NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-10-02 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung am 02. Okt. 2013

• Uhrzeit: ab 19:00 Uhr
• Ort: RL WKGS, Robertstr. 4a

• Versammlungsleiter: Rudi
• Protokollführer: Dirk
• Beginn: 19:26 Uhr
• Ende: 21:06 Uhr
• Gäste / Audioaufzeichnung: Ja
• Anwesend: Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel (ab 19:38 Uhr)
• Entschuldigt: Jörg

• Feststellung der Beschlussfähigkeit: Ja

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

• https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSiAugust
• Die dort eingetragenen Umlaufbeschlüsse sind erst NACH der Sitzung beschlossen worden, gehören also in dieses Pad hier.

einstimmig genehmigt

TOP 2: Termin der nächsten Sitzung

• TELKO: 16.10. 2013, 19:30 Uhr
• RL: 06.11.2013, 19:30 Uhr

TOP 3: Bericht des Vorstandes

• Rudi:
  • Wahlkampf, Plakatieren, Aktion auf Lister Meile,
  • Aktionsbündnis gegen rechten Lifestyle
  • PRISM-Demos
• Thomas:
  • MK13
  • AG Wahlkampf
  • Wahlkampf: Infostände, Großplakate, Demos, Plakatiert und Deplakatiert
  • Limmerstraßenfest
• Daniel:
• Dirk:
  • Wahlkampf,Plakatieren
  • Webseite
  • Beschlussarchiv
  • Pressearbeit
• Ylva: eine Weile pausiert, sonst vor allem Pressekram

TOP 4: Beauftragung Domain-Umzug piraten-region-Hannover.de auf piratenhannover.de an Dirk Hillbrecht

#083: Beauftragung Domain-Umzug piraten-region-Hannover.de auf piratenhannover.de an Dirk Hillbrecht

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #083: Beauftragung Domain-Umzug piraten-region-Hannover.de auf piratenhannover.de an Dirk Hillbrecht

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Dirk Hillbrecht wird mit demDomain-Umzug piraten-region-Hannover.de auf piratenhannover.de beauftragt

Begründung:

Ticket:

-

1. : Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Dirk Hillbrecht

Top 5: Antrag auf Wechsel der Gliederung

#: Verbandszuordnung, Wechsel zu OV Linden-Limmer

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #: Verbandszuordnung, Wechsel zu OV Linden-Limmer

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Gem. mir schriftlich überreichtem Antrag wünscht Jörg Pfannschmidt zukünftig dem OV Linden-Limmer zugeordnet zu werden. Dazu bedarf es der Zustimmung des bislang zuständigen Verbandes, also des RV Hannover (Thomas)

Begründung:

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

TOP 6: Antrag auf Kostenübernahme

Am 14.09. um 17:07 Uhr stellte Reiner Budnick folgenden Antrag auf Umlaufbeschluss:

#084: Anschaffung von Werbematerial für den BTW-Wahlkampf im WK41

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #084: Anschaffung von Werbematerial für den BTW-Wahlkampf im WK41

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Hallo lieber Vorstand, der Vorstand hatte bereits in einem früheren Beschluss 100,00 Euro für die Anschaffung von Werbematerial für den BTW-Wahlkampf im WK41 bewilligt. Diese möchte ich nun für die Anschaffung persönlicher Flyer verwenden, auf denen nicht nur für die Erststimme, sondern auch für die Zweitstimme geworben wird. Ich beantrage daher, 1) dass die bereits bewilligten 100,00 Euro für die Anschaffung der Flyer freigegeben werden 2) dass das verfügbare Budget für die Flyer um 70 Euro aufgestockt wird. Nach den Angaben des Lieferanten werden die exakten Kosten 167,66 Euro betragen. Ich bitte baldmöglichst um eine Rückmeldung, damit ich den Auftrag vergeben kann. Vielen Dank! Mit piratigen Grüßen Reiner

Begründung:

Ticket:

-

1. : Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

Da der Beschluss bislang nicht zustande gekommen ist, setze ich ihn auf die Liste der regulären VoSi. (Thomas)

TOP 7: Antrag auf Kostenübernahme

#085: Anschaffung von Werbematerial für den BTW-Wahlkampf im WK42

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #085: Anschaffung von Werbematerial für den BTW-Wahlkampf im WK42

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

In Anbetracht der Tatsache, dass nach dem Beschluss für ein Budget von 100 Euro für den Direktkandidaten-Wahlkampf keine Anschaffungen aus diesem Budget getätigt wurden, beantrage ich die Übernahme zumindest eines Teils meiner Kosten (100 € – 175 €) für die Produktion der 90 Direktkandidaten-Plakate. Übernahme von 167,66€ analog Beschluss 084

Begründung:

Ticket:

