NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-11-13 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 13. Nov. 2013

• Uhrzeit: ab 19:30 Uhr
• Ort:KGS, Robertstr. 4a

• Versammlungsleiter: Rudi
• Protokollführer: Thomas
• Beginn: 19:43 Uhr
• Ende: 20:58 Uhr
• Gäste / Audioaufzeichnung: Ja
• Anwesend: Rudi, Thomas, Jörg, Daniel, Dirk (20:00 Uhr)
• Entschuldigt: Ylva

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

https://piratenhannover.piratenpad.de/512 Einstimmig genehmigt

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung:

• Telko: 27.11. 2013, 19:30 Uhr
  • Anmerkung: Da parallel die JHV Ökostadt e.V. stattfindet, bei dem ich Kassenprüfer bin, kann ich bei Beibehaltung des angedachten Termins der TELKO eher nicht anwesend sein. (Thomas)
• RL: 11.12.2013, 19:30 Uhr

TOP 3: Bericht des Vorstandes:

• Rudi:
  • Invite
  • Ini gg. rechten Lifestyle, lockeres Bündnis, Konto soll eingerichtet werden, ca. 300 Euro sind monatlich notwendig, ggf. Kostenbeteiligung angedacht
• Thomas:
  • Teilnahme LMV
  • Teilnahme KMV Celle (Kontaktpflege zu Nachbar-KV)
  • Teilnahme KMV Hildesheim (Kontaktpflege zu Nachbar-KV, Einladung durch KV Hildesheim)
  • Anmietung Regionsversammlung Hannover
  • Anmietung für Vortrag 07.11.
  • Anmietung für Vortrag 05.12.
  • NL November
  • Teilnahme Fraktionssitzung Stadt
• Jörg:
  • nur Kleinigkeiten wie Kontoführung
  • Kontostand 13.11.2013 8.060,53 EUR
• Daniel:
  • Stammtische,
  • Bäderübersicht Stadt Hannover,
• Dirk:
  • aus beruflichen und privaten Gründen kürzer getreten (Auszeit bis Ende November)
• Ylva:
  • -

TOP 4 Beauftragung von Maik Saunus als potentiellem Versammlungsleiter zur Regionsversammlung 2013.2

#091: Beauftragung von Maik Saunus als potentiellen Versammlungsleiter zur Regionsversammlung 2013.2

Beschluss des LV Nds vom 13.11.2013 #091: Beauftragung von Maik Saunus als potentiellen Versammlungsleiter zur Regionsversammlung 2013.2

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Maik Saunus wir beauftragt, der Regionsversammlung 2013.2. am 14.12.13 von 10 - 14 Uhr als Versammlungsleiter zur Verfügung zu stehen.

Begründung:

Maik hat sich bei verschiedenen Landesverbandssitzungen in Deutschland und der Schweiz als Versammlungsleiter bewährt. Auch bei vergangenen Veranstaltungen des RV Hannover konnte er durch seine neutrale und ruhige Versammlungsführung überzeugen. Er hat sich mir gegenüber bereit und in der Lage erklärt, diese Position zu übernehmen. Daher sollten wir ihn beauftragen, für diese Position zur Verfügung zu stehen.

Ticket:

-

1. : Rudi, Thomas, Jörg, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 5: Kostenübernahme zum Versand von Mitgliedsausweisen

#092: Versand von Mitgliedsausweisen

Beschluss des LV Nds vom 13.11.2013 #092: Versand von Mitgliedsausweisen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Nach Beendigung der Auslieferung von Mitgliedsausweisen durch Ralf sind noch 15 Ausweise übrig geblieben, die durchweg ins Umland gehören. Ich bitte um Erlaubnis zum Versand gegen Kostenerstattung von ca. € 15,- für Porto und Verpackung gegen Quittung.

Begründung:

Ausweise sind jetzt schon seit Bochum im Besitz des RV und sollten endlich an die Mitglieder gehen.

Ticket:

-

1. : Rudi, Thomas, Jörg, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 6: Organisatorisches zur RV

• Aussprache über Geschäftsordnungs- und Satzungs-Entwurf zur RV am 14.12.

https://piratenhannover.piratenpad.de/Rewrite-GO-RV-Hannover https://piratenhannover.piratenpad.de/Rewrite-Satzung-RV-Hannover

• Gibt es noch Änderungsbedarf? Gründungsverssammlung als Terminus entfernen
• Stellen wir als Vorstand den Antrag? Ja
• Modular oder als Ganzes? Zunächst als Ganzes, bei Ablehnung modular
• Gibt es noch weitere Anträge? Derzeit nicht
• Wer bespielt das Wiki? Dirk, Anfang Dezember
• Wer richtet das Protokollpad ein?
• Haben wir aktuelle Mitgliederliste? erledigt
• Haben wir eine aktuelle Tagesordnung? Derzeit im Wiki, aktuell
• Einladung der Offliner sichergestellt? Briefe für Offliner/Nicht-Mail-Empfängererl
• Einladung Online 25-26.11.2013 erl

TOP 7: Wollen wir den neuen Kompass bestellen?

