NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2014-04-02 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Vorstandssitzung am 2 . April 2014

Uhrzeit: ab 19:30 Uhr

  • Ort: Regionsgeschäftsstelle, Haltenhoffstr. 50a, 30167 Hannover

Versammlungsleiter: Carsten

Protokollführer:Florian

Beginn: 19:33 Uhr Ende: 21:21 Uhr 22:20 Uhr

Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung

Anwesend: Carsten, Jan, Florian, Thomas (19:34), Hanne (19:34), Ylva (19:43), Dirk (19:43)

Entschuldigt

Beschlussfähig: nein, ja seit 19:34

Nächster Termin:

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-03-12 Dafür: Carsten, Thomas, Jan, Hanne, Florian (einstimmig unter den Anwesenden)


TOP 2: Bericht des Vorstandes

  • Carsten:
  • Thomas: 
    • TTIP-Infostand
    • Energiewende retten-Domo u. -Infostand, PM-Entwurf
    • Lagerbetrieb aufgenommen
    • Ballonbestellung ausgeführt
    • Bauzaunplakatstandorte beantragt
    • sonstiges WK-Gedöns
    • LaVo-Sitzung am 22.03. begleitet
    • Abwicklung städische Plakatwände
  • Jan:
    • Mitglieder:  464
    • Bank: 9011,70 €uro
    • Kasse: 103,00 €uro
  • Florian:
    • JuPi-LMV
      • Kassenprüfung
      • Auflösung Verein und Neugründung LO
      • Sprecher LO NDS
    • JuPi-Treffen wieder in Gang gebracht
    • AG Event
  • Hanne:
    • stammtisch sued
    • TIPP-infostand
    • mails, tel.
    • vorbereitungstreffen energie-demo BUND
    • aktiventreff
    • infostand u demo
    • abschluss: essen mit traegerkreis im alexander
    • mumble TTIP europa/bundesweit 19.04.2014
  • Ylva: Energiewende-Demo, Entwurf für HP, Pressekram
  • Dirk: 

TOP 3: NL Mai https://piratenhannover.piratenpad.de/NL-Mai14

TOP 4: Antrag auf Budgetzuordnung

|Antrag: Budgetplanung Jahr 2014 |Antragssteller = Jan Thode |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Über die Vorstands-ML habe ich eine Budgetplanung für das Restjahr 2014 geschickt. Die Planung sieht folgende Eckdaten vor: 1.Planungsicherheit bis zum Ende des Jahres 2. Aufbau von Rücklagen für 2015 3. Zielgabe Kontostand Ende 2014: 6000 € + X Eine detaillierte und ausg. Version würde gegen Ende der Woche auf der Hannover-Ml veröffentlicht. |Dafür =  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  Anmerkung : Antrag an sich zurückgezogen, Budgetplanung wird aber weiter verfolgt

TOP 5: Antrag auf Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder

|Antrag: Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder |Antragssteller = Claudia Schumann |Datum = 02.04.2014 |Nummer =https://ticket.piraten-nds.de/issues/19424 |Titel =  |Text       = Lieber Vorstand, wir möchten zeitnah einen Mahnlauf  für säumige  Mitglieder starten. Hierzu benötigen wir in Niedersachsen die Zustimmung  der KVs/RVs/ OVs. Nur mit den Beiträgen unserer Miglieder können wir  unsere Arbeit erfolgreich fortführen. Nicht zahlende Mitglieder binden  unsere Resourcen. Selbstverständlich werden die Mahnungen freundlich  durchgeführt und werden auch den Hinweis auf die Möglichkeit der  verminderten Beitragszahlungen erhalten. Der Ablauf wird wie folgt aussehen: Schritt 1: Mahnlauf Mitglieder die mehr als 12 Monate Beitragsrückstand haben. Schritt 1: Mahnlauf Mitglieder die sich im Verzug befinden(also noch Beiträge offen haben) Muster Schritt 1: https://niedersachsen.piratenpad.de/153 Schritt: 2. Mahnlauf Mitgliedern die mehr als 12 Monate Beitragsrückstand haben. Schritt: 2. Mahnlauf Mitglieder die sich im Verzug befinden Schritt: 3. Mahnlauf und Ankündigung des Streichungsantrags für Mitglieder mehr als 12 Monate im Verzug. Schritt: Meldung an Buvo zur Streichung Mitglieder mit mehr als 12 Monaten Verzug Schritt (wenn 12 Monate erreicht sind) weiterer Mahnlauf und Meldung an Buvo zur Streichung Schritt regelmäßige Mahnläufe alle 3 Monate und Meldung an Buvo Streichung nach 12 Monaten und mindestens 3 Mahnläufen. Bitte gebt uns Eure Zustimmung in diesem Ticket. Bei Rückfragen könnt ihr uns natürlich auch gern anrufen. |Dafür =  |Dagegen = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  Anmerkung :