-

1. : Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

TOP 8: Antrag auf Beauftragung als Stadtteilsprecher

#: Antrag auf Beantragung von Stadtteilsprecher und Stammtischkoordinatoren

Beschluss des LV Nds vom #: Antrag auf Beantragung von Stadtteilsprecher und Stammtischkoordinatoren

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Beauftragt doch Stadtteilsprecher/Stammtischkoordinatoren, die befugt sind für dieses Stadtteile eine Website bzw. eine Facebookseite zu pflegen (so wie http://www.piraten-linden.de oder http://facebook.com/PiratenLinden Ich würde mich in diesem Fall als Stadtteilsprecher für Linden/Limmer zur Verfügung stellen. Es wäre schade, diese Seiten sterben zu lassen. Klar könnte ich das auch einfach so machen, mir wäre das aber mit einem offiziellen Segen von Eurer Seite lieber! (Antrag per Mail v. 03.04.2013 um 22:47 Uhr)

Begründung:

Thomas Sokolowski geht davon aus, dass der OV Linden-Limmer nicht weitergeführt wird. Er meint jedoch, dass die Bürger in Linden und sicherlich auch in anderen Stadtteilen von der Piratenpartei feste Ansprechpartner sowie eine zeitgemäße mediale Darstellung mit aktuellen Piraten-Infos über IHREN Stadtteil erwarten. Er bittet daher um Erweiterung der Rechte für Stammtischkoordinatoren bzw. die Einführung von Stadtteilsprechern mit entsprechenden Rechten.

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: -
Zuständig:

TOP 9: C3S-Gründungsgenossenschaftler werden?

von letzter Vorstandssitzung

Ich habe mich mal ein bisschen schlau gemacht - und erläutere die Details gerne. Satzung findet sich hier: http://www.c3s.cc/legal/C3S_de_draft_v01.pdf Es gibt keine Nachschusspflicht und auch eine Sonderregelung um als juristische (nicht natürliche) Person einen Anteil zu erwerben. Die Höhe der Genossenschaftsanteile betragen je 50€ (die anderen Angebote auf der Seite beziehen sich auf Spenden). Den Anteil kann man sich bei Bedarf auch jederzeit wieder auszahlen lassen - wodurch die Mitgliedschaft in der Genossenschaft automatisch erlischt.

#: CS3-Genossenschaftsmitglied werden?

Beschluss des LV Nds vom #: CS3-Genossenschaftsmitglied werden?

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Ich habe mich mal ein bisschen schlau gemacht - und erläutere die Details gerne. Satzung findet sich hier: http://www.c3s.cc/legal/C3S_de_draft_v01.pdf Es gibt keine Nachschusspflicht und auch eine Sonderregelung um als juristische (nicht natürliche) Person einen Anteil zu erwerben. Die Höhe der Genossenschaftsanteile betragen je 50€ (die anderen Angebote auf der Seite beziehen sich auf Spenden). Den Anteil kann man sich bei Bedarf auch jederzeit wieder auszahlen lassen - wodurch die Mitgliedschaft in der Genossenschaft automatisch erlischt.

Begründung:

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: -
Zuständig:

TOP 10: Unterstützung des Büdnisses gegen rechten "Lifestyle" in Hannover

#086: Antrag auf Unterstützung des Büdnisses gegen rechten "Lifestyle" in Hannover

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #086: Antrag auf Unterstützung des Büdnisses gegen rechten "Lifestyle" in Hannover

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Demobündnis hat sich aufgrund der Etablierung eines "Thor-Steinar"-Ladens auf der Podbielskistraße gegründet. Sollten wir unterstützen. Verantwortlichkeit der Infostände soll unter den Bündnispartnern wechseln. Infostände sollen offen gehalten werden. Kostenübernahmen kurzfristig über Umlaufbeschluss.

Begründung:

Ticket:

-

1. : Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Rudi

TOP 11: Situation Kündigung WKGS

Der Landesverband hat den Piratenbunker zum 31.12. gekündigt. Das war zu erwarten. Die Übernahme des Bunkers oder vergleichbare Räumlichkeiten kommen auf mehr als10.000 EUR im Jahr was die aktuellen finanziellen Möglichkeiten des RV weit übersteigt.

D.h. wir sollten im November über neue Lagermöglichkeiten für die Pavillions und das dazugehörige Material verfügen. Sowie im November die notwendigen Umzüge durchführen sowie die Robertraße auflösen. Im Dezember mitten in den Weinachtsvorbereitungen klappt das vermutlich nicht.

Es gibt für mich drei Möglichkeiten: Falls durch CoWorking/Untermieter ~6000,- p.a. gedeckt werden können, kann man darüber nachdenken eine Kombi aus Versammlungsraum, Lager und kleinem Büro zu mieten. Sonst eher nicht. Falls das jemand hinkriegt, bitte gerne, sagt Bescheid. aber ~6000 pro Jahr müssen es eben sein, geeignete Objekte gibt es.

