NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2014-03-12 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Vorstandssitzung am 12. März 2014

Uhrzeit: ab 19:00 Uhr   Ort: Regionsverbandsgeschäftsstelle, Haltenhoffstraße 50a, Hannover

Versammlungsleiter: Carsten

Protokollführer:Florian

Beginn: 19:12 Ende:  21:48

Zulassung Gäste / Audioaufzeichnung: Ja

Anwesend: Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva (19:37 anwesend)


Entschuldigt:

Beschlussfähig: ja

Top 1: Genehmigung des letzten Protokolls: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2014-02-19 genehmigt einstimmig

TOP 2: Bericht des Vorstandes

  • Carsten:
    • Teilnahme LMV
    • Teilnahme Verwaltungstreffen Forchheim
    • Klärung Sachverhalt Stadtrat Hannover
    • Technisches (Redmine etc)
    • Besprechung MV NDS
    • Termin VoBa (Kontovollmachten RV)
    • Weiteres unter http://piratsued.wordpress.com/
  • Jan:
    • Schatzmeister-Foo
    • Kontostand: 9.100,78
  • Florian:
    • Technik LMV
  • Hanne:
    • LMV
    • tel, mail etc. TTIP
    • BUND fuer energie-demo
  • Ylva:
    • hauptsächlich Pressekram, hauptsächlich wg. Fraktion
    • LMV
    • Klärung Fraktion
  • Dirk: 


TOP 3: GO des Vorstands

Was ist noch an https://piratenhannover.piratenpad.de/VorstandsGO zu ändern?

Ich hatte es auf der ML angesprochen. Ich möchte gerne über die Ergänzung der GO um ein Vetorecht des Schatzmeisters sprechen. Sollte ich nach der Diskussion  ein postives Meinungsbild bekommen dafür, würde ich eine GO-Änderungsantrag stellen dafür. Das Meinungsbild ist durchweg negativ ausgefallen.

Beschlussfassung über Vorstands-GO

|Antrag: Besschlussfassung über geänderte Vorstands-GO |Antragssteller = Gesamtvorstand |Datum = 12.03.14 |Nummer = |Titel =  |Text   = Nach Diskussion wurde die Vorstands-GO in https://piratenhannover.piratenpad.de/VorstandsGO geändert. |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  |Anmerkung : angenommen

TOP 4: Aufgabenverteilung im ReVo

https://piratenhannover.piratenpad.de/Aufgabenverteilung

Carsten:

  • Repräsentation nach außen
  • Technik
  • SocialMedia
  • Presse

Thomas: 

  • Mitgliederbetreuung
  • Presse

Jan: 

  • Normale Schatziaufgaben
  • MV
  • FormalFoo
  • Newsletter

Kassenbericht Jan:aktueller Kassenstand: 9100,78€. Davon sind 800+112,29+65€ zweckgebunden. Ca. 8000€ sind also nicht zweckgebunden. Hiervon müssen allerdings auch laufende Kosten bezahlt werden. Eine genauere Planung der Finanzen wird noch erfolgen. Der Schatzmeister hat aber keine Einwände gegen die untigen Beschlüsse zum  aktuellen Zeitpunkt.

Florian:

  • Technik

Hanne:

  • Veranstaltungen

Ylva: 

  • Presse?

Dirk:


TOP 5: Newsletter April

Pad: https://piratenhannover.piratenpad.de/NL-Apr14 geplanter Fertigstellungstermin: 26.03. geplanter Versandtermin: 30.03.

TOP 6: Bestellung von Ballons

|Antrag: Bestellung von 1500 Modellierballons zum Preis von max. € 100,- |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text  = Auch 2014 bietet wieder diverse Möglichkeiten, Stände zu machen und  insbesondere Familien anzusprechen. Ballontiere u.ä. haben sich als  Magnet erwiesen. Der erste große Einsatz dürfte am 1. Mai sein. Wir sollten frühzeitig ordern, damit wir nicht in Zeitnot geraten. Ein  entsprechendes Angebot liegt vor. |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  |Anmerkung : Angenommen

