NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-04-24 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll 24.04.2013

• Uhrzeit: ab 20 Uhr
• Ort: Telefonkonferenz
• Einwahl: +49 (0) 69 175 36 743
• SIP: sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de
• Raum: 2300# RV Hannover

• Versammlungsleiter: Rudi
• Protokollführer: gemeinsam
• Beginn: 20:07 Uhr
• Ende: 21:48 Uhr
• Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt
• Anwesend:
  • Thomas
  • Rudi
  • Jörg
  • Ylva
  • Dirk
  • Ronja (ab 20:16)
• Entschuldigt:
• Feststellung der Beschlussfähigkeit:Ja

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

• https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi2013-04-09
• https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-04-09_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

TOP 2: Berichte des Vorstands

• Rudi:
  • lpt,
  • aktiven treffen,
  • ag wahlkampf treffen
• Thomas:
  • Info- und Buchverschenkstand zum "Tag des Buches" am 23.04. durchgeführt. War aufgrund geringen Personalbestands leider auf "2 Stunden des Buches" begrenzt.
  • AV Gifhorn,
  • AG Wahlkampf
• Jörg R:
  • Kontostand 24.04.2013 : 6.483,38 Euro
  • Hartfaserplatten wurden am 24.04.2013 um 12Uhr abgeholt
  • Spende CSD schon getätigt ? Vorstand ? Ja
  • Bestellung 300 Flyer BDA + 200 Akkreditierungsbändchen erhalten
  • 50 St. Flaschenpost ist unterwegs
  • Harry Hensler wegen Pavillion kontaktiert - Das ganze ist nur ein Projekt (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Ideenwanderer/Von_Piraten_f%C3%BCr_Piraten/Pavillon) Fazit : Kein Kauf von Pavillions über diesen Link !!!!!

Beschaffung eines Pavillion muss woanders erfolgen

• Dirk:
  • LPT,
  • Webseite,
  • öffentliches Kassenbuch
• Ronja:
  • Jupis haben zwei neue Mitglieder (bekannt von der ersten BDA Demo: Yannic und Fatima),
  • wir haben keine Cannabis Flyer verteilt, weil die noch nicht da waren,
  • Dafür Teilnahme an Aktion gg Pro Deutschland und Scientology am 20.4. (Jupis)
  • Die Jupis planen eine Art Barcamp in Richtung Programmieren für Anfänger.
• Ylva:
  • LPT/AV,
  • PM für AV mitgeschrieben,
  • Mini-AV-Orga

TOP 3: Ausstattung Lehrte

##037: Anschaffung einer Grundausstattung für Lehrte (ca 250,-)

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##037: Anschaffung einer Grundausstattung für Lehrte (ca 250,-)

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Kauf eines Pavillions u.a. für den Stammtisch Lehrte auf dessen Kosten

Begründung:

Hallo Vorstand, im Namen und Auftrag des Stammtisches Lehrte beantrage ich die Anschaffung eines Pavillions für den Stammtisch Lehrte, der dann ausschließlich in dessen Verantwortung und Vergabe genutzt wird. Dazu ist bereits ein Spendenpool eingerichtet worden, aus dem die Anschaffung bezahlt werden kann. Weiterhin beantragen wir die einmalige Ausstattung mit notwendigen Materialien wie 3 Prospektständern, 2 Flaggen und einem Grundbestand an Prospektmaterial WGS) der aktuellen Flyer. (J.Hey)

Ticket:

1. : Thomas, Rudi, Jörg, Ylva, Dirk, Ronja
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

TOP 4: Ankauf eines Megaphons und einer Trommel

##038: Übernahme Megaphon und Trommel von Kenny in den RV-Bestand

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##038: Übernahme Megaphon und Trommel von Kenny in den RV-Bestand

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Hiermit beantrage ich, dass der Vorstand das von mir (Kenny) erworbenen Megafon, sowie die Trommel für 100€ abkauft. Bei dem Megafon handelt es sich um dieses Modell http://www.megafon-shop.de/megafone-megaphone/megaphon-tm-26.html mit frischen Batterien. Die Trommel mit Sticks wurde von mir gebraucht für 50€ gekauft.

