NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-03-13 - Protokoll Vorstand RV Hannover

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll 13.03.2013

Uhrzeit: ab 20 Uhr

Ort: Telefonkonferenz

Einwahl: +49 (0) 69 175 36 743

SIP: sip:500@sip.piratenpartei-hessen.de

Raum: 2306# RV Hannover

Versammlungsleiter: Thomas Ga

Protokollführer: gemeinsam

Beginn: 20:04

Ende: 22:30

Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt

Anwesend:Rudi Pf, Jörg Ren, Thomas Ga , Ylva, Daniel A, Dirk K, Ronja H,

Entschuldigt:

Feststellung der Beschlussfähigkeit:ja

TOP 1: Genehmigung des letzten Protokolls:

einstimmig

http://piratenhannover.piratenpad.de/476

TOP 2: Aufgabenverteilung im neuen ReVo

Projekte und Prozesse als Kann Aufgabe des Vorstandes aber Muss des Verbandes

-"Piraten Zufriedenheits Umfrage" (oder ein Vorstand telefoniert mit Mitgliedern) >Mitgliederbrief

- telefonieren fällt aus, FraBo/Umfrage -> Schwarm

- "Ausbildung" der DKs -> wahlkampfkoordinator

- Infostände: Ausschreibung, mache ein Pad

- Demos & Aktionen: -> Schwarm

- Inhaltliche Unterstützung der Mandatsträger (LQFB ?): -> thomas und rudi bis auf weiteres

- Außenwirkung der Mandatsträger ( piraten-wirken / PMs ): -> thomas und rudi bis auf weiteres

- Neue Leute für AG WEB / AG Online > newsletter ?

- Neue Leute für Pressearbeit -> newsletter  ?

- Materialbeauftragte (Arne Böttger, Jörg Ren)

TOP 3: Zuständigkeiten

pad.presse-hannover.de

dropbox vorstand hannover -> Steven ansprechen Ticket #9830

truecrypt/ pgp ? Vortrag

Facebook https://www.facebook.com/piratenhannover ? Plugin (Soko)>Thomas G

MyHeimat http://www.myheimat.de/gruppen/piratenpartei-region-hannover-3229.html Steven/Ralf ABD

TOP 4: Budgetplanung für Veranstaltungsreihen

Da ich für die Orga entsprechender Vorträge, etc. zumindest einen Rahmen bräuchte, in dem ich potenziellen Gästen ihre Fahrtkostenerstattung, o.ä. zusagen kann, sollten wir drüber sprechen. (Daniel)

Als Diskussionsgrundlage böte sich folgender gestaffelter Antrag auf Fahrtkostenerstattung an:

- bis 50km Entfernung: max. 25€ Fahrtkostenerstattung

- bis 200km Entfernung: max. 85€ Fahrtkostenerstattung

- bis 500km Entfernung: max. 100€ Fahrtkostenerstattung

- alles darüber hinausgehende: max. 150€ Fahrtkostenerstattung

Derzeit von Relevanz ist eigentlich nur die erste Stufe (bis 50km), abgesehen von absoluten Ausnahmefällen werden wir wohl keine Referenten von weiter her haben.

Beschluss 2013-03-13#010:Statt Fahrtkostenerstattung Monatlches Budget von 150,-(?) für Fahrkosten , Werbung und Raummieten. Jörg R prüft machbarkeit -> danach Umlaufbeschluß

TOP 5: Zweckbezogene Spenden

Hiermit stelle ich den Antrag das zweckbezogene Spenden in Zukunft ohne Vorstandsbeschluss ausgezahlt werden dürfen. Der Schatzmeister Jörg Re.