TOP 7: Bauzaunplakate

|Antrag: Anmietung von Bauzaunelementen f. ca. € 10,- pro Monat und eines Fahrzeugs zur Verteilung |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text = Wir haben drei Mash-Plakate im Keller (wo sind eigentlich die drei anderen geblieben?) und können zwei weitere leihweise aus Göttingen bekommen. Wollen wir die aufstellen, ist mit Mietkosten von € 20,- incl. Steuern über die zwei Monate der Wahlkampfzeit zu rechnen. Vorbehaltlich der Zustimmung zur Anmietung dürfte es notwendig sein, wieder ein Auto für den Aufbau der Großplakate zu mieten. Beim letzten Mal hat das ca. € 30,- gekostet, die ich diesmal auch wieder ansetze. Somit lautet der konkrete Beschlussantrag: Anmietung von drei, vier bzw. fünf Bauzaunelementen für ca. € 60,-, € 80,- bzw. € 100,- zzgl. € 30,- für die Anmietung eines Fahrzeugs, vorausgesetzt es findet sich jemand, der fährt. Zeitraum: 1.4. - 1.6.14 Gesamtkosten: 120€ (3 Plakate * 2 Monate * 10€ pro Monat + 2*30€ Fahrtkosten) |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  anmerkung : angenommen

TOP 8: Kauf von Kondomen

|Antrag: Ankauf von Werbekondomen |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text    = Über Thüringen bzw. den PShop können wir uns noch an einer Bestellung für Werbekondome http://www.werbekondome.com/produkte/kondombriefchen im Design http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:K%C3%A4ptn_Nemo/Enter-Crew/Bestellungen/Kondome beteiligen. Ziel ist es, eine Gesamtbestellmenge von  20.000 Stück über beide  Landesverbände zu erreichen, um die  Mindestmenge für den Preis von 19  Cent/Stück (bei einer Größe von 64 x  64) realisieren zu können. Ich beantrage daher den Kauf von 500/1000/1500 Stück zum Preis von € 95,-/190,-/285,- + Steuern. |Dafür = Thomas, Florian |Dagegen = Dirk, Ylva, Carsten |Enthaltung = Jan, Hanne |Zusatz = Antrag parallel in der AG Wahlkampf |Zuständig =  anmerkung : abgelehnt

TOP 9: Kauf von Aufklebern

|Antrag: Bestellung von Aufklebern |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text    = Unter https://wiki.piratenpartei.de/MehrSicherheit gibt es die Möglichkeit, Aufkleber zur Kampagne "Mehr Sicherheit" auszuwählen. Auf dem letzten Aktiventreffen wurde sich für eine Bestellung einzelner Motive ausgesprochen. Ich schlage den Kauf von 3 Motiven (2, 3 und 5) vor, jeweils 500 Stück á € 26,48 https://www.wir-machen-druck.de/Aufkleber-DIN-A7--74-cm-x-105-cm-,detail,9135.html Wir finden sicher Gliederungen, die uns Teile davon abnehmen, alle werden wir bestimmt nicht brauchen. Das Preis-Leistungs-Verhältnis in Abhängigkeit von der zu erwartenden Nachfrage aus anderen Gliederungen ist hier am besten. |Dafür =  Florian, Carsten, Jan, Hanne, Thomas, Ylva |Dagegen = |Enthaltung = Dirk |Zusatz = Antrag parallel in der AG Wahlkampf |Zuständig = Thomas anmerkung :

TOP 10: Kauf von EU-Wahlprogrammen

|Antrag: Bestellung EU-Wahlprogrammen |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text    = Unter http://shop.piratei.de/ gibt es die Möglichkeit, EU-Wahlprogramme zu bestellen, leider nur in Einheiten zu 500 Stück. Daher beantrage ich 1 Paket zum Preis von € 108,- zu kaufen. |Dafür = Thomas |Dagegen = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Ylva |Enthaltung =  |Zusatz = Antrag parallel in der AG Wahlkampf |Zuständig =  anmerkung :

TOP 11: Bestellung Kompass 14.1

|Antrag: Bestellung Kompass 14.1 |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Noch bis heute Abend kann der neue Kompass 2014.1 http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/04/PP_Kompass_2014.1_Entwurf0305.pdf zum Preis zwischen 12,7  und  30 Cent bestellt werden. Die Mindestbestellmenge beträgt 100 Stück.  Verschickt werden max. 500 Exemplare in einem Paket. Bei einem  24-Seiten-Kompass wiegt dann das Paket etwa 26 Kg und es kommen € 15,--  an Versandkosten dazu. Bei 2.000-10.000 Kompassen kommen lediglich etwa €  60,-- an Versandkosten dazu, da die Spedition sie gebündelt auf einer  Euro-Palette ausliefert. Ich beantrage den Kauf von 300 Exemplaren. |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  Antrag parallel in der AG Wahlkampf |Zuständig = Thomas anmerkung : 