Begründung:

Besonders für Demos, aber auch für andere Veranstaltungen ist ein Megafon unabdingbar und es hat in diesem Sinne auch schon gute Dienste geleistet. Gleiches gilt für die Trommel. Da der Zustand des Megafons, bis auf die Piratenaufkleber (die es mMn noch wertvoller machen ;D) nahezu neuwertig ist und die Trommel mitsamt Sticks (einer muss neu geklebt werden) zwar gebraucht, aber voll funktionstüchtig ist, ist der Preis angemessen. (Kenny)

Ticket:

1. :
2. : Thomas, Jörg, Ylva, Dirk
3. : Ronja, Rudi

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

TOP 5: Kauf von 4 x 50 Akkri-Bändchen für die AV am 27.04.2013

##039: Übernahme der Kosten der 200 Akkreditierungsbänder für die AV am 27.04.2013

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##039: Übernahme der Kosten der 200 Akkreditierungsbänder für die AV am 27.04.2013

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Hiermit beantrage ich die Übernahme der Kosten in Höhe von 16,66 Euro des Kaufs der 4 x 50 Akkreditierungsbändchen bei http://www.einlassband.eu für die AV Wahl am 27.04.2013.

Begründung:

-

Ticket:

#10562

1. : Ronja,Rudi, Thomas, Dirk, Jörg, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

TOP 6: Kauf von Drogenflyern

##040: Kauf von 500 Drogen-Flyern aus dem Bestand des KV Braunschweig

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##040: Kauf von 500 Drogen-Flyern aus dem Bestand des KV Braunschweig

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der ReVo möge die Anschaffung von Flyern "Drogenpolitik" beschließen.

Begründung:

-

Ticket:

1. : Rudi,Jörg, Ronja, Dirk, Thomas, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 7: Kauf von BGE-Flyern

##041: Beteiligung an einer Bestellung von "BGE"-Flyern des KV Braunschweig

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##041: Beteiligung an einer Bestellung von "BGE"-Flyern des KV Braunschweig

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der ReVo möge den Kauf von 2.000 BGE-Flyern beschließen

Begründung:

-

Ticket:

1. : Rudi,Jörg, Ronja, Dirk, Thomas, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

TOP 8: Kauf von Rundstangen

##042: Kauf von bis zu 10 Rundstangen als Fahnenstange für max 20,-

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##042: Kauf von bis zu 10 Rundstangen als Fahnenstange für max 20,-

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der ReVo möge den Kauf von bis zu 10 Rundstangen als Fahnenstange beschließen.

Begründung:

Wir haben einen erquicklichen Bestand an Piratenflaggen, die ihr Dasein in einer Kiste im Materiallager fristen. Und wir rufen immer wieder zur Beteiligung an Demonstrationen und Umzügen auf, damit wir als Piraten sichtbar sind (D-Linie, UmFAIRteilen, 1. Mai, Mariuana March ect.) Dann sollten wir die Flaggen auch so nutzen können, dass sie sichtbar sind. Also nicht nur um die Schultern gelegt, sondern tatsächlich in der Luft flatternd. Dazu gibt es bspw. ein Angebot unter http://www.hygi.de/besenstiel_holz_mit_gewinde,pd,4404.html?mcid=5&gclid=CJfDsNmo47YCFYaz3god5i8AVA zum Preis von € 2,25 pro Stück (Geschäftskundentarif)

Ticket:

1. : Rudi,Jörg, Ronja, Dirk, Thomas, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

TOP 9: Einrichtung eines öffentliches Kassenbuchs und dessen Verknüpfung mit der Regionswebseite

#: Einrichtung eines öffentliches Kassenbuchs und dessen Verknüpfung mit der Regionswebseite

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 #: Einrichtung eines öffentliches Kassenbuchs und dessen Verknüpfung mit der Regionswebseite

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Hiermit beantrage ich die Einrichtung eines öffentliches Kassenbuchs nach dem Beispiel des KV Hameln-Pyrmonts (http://kasse.piraten-hameln.de/index ) und dessen Verknüpfung mit Anzeige des aktuellen Kontostandes auf der Hauptseite der Regions-Webseite (Vgl. http://www.piraten-hameln.de/).

Begründung:

Auf diesem transparentem Wege kann jedes Mitglied und die Öffentlichkeit sehen, wie der Regionsverband finanziell ausgestattet ist und wie er wirtschaftet. Personenbezogene Daten können, wenn nicht anders gewünscht, anonymisiert werden. Wir fordern und predigen als Partei ja auch immer TRANSPARENZ ;-) Jörg: -> Was hat das mit der Kasse zutun ???

