NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2013-02-27 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Protokoll Mittwoch, 27.02.2013

Uhrzeit: ab 19.00 Uhr

Ort: Real Life, Wahlkampf-Geschäftsstelle, Robertstr. 4a

Versammlungsleiter: Rüdiger Pf.

Protokollführer: Jörg Ren.

Beginn: 19:11

Ende: 22:00

Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt

Anwesend:Rüdiger Pf., Thomas Gan. Dirk Ka., Jörg Ren., Ylva Meier

Entschuldigt: Daniel Appel, Ronja Hollstein

Feststellung der Beschlussfähigkeit:ja

TOP 1:Genehmigung des letzten Protokolls:

http://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2013-02-18

einstimmig

TOP 2:

a) Beschluss der GO

(alte GO http://www.piratenhannover.de/446/geschaeftsordnung-des-vorstandes-des-regionsverbandes-hannover/#more-446 ) Anderungsbedarf bei 5 Umlaufbeschlüsse

b) GO Regelung zu den nicht-öffentlichen Sitzungen

(Ob und wenn ja welche? )

Änderung

"Ein  Umlaufbeschluss gilt generell als abgelehnt, wenn ihm nicht binnen  72  Stunden die Mehrheit der Vorstandsmitglieder zugestimmt hat"

Wird zu

"Ein  Umlaufbeschluss wird auf die nächste Sitzung vertagt, wenn ihm nicht  binnen  72 Stunden die Mehrheit der Vorstandsmitglieder abgestimmt hat"

Beschluss: 2013-02-27#001 einstimmig

TOP 3:Aufgabenverteilung im neuen ReVo

Die vorläufige Besetzung orientiert sich an https://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Vorstandsämter und https://piratenhannover.piratenpad.de/Schatzmeister-Pad

Dauerhaft:

- Repräsentation nach außen: 1V qua Definition, 2V in Vertretung

- Mitgliederbetreuung (Stammtische etc): 2V und Schatzmeister qua Definition;

- JuPis: Ronja

- Technikpirat (Pflege Wiki-Seiten, Beschlussbuch, Orga Telkos, Kalender ):JörgR; Dirk

- Pressepirat (PM, FB, Twitter, myheimat.de und sonstige Plattformen): Ylva, Ronja , Dirk, Thomas (AG Web braucht neue Leute !)

- Kulturpirat: Daniel

- Koordination Partei/Mandatsträger: Rudi, Thomas, Ylva

- Neupiraten/Interessierten-Betreuung: (Workshops im Schwarm (Bene, Thomas und Thomas) Neupiraten-Workshops planen (zusammen mit der AG Neupiraten) Ist die AG noch aktiv? Ja, Tjark Timm ist Ansprechpartner durch den LaVo, Neupiraten-Workshops könnten wieder über Beauftragung (Bene) vergeben werden. SokoThomas und Thomas Busch würden gerne mitwirken und sich die formalen und inhaltlichen Aspekte mit Bene aufteilen. alternative Veranstaltungen zum Aktiventreffen speziell für Interessierte planen: Heute in LiLi als Idee entwickelt: Aktive Arbeitsstunde (themenspezifisch) vor dem Aktiventreffen. Könnte in regelmäßigem Turnus Neupiraten-Workshops, Fraktionsthemen und "Open-Mic" beinhalten. Stelle Idee am Donnerstag unter TOP 5 des Aktiventreffens vor. (Daniel) Fragen beantworten die über fragen@piratenhannover.de gestellt werden (gibt es die Adresse noch?)Könnte/Sollte man das an die Neupiraten-Betreuung angliedern?

- Betreuung ThemenTeams/Arbeitsgruppen/Beauftragte: jeweils der Vorstand bei dem es am besten passt

Terminiert:

- Wahlkampf: Beauftragter plus Stellv ?-> Ausschreibung Pad folgt

- Datenschutz-Schulung: Termin für RL-Schulung mit LDSB ausmachen (Thomas macht Termin).

- Aufstellungsversammlung Direktkandidaten Bundestagswahl (FZH Linden); Schatzmeister qua Definition, Thomas

- Aufstellung OB-Kandidaten; Schatzmeister qua Definition, Thomas

Projekte und Prozesse als Kann Aufgabe des Vorstandes aber Muß des Verbandes Beratung vertagt auf nächstes Mal

-"Piraten Zufriedenheits Umfrage" (oder ein Vorstand telefoniert mit Mitgliedern)

- Newsletter Inhalte: Grundgerüst Thomas, Lektorat Gesamtvorstand, Schatzmeister-Infos Jörg

- Website Inhalte (jenseits der PMs): Gesamtvorstand nach Absprache

- Vortragsreihe: Hier sind ja derzeit mehrere Dinge im Gespräch. In meinen Augen sollten wir da erstmal kleinschrittig beginnen. Über die mögliche (bereits o.g.) Idee einer "Aktiven Stunde" am Donnerstag würde ich gerne beim Aktiventreffen morgen sprechen. Und für eine kleine Reihe etwas größerer Themenveranstaltungen, die (hoffentlich) in dauerhafte AG-Arbeit münden, habe ich ja mehr oder weniger qua "Wahlversprechen" auf der Regionsversammlung den Hut auf. (Daniel)

- "Ausbildung" der DKs

- Infostände:

- Demos & Aktion

- Inhaltliche Unterstützung der Mandatsträger (LQFB ?)