TOP 5a: Antrag auf Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder

|Antrag: Zustimmung zur Mahnung säumiger Mitglieder |Antragssteller = Carsten Sawosch |Datum = 02.04.2014 |Nummer = |Titel =  |Text       = Ich beantrage, dass der Landesvorstand von uns beauftragt wird, alle Vorkehrungen zur Mahnung und ggf. Streichung säumiger Mitglieder zu treffen und dieses durchzuführen, besonders unter Beachtung der im Wiki vorgegebenen Arbeitsweise http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern Entsprechende Mahntexte sind in Absprache mit dem ReVo zu treffen. |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Carsten, Jan Anmerkung :

TOP 6: Änderung der Vorstands-GO

Hiermit beantrage ich, die Vorstands-GO wie folgt zu ändern:

5. IST:

 ... Ein Umlaufbeschluss wird auf die nächste Sitzung vertagt, wenn ihn nicht binnen 72 Stunden die Mehrheit der Vorstandsmitglieder abgestimmt hat.   5. SOLL:

... Wird ein Umlaufbeschluss nicht binnen 48 Stunden durch die Mehrheit der Vorstandsmitglieder abgestimmt, gilt er als angenommen, wenn die bis dahin abstimmenden Mitglieder sich mehrheitlich dafür ausgesprochen haben. Ansonsten kommt er als regulärer Beschlussantrag auf die nächste reguläre Vorstandssitzung.

Begründung:

Die Umlaufbeschlüsse in jüngerer Zeit waren davon gekennzeichnet, dass teilweise nur mit Mühe überhaupt die Mehrzahl der ReVo-Mitglieder ohne weitere Hinweise darauf geantwortet haben. 

Das Wesen eines Umlaufbeschlusses ist es jedoch, kurzfristige Entscheidungen zu treffen. Dies muss bei Nichtteilnahme einer relevanten Zahl von ReVo-Mitgliedern auch in kürzerer Zeit als 72 Stunden möglich sein. (TG)

Schweigen = Zustimmung ?? Halte die vorhandene Regelung für besser Guido Von Thomas zurückgezogen.

TOP 7: Reinigungskosten der GS

|Antrag: Beteiligung an den Reinigungskosten der GS in Höhe von € 50,- pro Monat |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text     = Nach Rücksprache mit der Geschäftsführung unserer Nachbarn sehen diese zwei Möglichkeiten, wie das Problem der Reinigung von Treppenhaus und Toiletten gelöst werden kann: Entweder wir beteiligen uns a) mit € 50,- pro Monat rückwirkend zum 01.01.14 an den monatlichen Gesamtkosten € 120,- +  Verbrauchsmaterial wie Seife und Toilettenpapier oder wir stellen b) selbst jemanden (TM) der einmal wöchentlich putzt.  |Dafür =  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz = Unter der weiteren Vorgehensweise, dass Carsten die Vertragsunterlagen für die Beschäftigung der Putzkraft, aus der deren Bezahlung und die Zusammensetzung der angegebenen € 120,- hervorgeht, anfordert, wird der Antrag zurückgezogen. |Zuständig =  Anmerkung :Sofern der Vorstand für eine Kostenbeteiligung stimmt sollte die ausführende Person den von Piraten geforderten Mindestlohn von 10,36 € erhalten. ( Programm zur LTWNDS13 ) Guido