TOP 12: Kauf von einem USB-Rettungsstick

|Antrag: Kauf eines USB-Sticks |Antragssteller = Jan Thode |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text     = Bisher wurden sämtliche Schatzmeisterunterlagen per Truecrypt auf einem NAS bei Jörg gespeichert. Da ich keine solche Hardware besitze und um Langfristig die Daten extern zu sichern und zu verschlüsseln bitte ich um Kauf zweier solcher Sticks. Gelagert würde er in der Barkasse und die Datenspeicherung würde monatlich bei mir erfolgen. Kosten sind 20 €uro. |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  anmerkung : 

TOP 13: Reinigungskosten der GS

|Antrag: Beteiligung an den Reinigungskosten der GS in Höhe von € 50,- pro Monat |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text     = Nach Rücksprache mit der Geschäftsführung unserer Nachbarn sehen diese zwei Möglichkeiten, wie das Problem der Reinigung von Treppenhaus und Toiletten gelöst werden kann: Entweder wir beteiligen uns a) mit € 50,- pro Monat rückwirkend zum 01.01.14 an den Gesamtkosten € 120,- +  Verbrauchsmaterial wie Seife und Toilettenpapier oder wir stellen b) selbst jemanden  (TM) der einmal wöchentlich putzt.  |Dafür =  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  anmerkung : vertagt

TOP 14: Beschaffung von ÖPNV-Flyern

|Antrag: Beschaffung von ÖPNV-Flyern |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Zum Thema "Fahrscheinloser ÖPNV" gibt es einen Flyer in NRW https://twitter.com/thomas_heg/status/442054676708487169/photo/1 der sich auf Hannover, bzw. Niedersachsen adaptieren ließe und der u.a. für den "Autofreien Sonntag" am 01.06. einsetzbar wäre. SokoThomas und Christian haben sich bereit erklärt, den umzubauen, die Dateien liegen vor. Ich beabsichtige, diesen Flyer dem LaVo zur Beschaffung vorzuschlagen, Auflage 2.000 Stück. 1000 hätte ich gerne für Hannover, das dürfte erstmal reichen. Sollte es mit der Beschaffung über den LaVo nicht klappen, würde ich gerne 1000 Stück mit ausschließlichem Bezug auf Hannover machen lassen. Unterscheiden würden sie sich in der Internetadresse. Ich beantrage Beschlussfassung über das dargestellte Vorgehen. 1000 Flyer kosten ca. € 50,- |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig =  anmerkung : 

TOP 15: Bereitstellung der RGS f. LaVo-Sitzung

|Antrag: Bereitstellung der RGS f. LaVo-Sitzung |Antragssteller = Landesvorstand |Datum =  |Nummer = |Titel =  |Text      = Wie bereits vorher angekündigt würde der Landesvorstand gerne am 22.03. in der RGS seine erste Real-Vorstandssitzung statt finden lassen.Aktuell angepeilt ist, dass die Sitzung um 14:30 beginnt, allerdings würden wir gerne vormittags schon kleine Tool-Schulungen durchführen. Daher beantragen wir, dass die RGS am 22.03. für den Landesvorstand zur Verfügung steht. |Dafür = Florian, Carsten, Jan, Hanne, Dirk, Thomas, Ylva  |Dagegen = |Enthaltung =  |Zusatz =  |Zuständig = Jan anmerkung : 

Politische Arbeit:


TOP 16: Welche politischen Themen sollen mit der Basis zusammen erarbeitet werden?

Vorschläge: 

  • Schwimmbadkonzept
  • Kleingartenbebauung
  • Straßenausbaubeitragssatzung (27.3. Vortrag von Dirk auf AT, bitte Einladen)

in welcher Form? Aktiventreffen? LQFB? Limesurvey? Kurzfristige Regionsversammlung zum Programm?

  • LQFB scheidet aufgrund keiner schlechter Administrativer Unterstützung meiner Ansicht nach aus.
  • LimeSurvey ist stark fragengesteuert
  • Aktiventreffen mit entsprechender vorheriger Einladung würde ich vorziehen

TOP 17: Sachlage zur Situation der Stadtratsfraktion

Keine Änderung der Gesamtsituation, Wahlausschuss tagt am Freitag (14. März 2014)


TOP 18: Sonstiges

Mandatsträgerfrühstück, Mandatsträger + Basis in Mittelfeld. Im April (potentiell am 27.4.)


Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung: 

  • Kauf von Hohlkammerplakaten
  • Kauf von Give-Aways
  • Kauf von Affichen
  • Standbestellung TTIP 15.03.
  • Standbestellung Energiewende 22.03.
  • Kauf von TTIP-Flyern

Ende: 21:48 Uhr

Nichtöffentlicher Teil:

1 MA siehe https://ticket.piraten-nds.de/issues/18454 bei einer Enthaltung angenommen 

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