsvorbereitung möchte er auf andere Hilfsmittel (AK Kommunalpolitik, LQFB) der Partei zurückgreifen. An seinen angekündigten Austritt fühlt er sich aufgrund des Wechsels von M. Sylvester zu den Hannoveranern und einer nicht eingehaltenen Zusage K. Oraks hinsichtlich einer Kontaktaufnahme mit dem LaVo nicht mehr gebunden. Vielmehr fühlt er sich von beiden getäuscht, sodass diese seine Solidarität nicht mehr verdient haben. Er wünscht sich weitere Gespräche mit dem Vorstand. Einerseits zur Aufarbeitung der Vergangenheit, andererseits um die von ihm angestoßenen Projekte in die Partei getragen werden.

Die ursprünglich angekündigte anschließende Fragerunde beim Aktiventreffen wird auf seine Bitte auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Protokoll:

Teilnehmer:

Rüdiger Pfeilsticker

Thomas Ganskow

Jörg Reinziehausen

Daniel Appel

Thomas Grothe

• Thomas Grote erklärt seine Befindlichkeit und die Sachlage aus seiner persönlichen Pespektive.

• Rudi klärt Grundbedingungen und die Modalitäten des Gesprächs

• Thomas Ganskow spricht das Thema "Gespräch mit altem Vorstand an"; Vertraulichkeit und mangelnde Ergebnissicherung sind Themen

• Thomas Grote erklärt seine Sicht der Dinge dazu

• Thomas Ganskow erklärt Wünsche der „oppositionellen“ Bezirksräte an die Fraktion weitergegeben zu haben – Ablehnung erfolgte

• Rudi bittet Thomas Grote nicht belegbare Absprachen und Inhalte auszuklammern

• Daniel fragt Thomas nach Ideen für die zukünftige Gestaltung der Zusammenarbeit

• Thomas Grote und Rest hält Status quo fest: Derzeit keine Zusammenarbeit und Annäherung zwischen Fraktion und ihm möglich – er erhält sein Angebot zum Gesprächs mitsamt seinen Forderungen aufrecht

• Lösungsvorschlag der Fraktion: Thomas Grote als autonomen Bezirksrat führen, auf 8,32 zu verzichten lehnt Thomas Grote ab

• Thomas Grote äußert sich dahingehend, dass er ohne persönliche Anfeindungen weiter Pirat bleiben will – Drohung des Austritts konnte und wollte er nicht weiter aufrecht erhalten, insbesondere auch, weil Michael Sylvester zu den Hannoveranern ging und ihm damit den Boden für Solidaritätsbekundungen entzogen hat → Thomas Grote und der ReVo sind in dieser Hinsicht gleichermaßen enttäuscht von Michael Sylvester, Thomas Grote fühlte sich zudem getäuscht

• Gespräch über inhaltliche Kooperationsmöglichkeiten zwischen Basis, Vorstand und Räten (Vorstellung von Inhalten auf Aktiventreffen, etc.)

• Thomas Grote hofft auf gute informelle Gesprächsmöglichkeit mit der Fraktion, akzeptiert den Status quo, sichert zu nicht mehr gegen die Fraktion zu schießen (weder persönlich noch über die Presse) - möchte aber nicht als autonomer Mandatsträger geführt werden und formell weiter als piratischer Mandatsträger anerkannt bleiben