- Außenwirkung der Mandatsträger ( piraten-wirken / PMs )

- Neue Leute für AG WB / AG Online

- Neue Leute für Pressearbeit

Beschluss: 2013-02-27#002 einstimmig

TOP 3.1:Status Thomas Grothe :

Akzeptiert nicht die Regeln in Zusammenarbeit mit Stadtratsfraktion Hat angedroht auszutreten öffentlich über Presse 1 Gesprächstermin mit ihm geplatzt

Wunschergebnis: entweder er tritt aus oder keine Austrittsdrohungen, keine oder einvernehmliche Zusammenarbeit mit Ratsfraktion, nichts von den "Forderungen" gegen Rat oder Fraktion.

Thomas bittet ihn innerhalb einer Woche uns einen Termin vorzuschlagen, damit er mit dem ReVo reden kann. Ziel Ausloten der Positionen. Sobald Termin steht, bekannt geben daß es den Termin geben wird.

Beschluss: 2013-02-27#003 einstimmig

TOP 4:Zugänge

(welche braucht jeder ? Welche Zugänge sollte mindestens einer haben ?):

-Email: info und vorstand@piratenhannover.de: Gesamtvorstand

-Redmine: Gesamtvorstand https://ticket.piraten-nds.de/ Rudi mailt Steven

-Anrufbeantworter (funktioniert -schickt mail an info@ )Jörg Re, Ylva Meier

-pads (Hannover und nds ?) Rudi und Thomas

-pad.presse-hannover

-dropbox vorstand hannover -> Steven ansprechen

-truecrypt/ pgp ?

-nds-vorstände ML https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-vorstaende

Beschluss: 2013-02-27#004 einstimmig

TOP 5:Workflow Geschäftsstelle

Wer leert wie oft das Postfach und leitet den Inhalt an die zuständigen Stellen weiter?

Wer ist für die Ordnung in der GS verantwortlich?

Erstellen wir einen Personal-Belegungsplan und werben um aktive Unterstützung?

Lassen sich mit diesen Maßnahmen durchgängige Öffnungszeiten insbesondere in der Anlieferungsphase von Wahlkampfmaterial sicherstellen?

Carsten S. leert weiterhin und scannt bei Bedarf ein (Vertretung bislang Marc)

Beschluss: 2013-02-27#005 einstimmig

TOP 6:Klärung ob alter Schatzmeister bis zur Kontoübertragung noch offene Rechnungen bezahlen darf

Termin für die Kontoübernahme bei der Volksbank Hannover

Michael Hoffmann schrieb: Hier ein paar Infos, was explizit an Geldtransaktionen noch offen ist.

1. In einem Fall müssen noch zweckbezogene Spenden zum Wahlkampf abgerechnet werden und teilweise erstattet werden. Hier ist auch noch eine Spendenbescheinigung offen.

2. Die sonstigen Spenden für den Üstra-Spot und sonstige für den Wahlkampf sind noch vereinbarungsgemäß an den LV zu überweisen.

3. Der RV kriegt auch noch Geld vom LV. Die Summe beträgt rund 5 Euro. Ist nicht viel, muss aber korrekt verrechnet werden. Kann von den Beträgen unter 2. abgezogen werden.

4. Laut Ticket https://ticket.piraten-nds.de/issues/2147 wollen wir dem KV Kassel Geld für Plakatträger überweisen. Bisher hat sich auf Anfrage noch niemand wegen der Kontodaten gemeldet. Die bekommen noch 87 Euro.

Michael Hoffmann übernimmt bis zur Kontoübergabe die wie

Beschluss: 2013-02-27#006 einstimmig

TOP 7:Aussprache über die den Vorstand betreffenden Teile des Satzungsneuentwurfs von Marco Horstmann

vertagt

https://piratenhannover.piratenpad.de/Rewrite-Satzung-RV-Hannover 6.8.1

TOP 8:Vorgehen bei der Verifizierung der Mitgliederdaten

vertagt

https://piratenhannover.piratenpad.de/Mitgliederbrief sollte baldmöglichst versandt werden.

TOP 9:offene Tickets

https://ticket.piraten-nds.de/projects/rvh/issues

TOP 10:Anschaffung von 2 weiteren Pavillions

vertagt

http://wiki.piratenpartei.de/Von_Piraten_f%C3%BCr_Piraten/Pavillon