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo: -
Zuständig: Dirk

TOP 10: Aussprache über den Umgang mit den Folgen aus der Nichtversicherung der Aktiven im Rahmen einer Unfallversicherung

Möglichkeiten der versicherungstechnischen Absicherung von Piraten

• Dem Hinweis von Jörg unter https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=318518 ist zu entnehmen, dass es keine Unfallversicherung für Piraten im Rahmen ihrer Tätigkeit für die Partei gibt, sofern sie keine Funktionsträger sind. Dies wurde zwischenzeitlich von Michael bestätigt.
• Im bevorstehenden Wahlkampf werden wieder viele Aktionen stattfinden, die mit einem über das normale Leben hinausgehenden Risiko verbunden sind. Ob es das Plakatieren ist, die Ausgestaltung von Räumen oder die Fahrten zu Events. Wir selber sind davon auch nicht ausgenommen, solange wir nicht als Funktionsträger agieren. Wenn wir die wenigen Aktiven, die wir noch haben, nicht auch noch dadurch verlieren wollen, dass sie aufgrund eines fehlenden Versicherungsschutzes nicht an Aktionen teilnehmen, die eine ggf. eigene Versicherung abdeckt. Wie sollen wir mit dieser Situation umgehen?
• Lösungsvorschläge:
  • Abschluss einer Pauschalversicherung für alle aktiven Mitglieder. Festzumachen an der Zahlung des Mitgliedsbeitrags
  • Pauschale Beauftragung aller Aktiven im Rahmen der Bekanntmachung von Aktionen. Das Medium der Bekanntmachung ist festzulegen. Dafür könnte die Ankündigungsliste dienen. In diesem Fall ist abzuklären, ob dies rechtlich sicher ist. Dazu habe ich bereits mit Swanhild Kontakt aufgenommen.

--> Vertagung auf RL-Treffen

Top 11 Aussprache zur und Fortführung der Finanzplanung:

Wir sollten unsere Finanzsituation regelmäßig im Blick behalten. Jörg: Dafür gibt es den Schatzmeister!!!!!!!

• Kontostand:
  • 6600 , Euro
  • Davon Budgetiert/ Zweckbezogene Spenden : ca 2500,-
  • Darunter:
    • WKGS 200,- /Monat --> 2000,- (Bis März 2014)
    • 1 Mai Klagesmarkt
    • CSD/ Hannover Pride
    • Klimafest/ Solarfest
    • Tag der offenen Tür Rathaus
    • Fähmannsfest
    • Rückstellung Vorstand 2014/2015: 2000,-
  • Verbleibend bis März 2014 (10 Monate) inlusive BT und EUR Wahlkampf: 2100,-
    • Pro Monat für Infostände & Aktion: 150,-
    • Wahlkampf (Plakate, Flyer): 600,-

Top 12 Plakate Vorbestellung für BPT (Bundes Design)

##043: Vorbestellung der Plakate

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##043: Vorbestellung der Plakate

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der RV meldet über Thomas Gerwert (AG Wahlkampf thomas.gerwert@piraten-nds.de ) einen Bedarf 100 Hohlkammerplakaten max 100 Eur an den PShop Siehe Mail von Thomas auf der NDS Wahlkampfliste vom 17.4 15:01 oder https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=317094 Zur Zeit haben wir ca 850 Hartfaser Platten im Keller, die umplakatiert werden sollten.

Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Rudi,Jörg, Ronja, Dirk, Thomas, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Jörg

Top 13 Newsletter Mai

• Ideen?
• http://piratenhannover.piratenpad.de/NL-Mai
• Wollten ihn ja dieses Mal ein paar Tage früher verschicken
• Wird spätestens am 26.04.2013 versandt!!

Nichtöffentlicher Teil

##044: Ein Mitgliedsantrag

Beschluss des LV Nds vom 24.04.2013 ##044: Ein Mitgliedsantrag

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

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Begründung:

-

Ticket:

-

1. : Rudi,Jörg, Ronja, Dirk, Thomas, Ylva
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: -
Zuständig: Thomas

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung:

2013-04-15#036

• angenommen
• Teilnahme "Tag des Buches" 23.04.2013