TOP 8: Anschaffung eines neue Sm@rt-Tan Generator

|Antrag: s.o |Antragssteller = Jan Thode |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text = Der alte Sm@rt- Tan Generator ist nicht mehr nutzbar (veraltet). Daher ist ein neuer über die Volksbank anzuschaffen. Kosten von 12,50 €uro. |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen =  |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Jan Anmerkung :

TOP 9: Bezahlung Stand Energiewende

|Antrag: s.o |Antragssteller = Hanne |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text       = Der Stand auf dem Opernplatz hat € 20,- gekostet. Der entsprechende Umlaufbeschluss wurde nicht beschlossen. Daher beantrage ich nachträglich die Übernahme dieser Kosten, die ich verauslagt habe. |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Jan Anmerkung :

TOP 10: Finanzierung einer Büroausstattung

|Antrag: s.o |Antragssteller = Thomas |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text       = Für die Arbeit in der Geschäftsstelle wurden Tacker, Kleber, ect im Wert von € 11,05 angeschafft. Ich bitte um Bezahlung durch den Vorstand. |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Jan Anmerkung :

TOP 12: Anschaffung eines Staubsaugers für die GS

|Antrag: s.o |Antragssteller = Jan |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text       = Manuel  wird beauftragt, einen Staubsauger für bis zu € 80,- zu kaufen |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Jan Anmerkung :

TOP 13: Werbung im Hbf zur Europawahl

Antrag: Bewerbung der Europa-Wahl auf Treppenstufen |Antragssteller = Florian Schmidt |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text = siehe: http://www.xcima.de/Ambient-Medien-40 Mein Vorschlag: Werbung an den Treppenstufen U-Bahn Hbf, einen Monat, 20 Stufen (2 Seiten á 10 Stufen) für 600 €, evtl auch weniger. Content: Stichpunkte zu unserem Programm, Hinweis auf EU-Wahl. Vor Antrag bitte ich um Meinungsbild |Dafür =  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz = Meinungsbild negativ ausgefallen, wird nicht weiter verfolgt. |Zuständig =  anmerkung 

TOP 14: Fahrtkostenübernahme für Wahlplakatierung

Antrag: Übernahme von Fahrtkosten in Höhe von € 30,-  |Antragssteller = Gerd Posywio |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text     = Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme von 30,--Euro für die Bereitstellung und Betankung eines Pkw zum Zweck von Plakatierung zur EU Wahl 2014. Es sollen ca. 200 Hohlkammer Plakate (oder mehr) und mehrere dutzend Affichen angebracht werden - in Lehrte mit den wichtigsten Gemeinden/Ortsteilen (Arpke, Sievershausen, Hämelerwald,...), Burgdorf sowie gut frequentierte Stellen in Hannover.  Dies wird mehrere Tage in Anspruch nehmen. Manuel N. wird mich unterstützen, so dass die Aktion sicherlich  ein Erfolg wird.     |Dafür = Thomas, Jan, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = Carsten |Enthaltung = Ylva |Zusatz =  |Zuständig = Jan Anmerkung 

TOP 15: Anschaffung von Standmaterial

Antrag: Anschaffung  eines Zeltes und dazugehöriger Gewichte |Antragssteller = Jürgen Hey |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Hiermit beantrage ich die Anschaffung eines Zeltes und der dazugehörigen Gewichte für den Stammtisch Lehrte, zahlbar aus den dazu beim Regionsvorstand hinterlegten Geldern für den Stammtisch Lehrte. Das Material würde bei Bedarf auch anderweitig zur Verfügung gestellt. Entschieden haben wir uns für http://www.amazon.de/dp/B0039ZCISK/ref=asc_df_B0039ZCISK18027483?smid=A12J5QYSNS4IQT&tag=ladenzeilede-21&ascsubtag=s|58d|42068c|19344t|1396341895529i|130744995h|3o|0&linkCode=asn&creative=22506&childASIN=B0039ZCISK,  € 149,95, Anmerkung: Gestell komplett geschraubt und nicht genietet (leichter Austausch im Falle eines Defektes)