#093: Kauf des neuen Kompass

Beschluss des LV Nds vom 13.11.2013 #093: Kauf des neuen Kompass

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Ankauf 100 Stück Kompass 2013.4 (Soziale Themen) durch Beteiligung an einer Sammelbestellung, sofern für die Bestellung mind. 1000 Stück zusammenkommen.

Begründung:

Da sich das nicht zu ergeben scheint, Antrag an den LaVo auf Bestellung, ggf. Bezahltung unserer 100 Stück Der neue Kompass 2013.4 wird im November gedruckt und rechtzeitig am BPT 2013.2 in Bremen ausgeliefert oder danach zugeschickt. Schwerpunkt des neuen Kompasses sind soziale Themen und Sozialpolitik. Ebenfalls ist ein sehr interessanter Artikel zum Asperger-Syndrom enthalten. Hier findet Ihr die bisherige Planung: http://wiki.piratenzeitung.de/?title=Kompass:2013.4 Und hier das voraussichtliche Titelbild:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/05/2013.4.png Ihr könnt ihn (voraussichtlich) bis zum 21.11.2013 bei vertrieb[at]denk-selbst.org bestellen. Die Preise konnten wir endlich wieder senken! - Einen Sonderpreis bekommt Ihr, wenn Ihr die Kompasse auf dem BPT in Bremen abholt. Sprecht also bitte Eure Kreis- / Landesverbände mal an, dass sie Euch neues Material bestellen. – Oder stellt einfach einen Antrag bei der entsprechenden Vorstandssitzung. Und hier sind die Preise in Euro: Stückzahl Abholung BPT Versandkosten Zusendung 10000 1100 0 1100 5000 640 60 700 3000 440 60 500 1000 170 30 200 Andere Stückzahlen sind (auf Anfrage) natürlich auch lieferbar.

Ticket:

-

1. : Rudi, Thomas, Jörg, Daniel, Dirk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 8a: Diskussion über eine zukünftige Geschäftsstelle

• Dem RV Hannover liegen folgende Angebote für eine neue Geschäftsstelle vor:

• • Büroräume in der Haltenhoffstr. 50, 30167 Hannover für 3 € /m² frei.
  • vEs handelt sich um 3 kleine Büros á ca. 10 m² und einen großen Raum von ca. 45m² mit angeschlossenem Büro von ca. 15m².

direkt vom Eigentümer (Pirat Bernhard Nowack)

• • vMit Internet (vDSL 50.000) und Küche.
    • Neben Systemhaus (http://www.condat.com/ )
    • Mit Öffis gut erreichbar. Zahlreiche Parkplätze auf dem Hof.
    • Infos: http://netfreak.no-ip.info/netfreak/downloads/dokumente/H50A%202.pdf

• • • Der Mietzins beträgt monatlich netto 3,00 €/m² -> 270,00 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von zur Zeit 19 % (51,30 €) -> Insgesamt 321,30 €

• • • Nebenkosten belaufen sich auf ca. € 120,- - € 150,- (abhängig von beheizter Fläche zzgl. Strom)

• • Die 2-3 separate Räume mit insgesamt rd. 30 m² wären untervermietbar. Ein Bruttopreis von € 50,- pro Raum (ohne Strom) wäre damit kostendeckend.

• • Eine Mietsicherheit von € 810,- ist zu hinterlegen.

• Finanzierung:

Aktuell ist unser mtl. Brutto-Anteil ohne Strom an der Robertstr. 4a € 200,-, den wir auch für eine neue GS zu Grunde legen könnten. Dort hineinfließen bereits zweckgebundene Spenden von mtl. ca. € 140,-. Für die weitere Finanzierung müssen somit unter Annahme der Beibehaltung des bisherigen Spendenaufkommens monatlich weitere € 130,- generiert werden. Bisher liegt eine Anfrage zur Anmietung eines Raumes für € 50,- pro Monat vor, was mit einer bisherigen Spendenzahlung verrechnet würde, sodass sich daraus kein neuer Finanzierungsanteil ergäbe.

• Offene Fragen:
  • Wie hoch ist die Bruttomiete unter Volllast?
  • Wann kann frühestmöglicher Bezug stattfinden?
  • Werden Unterzähler installiert?