Beschluss 2013-03-13#011: Zweckbezogene Spenden können bis zu 150,- zweckbezogen vom Schatzmeister ohne Vorstandbeschluß ausgezahlt werden. werden mehr als 150,- Euro ausgezahlt ist ein Vorstandsbeschluss notwendig

einstimmig

TOP 6: Redundanz im Revo

Zur Zeit werden ReVo-Protokolle sowohl im Wiki wie auf der Regionsseite in Vollform hinterlegt. Aus Redundanzgründen reicht eine Hinterlegung in Vollform, auf die dann aderweitig verlinkt wird.

http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/Vorstand/Beschlussarchiv/2013 Daher folgender Beschlussantrag: Der Vorstand möge beschließen, dass ab sofort Protokolle der ReVo-Sitzungen ausschließlich über die Regionsseite Hannover als Volltext eingepflegt werden. Andere Veröffentlichungsformen verlinken nur noch dorthin. Außerdem heißt es nicht von ungefähr, "im Wiki versteckt". Zudem lassen sich Einträge im Wiki leichter verändern, als auf der Website.

http://www.piratenhannover.de/category/regionsverband/vorstand/protokolle/ Gegenantrag: Der Vorstand möge beschließen, dass ab sofort Protkolle der ReVo-Sitzungen ausschließlich im Wiki der Region Hannover hinterlegt werden. Andere Veröffentlichungen, wie die Regionsseite Hannover, können darauf verlinken.

Begründung: Das Wiki sollte weiterhin als "Wissenansammlung" gesehen werden, in welcher auch Protokolle der ReVoSi's primär hinterlegt werden. Bessere Suchbarkeit/Findbarkeit auch von Externen Piraten/Interessierten usw., welche im Wiki primär nach Informationen suchen.

Beschluss 2013-03-13#012: Vorschlag 2 einstimmig angenommen

TOP 7: Vorgehen bei der Verifizierung der Mitgliederdaten

Die Abfrage per Mail im letzten Jahr hat nur eine geringe Rücklaufquote von x % ergeben. Da nur die Mitglieder, bei denen sich zwischenzeitlich eine Adressänderung ergeben hatte dazu aufgefordert waren, dies nachzumelden und nicht auszuschließen ist, dass verschiedentlich überhaupt keine Notiz von der Aufforderung genommen wurde, ist es notwendig zur Verifizierung des Mitgliedsbestandes für die Einladung zur DK-AV eine Liste zu haben, die wenigstens nach menschlichem Ermessen korrekt ist. Dazu habe ich folgenden Brief https://piratenhannover.piratenpad.de/Mitgliederbrief entwickelt, der baldmöglichst in Papierform versandt werden sollte. Aus den Rückläufern erfahren wir, welche Adressen definitiv nicht mehr stimmen und können gezielt nachfragen.

Daher folgender Beschlussantrag: Der Vorstand möge beschließen, eine Adressabfrage in der genannten Form durchzuführen.

Beschluss 2013-03-13#013: 1 Ja - 5 Nein - 1 Enthaltung

TOP 8: Vorgehen zur Findung eines OB-Kandidaten

Der auf dem Aktiventreffen v. 07.03. vorgestellte Vorschlag, Kandidaten für die OB-Wahl am 22.09. auch außerhalb der Partei zu suchen, fand eine Mehrheit. Daher müssen wir jetzt beschließen, ob wir diesem Votum folgen wollen. In diesem Fall ist jemand zu wählen, der die Wahlordnung für diese Wahl aufstellt. Dabei muss sichergestellt sein, dass a) die Möglichkeit besteht, auf einen Kandidaten zu verzichten b) die realistische Möglichkeit bestehen, nicht passende Kandidaten "auszusortieren"

Daher folgenden Beschlussantrag: Der Vorstand möge beschließen, die Ausschreibung eines OB-Kandidaten zur Wahl am 22.09.13 in Hannover auch außerhalb der Piratenpartei vorzunehmen und öffentlich zu machen.

Beschluss 2013-03-13#014: LQFB-Abfrage zum o.g Vorgehen: einstimmig,

https://lqpp.de/ni/issue/show/314.html

TOP 9: Aufbau einer Hochschulgruppe

Mit Beginn des neuen Semesters am 02.04.13 sollten wir versuchen, eine Hochschulgruppe in Hannover aufzubauen. Dürfte in den Verantwortungsbereich der JuPis fallen Angeregt durch https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=297676 beantrage ich die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes.

Beschluss 2013-03-13#015: Ronja wird Ansprechpartnerin (Gender!!!)