Füße gäbe es unter als Set unter http://www.amazon.de/Ultranatura-200100000099-Pavillon-Standfuss-Milos/dp/B00BRC08SO/ref=pd_sim_hg_4?ie=UTF8&refRID=1CF7XVWFXZ3FN8Q34B8H € 34,95 |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Thomas Anmerkung : 

TOP 16: Anschaffung von Mehrfachsteckdosen

Antrag: Anschaffung von Mehrfachsteckdosen |Antragssteller = Florian Schmidt |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Hiermit beantrage ich, für die Ausstattung der Geschäftsstelle 4 6er-Mehrfachsteckdosen zu kaufen. Preisbereich 30€. Vorher Nachfrage, ob jemand welche bereitstellen würde. |Dafür = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Florian Anmerkung 

TOP 17: Vorschlag zur Herstellung von Transparenz in der Auseinandersetzung um die Nachbesetzung in der Ratsfraktion

Antrag: Durchführung eines Treffens der Regionsmitglieder |Antragssteller = Reiner Budnick |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text = In der oben genannten Angelegenheit gibt es schwerwiegende Vorwürfe von Alexander Leineweber in Richtung ReVo als auch umgekehrt. Damit sich die Parteibasis ein umfassendes Bild über die Hintergründe der Streitigkeiten machen kann bitte ich den ReVo, dass er Alexander Leineweber und die Mitglieder des Regionsverbandes zeitnah (max. 2  Wochen) zu einer Versammlung lädt, in der die Akteure gegenüber der Basis Rede und Antwort stehen können. Das Treffen sollte in einem der Freizeitheime stattfinden. Ich gehe davon aus, dass allen Beteiligten an der Herstellung von Transparenz und Aufklärung gelegen ist! |Dafür =  |Dagegen = Carsten, Thomas, Jan, Ylva, Hanne, Dirk, Florian |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  Anmerkung: Ohne große Formalia werden wir innerhalb der nächsten drei Wochen im Rahmen eines Aktiventreffens für dieses Thema zur Verfügung stehen. Dies wird auf der ML Hannover speziell angekündigt.


TOP 18: Inhalte der Website

Wem ist aufgefallen, dass und wo noch etwas geändert werden muss? - Evtl. Design auf NDS/Bund switchen

Florian sucht Termin & lädt Basis zu Treffen ein


TOP 19: Welche politischen Themen sollen mit der Basis zusammen erarbeitet werden?

Vorschläge: 

  • Schwimmbadkonzept
  • Kleingartenbebauung

in welcher Form? Aktiventreffen? LQFB? Limesurvey? Kurzfristige Regionsversammlung zum Programm?

  • LQFB scheidet aufgrund keiner schlechter Administrativer Unterstützung meiner Ansicht nach aus.
  • LimeSurvey ist stark fragengesteuert
  • Aktiventreffen mit entsprechender vorheriger Einladung würde ich vorziehen

Strabs hat Dirk auf Aktiventreffen vorgestellt, Auf Aktiventreffen und Mailingliste nach Leuten fragen

TOP 20: Sonstiges

Mandatsträgerfrühstück, Mandatsträger + Basis in Mittelfeld. Im April (potentiell am 27.4.) an 26.4 ist das Treffen der Kommunalpolitiker in Delmenhorst. Das bitte ich zu bedenken. Bis jetzt sind es 20 Teilnehmer? Jürgen Hey Wird verschoben, da kein Termin in nächster Zeit frei

Was ist mit piraten-hannover.de Dirk fragt Domaininhaber an

Nächste RL-Sitzung dem Umland anbieten?

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

  • Kauf von A2-Affichen
  • Verbringung Affichen für Plakatierung städtischer Plakatwände

Ende:  22:20 Uhr

Nichtöffentlicher Teil:

1 MA angenommen