Dann gibt es das Szenario, bei dem wir alle Plakate nach Celle ins Zentrallager bringen, und hier in Hannover eine große Garage oder einen Keller als Lager anmieten, sowie je nach Bedarf in die Freizeitheime gehen. Ansonsten deutlich mehr in Kneipen etc machen. Das Material für Infostände und so kommt in die Garage/Lager/Keller. Die Kosten dürften sich auf ca 80,- für das Lager/Garage belaufen. Plus die Kosten für weitere Versammlungsräume. Wer geeignete Keller/Garagen greifbar hat, bitte melden. pro: "Back to the roots" contra: gefühlter Rückschritt

Zusätzlich zur Garagenidee gibt es noch die Idee ein sehr kleines Büro für <150,- zu mieten um weiterhin eine Anlaufstelle zu haben. Soetwas läßt sich aber nur ab in den Cityferneren Stadtteilen finden und dürfte kaum Treffen von mehr als 5 Leuten ermöglichen.

pro: etwas eigens und Anlaufstelle. contra: kann die größeren Versammlungsräume nicht ersetzen

--> Aufruf Co-Working/Untermieter in den Newsletter --> permanenter Aufruf u.a. Newsletter

Bitte sucht! Barrierefrei, gut sichtbar, so zentral wie es geht, günstig. Bitte Infos an den Vorstand.

TOP 12: Nächste Regionsversammlung

#087: Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Regionsversammlung am 07.12. um 10 Uhr

Beschluss des LV Nds vom 02.10.2013 #087: Antrag auf Durchführung einer außerordentlichen Regionsversammlung am 07.12. um 10 Uhr

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Durchführung einer außerordentlichen Regionsversammlung am 07.12. um 10 Uhr

Begründung:

Ticket:

-

1. : Thomas, Rudi, Ylva, Dirk, Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas Ganskow

TOP 13: NL Oktober

Deadline Redaktion: 10.10.2013 Verschicken am 12.10.2013 Pad folgt

TOP 14: Beauftragung Moderation der Hannover-ML, Übernahme der Aufgaben von Thomas Heinen

--> schreiben wir aus Ylva machts

ENDE: 21:06 Uhr

Nichtöffentlicher Teil

keine neuen Mitgliedsanträge

Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung:

#080

|Antrag: |Antragssteller = dem Vorstand bekannt |Datum = 15.08.2013 |Nummer = 080 |Titel = Anzeigenschaltung in der Septemberausgabe des Asphalt-Magazin |Text = Schaltung einer Anzeige im Schädelspalter, Finanzierung durch zweckgebundene Spende, eine Viertelseite oder zwei Achtelseiten |Dafür = Rudi, Daniel, Dirk, Ylva, Thomas, Jörg |Dagegen = |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = Thomas, Ylva

#081

|Antrag: |Antragssteller = Thomas Ganskow |Datum = 20.08.2013 |Nummer = 081 |Titel = Übernahme der Standkosten beim Limmerstraßenfest |Text = hiermit wird die Übernahme der Kosten für einen 3-Meter-Stand auf dem Limmerstraßenfest am 07.09-2013. in Höhe von € 50,-beantragt |Dafür = Rudi, Daniel, Dirk, Thomas |Dagegen = Jörg |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = Christian Szymanek

#082

|Antrag: |Antragssteller = Gerd Posywio |Datum = 22.09.2013 |Nummer = 082 |Titel = Übernahme von Fahrtkosten des Deplakatierens |Text = hiermit stelle ich Antrag auf Umlaufbeschluß zur Beauftragung zur Entfernung der Wahlplakate, die ich in den Wahlkreisen WK41, WK42, WK47 aufgehängt habe ( ca. 200 Stck.), mit Übernahme der dadurch entstehenden Kosten, die ich auf 50,-Euro beziffere. Diese Summe leitet sich aus den mir entstandenen Kosten für das Aufhängen der Plakate ab. |Dafür = Rudi, Daniel, Dirk, Thomas, Jörg |Dagegen = Ylva |Enthaltung = |Ergebnis = angenommen |Zusatz = |Zuständig = Jörg

Vertrauliche Beschlüsse

20130903

(<-- Nummerierung der vertraulichen Umlaufbeschlüsse bitte separat und mit anderer Nummerierung als die öffentlichen Beschlüsse...letztere laufen im Wiki alle durch...geht sonst nur durcheinander) Vertraulicher Umlaufbeschluss Mitgliedsantrag angenommen

20130906

Vertraulicher Umlaufbeschluss Mitgliedsantrag angenommen

20130923

2 Mitgliedsanträge angenommen