• Vorschlag: Fragen werden weiterverfolgt, Gesamtvorstand soll Beschluss fassen, ggf. Besichtigungstermin für Restvorstand, der die Räumlichkeiten noch nicht gesehen hat

Voraschlag einstimmig angenommen

TOP 8b: Anregung zur Diskussion, Piraten-GS in Hannover

#094:

Beschluss des LV Nds vom 09.11.13 #094:

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Begründung:

In der Landeshauptstadt Hannover wird die Politik für Niedersachsen entschieden, hier 'Vor Ort' präsent zu sein hat politisch viele Vorteile und wäre auch für die Weiterentwicklung der Piratenpartei NDS von hoher Wichtigkeit

Ticket:

-

1. : Rudi, Thomas, Jörg, Daniel, Dirk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig:

=TOP 8c: Diskussion und Vorschlag über den weiteren Verbleib von Holzfaserplatten

• Voschläge:
  • kostenfreie Abgabe aller Platten gegen Abholung
  • kostenfreie Abgabe aller Platten gegen Abholung bis auf 50 Stück --> wird weiterverfolgt
  • Befragung der Basis zum weiteren Verbleib

TOP 8d: Was machen wir mit den Sofas

• Vorschlag: eins behalten, Rest über Reiner Budnick verteilen

Vorschlag einstimmig angenommen ___________________________ NICHT TEIL DES PROTOKOLLS DER VORSTANDSITZUNG

Kommentar von Manuel Nitschke am 14.11.13 um 15:32Uhr nach der Sitzung: Als Geschäftstellenbeauftragter erwarte ich eine Absprache/ Rückmeldung. Zumal besprochen wurde das zum 01.11.13 Sperrmüll der nicht abgeholt wird entsorgt wird. (Sperrabfallabholung ist Online bestellt und wird am Fr. den 06.12.13 von aha abgeholt. Ich möchte die Möglichkeit nutzen, den Donnerstag nach dem Aktiventreffen Helfer zu aquirieren die den Sperrmüll (Teppich, Schrott) mit an die Strasse stellen. ___________________________

TOP 9: Offener Brief an die Betreiber des Capitols hinsichtlich des geplanten Konzerts der Gruppe Frei.Wild am 29.11.13

#095: Offener Brief an die Betreiber des Capitols hinsichtlich des geplanten Konzerts der Gruppe Frei.Wild am 29.11.13

Beschluss des LV Nds vom 2013-11-13 #095: Offener Brief an die Betreiber des Capitols hinsichtlich des geplanten Konzerts der Gruppe Frei.Wild am 29.11.13

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Ich beantrage einen offenen Brief an die Betreiber des Capitols durch den RV Hannover hinsichtlich der Bereitstellung ihrer Räumlichkeiten für ein Konzert der rechtsgerichteten Gruppe Frei.Wild am 29.11.13

Begründung:

Die Gruppe Frei.Wild ist für eine Konzert am 29.11.13 im Capitol, Schwarzer Bär 2, angekündigt. Diese Gruppe ist der rechten Szene zuzuordnen http://de.wikipedia.org/wiki/Frei.Wild Im Umfeld des Ihmezentrums, das an das Capitol angrenzt, ist eine Demonstration geplant http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Demo-gegen-Konzert-von-Frei.Wild-in-Hannover, auf Facebook https://www.facebook.com/pages/Das-FreiWild-Konzert-im-Capitol-absagen/381177915347690 wird dazu aufgerufen, für eine Absage des Konzerts zu sorgen Es steht uns gut an, diese Forderung mit einem in diese Richtung zielenden Offenen Brief zu unterstützen.

Ticket:

-

1. : Rudi, Thomas, Jörg, Daniel, Dirk
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas für Text in Abstimmung via Pad, Rudi und Dirk für Website, parallel noch eine PM,

TOP 10: NL Dezember

• Deadline Redaktion: 28.11.2013 (Vorschlag)
• Verschicken am 30.11.2013 (Vorschlag)
• https://piratenhannover.piratenpad.de/NL-Dezember

TOP 11: Antrag auf Beauftragung als Stadtteilsprecher

#: Antrag auf Beantragung von Stadtteilsprecher und Stammtischkoordinatoren

Beschluss des LV Nds vom #: Antrag auf Beantragung von Stadtteilsprecher und Stammtischkoordinatoren

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Beauftragt doch Stadtteilsprecher/Stammtischkoordinatoren, die befugt sind für dieses Stadtteile eine Website bzw. eine Facebookseite zu pflegen (so wie http://www.piraten-linden.de oder http://facebook.com/PiratenLinden Ich würde mich in diesem Fall als Stadtteilsprecher für Linden/Limmer zur Verfügung stellen. Es wäre schade, diese Seiten sterben zu lassen. Klar könnte ich das auch einfach so machen, mir wäre das aber mit einem offiziellen Segen von Eurer Seite lieber! (Antrag per Mail v. 03.04.2013 um 22:47 Uhr)

Begründung:

Thomas Sokolowski geht davon aus, dass der OV Linden-Limmer nicht weitergeführt wird. Er meint jedoch, dass die Bürger in Linden und sicherlich auch in anderen Stadtteilen von der Piratenpartei feste Ansprechpartner sowie eine zeitgemäße mediale Darstellung mit aktuellen Piraten-Infos über IHREN Stadtteil erwarten. Er bittet daher um Erweiterung der Rechte für Stammtischkoordinatoren bzw. die Einführung von Stadtteilsprechern mit entsprechenden Rechten.

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

ENDE: 20:58 Uhr

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:

• Keine