NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-10-22 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Protokoll Vorstandstelko Montag, 22. Oktober 2012

Uhrzeit: ab 19 Uhr Ort: Telefonkonferenz Einwahl: +49 (0) 69 175 36 743 Raum: 2306# RV Hannover Infos: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Telefonkonferenz

Versammlungsleiter: Carsten Sawosch Protokollführer: Steven Maaß Beginn: 19:12 Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Wolf Liebetrau, Steven Maaß, Carsten Sawosch, Ylva Meier Entschuldigt: -

Feststellung der Beschlussfähigkeit: ja

TOP 1: Genehmigung des Protokolls vom 11.10.2012

Infos: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2012-10-11

Beschluss: 12-10-22#107 4 Ja

TOP 2: Anträge

===1) Heiko Schönemann===: "hiermit beantrage ich die Kostenübernahme für den Infostand (siehe Anlage). 15 Euro"

Beschluss: 12-10-22#108 4 Ja

===2) Reiner Budnick===: "am Dienstag, 23.10.2012, möchte ich mit meinem Bulli das verbliebene Material aus unserer Garage in Ricklingen zur neuen Geschäftsstelle in die Robertstrasse transportieren. Nach meiner Einschätzung werden (aufgrund des Gewichts der vielen Plakatträger) ca. 6 bis 8 Fahrten notwendig werden, was in Summe maximal 100 Kilometer Fahrstrecke ausmachen dürfte. Ich stelle hiermit den Antrag auf Kostenübernahme der Kilometerpauschale aus den Mitteln des RV für die notwendigen Transportfahrten."

Beschluss: 12-10-22#109 4 Nein - Grund Fehlende Details zur Erstattungssumme

===Neuer Antrag===:

Der Regionsvorstand genehmigt max. eine http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Reisekostenerstattung von 25 Euro für Transporte zwischen Garage und WGS.

Beschluss: 12-10-22#110 4 Ja

TOP 3: Verschiedenes

Diskussion Ordnungsmaßnahme für Jörg Pfannschmidt aufgrund seiner Äußerungen auf der Bezirksratssitzung. Der ReVo nimmt von einer offiziellen Ordnungsmaßnahme Abstand und bittet Jörg Pfannschmidt dringend sein öffentliches Verhalten zu ändern. Der ReVo behält sich offizielle Maßnahmen vor.

Diskussion BSG_2012-10-08

===Antrag===: Der Regionsvorstand möge beim Bundesschiedsgericht den Antrag stellen nach §1 Absatz 3 SGO, 319 ff. ZPO das Urteil BSG_2012_10-08 zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

Das Bundesschiedsgericht hat den Regionsvorstand darauf hingewiesen, dass bei der Erstellung des Urteils ein Fehler gemacht worden ist, der nur nach Antrag korrigiert werden kann. (Wahlkreisverwechselung)

Thomas ab 19:40 online.

Beschluss: 12-10-22#111 4 Ja 1 Enthaltung

Schilddiskussion.

Der Regionsvorstand lehnt die Spende ab, die nur unter einer festen "textlichen" Voraussetzung getätigt wird. Es wird empfohlen, dass der Landesvorstand ein eigenes Schild beauftragt.

Renovierung der Wahlkampfgeschäftsstelle

Der Regionsvorstand bedankt sich bei allen Piraten, die bei der Renovierung helfen und geholfen haben!

TOP 4: Nächste Sitzung

Turnusgemäß Real-Live Sitzung am Donnerstag, den 08.11.2012 Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2012-11-08 Schluss der VS-Sitzung; 20:00 Uhr

Anhang: Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung

Bitte nachtragen und insbesondere die fehlenden Beschlussnummern pflegen.