TOP 10: Zulassung von anderen Organisationen zu Infoveranstaltungen

Bevor wir darüber noch nicht mit der Basis gesprochen haben, können wir natürlich nichts beschließen. Wobei ich auch nicht weiß, ob es dazu eines Beschlusses bedarf. Aber Reiner B. hatte angeregt, befreundeten Organisationen wie bspw. der "Initiative Pro D-Tunnel" die Möglichkeit zu bieten, nicht nur deren Flyer an unseren größeren Infoständen, wie bspw. am 1. Mai, zu verteilen, sondern auch mit fachkundigem Personal anwesend zu sein. Vielleicht können wir uns da ja mal drüber austauschen.

2013-03-13#016 --> wird auf das Aktiventreffen verschoben

TOP 11: Aussprache über die den Vorstand betreffenden Teile des Satzungsneuentwurfs von Marco Horstmann

Zwar ist erst für den 4.5. der Arbeitskreis angesetzt, der sich mit der Neufassung der ReVo-Satzung befassen soll, aber wir können ja schon mal schauen, welche Änderungen unsere Arbeit betreffen und ob wir damit konform gehen können. https://piratenhannover.piratenpad.de/Rewrite-Satzung-RV-Hannover 6.8.1

Beschluss: wird vertagt

TOP 12: Anschaffung von zwei weiteren Pavillions

http://wiki.piratenpartei.de/Von_Piraten_f%C3%BCr_Piraten/Pavillon

Geht nicht!!!!!

(Seite zum Löschen vorgemerkt) Wohl, weil damit der P-Shop nicht beteiligt ist.

Beschluss: wird vertagt

TOP 13: Antrag auf LimeSurvey-Umfrage

Antrag 13.1

https://ticket.piraten-nds.de/issues/9656

Gegenantrag 13.2

Jörg R ermittelt Anzahl der Piraten in dem Gebiet bis 21.3 und teilt dies dem Vorstand und Jörg Pf mit. Danach Umlaufbeschluss auf sofortige Umfrage/Mail/Newsletter Versand an die Piraten in dem Gebiet. GGf erneuter Beschluß auf Umfrage/Mail/Newsletter falls die Tragfähigkeit fraglich ist. Dies Vorgehen ist bei den anderen Verbandsgründungen (LiLi, ABD, Pattensen) ebenfalls angewendet worden

Beschluss 2013-03-13#017: einstimmig für 13.2

TOP 14: Beauftragter für die Pflege der Regionsseite

Hiermit stelle ich den Antrag:

Der ReVo möge einen Beauftragten sowie einen Stellvertreter für die Pflege der Regionsseite benennen. http://www.piratenhannover.de/

Begründung: Es macht keinen wirklich guten Eindruck wenn die Webseite einer Gliederung der PP derart schlecht gepflegt wird. Gerade wir als Internetpartei können und dürfen uns das nicht leisten.

a. Zu den Stammtischen werden Termine und Treffpunkte genannt die bis zu einem Jahr veraltet sind. b. Als Ansprechpartner für die Stammtische werden teilweise Personen genannt, die längst nicht mehr Mitglieder der PP sind und sich auch schon seit vielen Monaten nicht mehr um die Stammtische kümmern. c. Es werden Bezirksräte der PP ausgewiesen die ebenfalls nicht mehr in der Partei sind.

LG Wolfgang Z.

Beschluss 2013-03-13#018: 1) Es haben insg. 24 Piraten einen Login und sind in der Lage die Seite zu pflegen 2) Die Logins werden im allgemeinen auf Anfrage erteilt 3) Die Seite wird durch die AG Online betreut 4) Laut GO des Vorstandes sind Jörg R und Dirk Anspechpartner der AG Online Thomas teilt das Wolfgang mit.

Nichtöffentlicher Teil

2 Aufnahmeanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung:

Beschluss: 2013-03-05#008 einstimmig - Versand des Newsletters durch Michael Hoffmann 7/0/0

Beschluss: 2013-03-08#009 einstimmig - Beteiligung am BlackOut-Day 5