NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-08-16 - Protokoll Vorstand RV Hannover
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Protokoll Vorstandstelko Donnerstag, 16. August 2012 Uhrzeit: ab 19 Uhr Ort: Wülfeler Biergarten Versammlungsleiter: Carsten Sawosch Protokollführer: Thomas Ganskow Beginn: 19:25 Uhr Gäste / Audioaufzeichnung: erlaubt, aber nicht durchgeführt Anwesend: Steven, Carsten, Ylva, Thomas S., vom Vorstand Kenny, Bene, Mark, Jürgen H. Siggi, Rudi, Dirk, Stefan, Reiner als Gäste Entschuldigt: Wolf L., Urlaub, Michael H. (weiß noch nicht ob ich es zeitlich schaffe, ggf. schalte ich mich später über das Pad dazu) Feststellung der Beschlussfähigkeit: Beschlüsse: nächste Beschlussnummer ist 12-08-16#085
TOP 1: Genehmigung des Protokolls vom 30.07.2012
https://piratenhannover.piratenpad.de/30-07-2012-TelKO
Beschluss: 12-08-16#085
Einstimmig genehmigt
TOP 2: Offene Tickets, Termine und Projekte
Tickets https://ticket.piraten-nds.de/projects/rvh/issues Kalender https://piratenhannover.piratenpad.de/Terminkalender
Carsten schlägt vor, sich im Redmine zu informieren, Vorschlag wird angenommen
TOP 3: Bestellung Roll-Up für die Regionsversammlung
Siehe https://ticket.piraten-nds.de/issues/264
Antrag 1: Freigabe Budget von max. 150 Euro für die Bestelllung eines Roll-Up Banners für die Regionsversammlung.
Antrag 2: Freigabe der Druckvorlage (Antragsteller: Thomas Sokolowski) https://dl.dropbox.com/u/26438112/RollUp.pdf
Antrag 3: (Antragsteller: Thomas Sokolowski) Es gibt mehrere Systeme von sehr günstig bis sehr teuer, unteres Range ist 90 €. Hier ein sehr beliebtes: http://www.flyerpilot.de/rollup-topseller.htm?auf_id=3369070&freeConfig=false&addopt=%2522%255Cu313010%2522 Der qualitativ nächst höhere Level liegt dann so bei 180 €. Soll ich das hier gezeigte bestellen?
A1: Einstimmig beschlossen Beschluss: 12-08-16#086
A2: Einstimmig abgelehnt Beschluss: 12-08-16#087
A3: zurückgezogen
TOP 4: geplante Gründung OV Hannover West
Stammtisch Badenstedt/Empelde plant die Gründung eines Ortsverbandes Hannover-West, der die Gebiete des hannoverschen Stadtbezirks "Ahlem, Davenstedt und Badenstedt" sowie die westlich angrenzenden Kommunen Gehrden und Ronnenberg umfassen soll.
Stammtisch Barsinghausen/Gehrden war im Vorfeld nicht involviert und widerspricht der Annektierung. (YM) Hä?? "Annektierung"? wl Setzt euch mit dem PiratenTreff Empelde zusammen und klärt das da. Soweit ich recherchiert habe, waren beim Gehrdener Stammtisch insgesamt vier Personen: Ylva/Barsinghausen, Marc/Gast aus Südstdt/Döhren, Dirk/Barsinghausen und, als Gast aus Empelde, Siegfried.
Meinung Thomas: Bei diesem Konstrukt finde ich die Namensgebung sowie die Zusammenlegung dreier unterschiedlicher kommunaler Gebiete für problematisch.
Vorschlag: wie Linden und Langenhagen sich einfach auf ein (1) kommunalpolitisches Gebiet zu konzentrieren. Sofern wirklich Bedarf besteht, gründet also einen SV Gerden-Ronnenberg (12 Mitglieder) sowie einen OV Hannover Ahlem-Davenstedt-Badenstedt (12 Mitglieder).
Denn einem "Stadt- oder Ortsverband Gerden-Ronnenberg" einfach drei hannoversche Stadtteile hinzufügen, ist nicht wirklich schön. Das wäre ungefähr so, als wenn der Stadtverband Langenhagen noch Hannover-Vahrenwald dazu nehmen würde - irgendwie nicht so doll, oder? Wo ist da die leicht verständliche Ordnung oder die Struktur dahinter?
Die Intention drei kommunalpolitische Gebiete in einem Verband zusammenzulegen ist es wohl genug Mitglieder für eine funktionierende Gleiderung zusammenzubekommen. Jedoch muß man sich in Ernst fragen, ob das bei so wenigen Mitgliedern sinnvoll ist. In Linden haben wir derzeit 46-48 Mitglieder, davon sind höchstens 10 aktiv und das ist die unterste Kante für eine produktive Verbandsarbeit - in einem Verband mit 24 Mitgliedern habt ihr höchstens 5-6 Aktivisten, ich weiß nicht, ob das reicht oder anders gefragt, ob die ganze Arbeit es für so wenige Männeken lohnt?
Mein Kommentar aus dem Forum: " m.E. erfordert der Großraum Hannover wg. seiner kommunalen Besonderheiten auch zwischenstufige Lösungen. Einerseits bestehen die klassischen Grenzen der "Landeshauptstadt Hannover", und andererseits, sie ringsrum umschließend, zum Teil verschwimmend und überlappend, kommunale Einheiten in den Grenzen der "Region Hannover". In direkter Nähe und im wirtschaftlichen Einzugsgebiet der Stadt Hannover liegen Städte, wie etwa Gehrden, Ronnenberg, Seelze, Langenhagen, Laatzen, Garbsen, Gemeinden wie Isernhagen, deren Stadt- und Ortsteile mitunter nahtlos in Hannover übergehen. Die südliche "Aussengrenze" der Stadt Langenhagen z.B. ist gleichzeitig die nördliche "Aussengrenze" der Stadt Hannover.
Die u.a. im Rahmen einer Gebietsreform geschaffene "Region Hannover" ist der Versuch, dem Ballungsraum Hannover und Umland eine gewisse Struktur zu geben. In der Wahrnehmung der Bürger verlieren diese kommunalen Grenzen an Bedeutung. Unsere Landessatzung trägt dem in der jetzigen Form nichtmehr Rechnung.
Auch im Bereich der Verwaltung gibt es erhebliche Abgrenzungsprobleme der jeweiligen Zuständigkeiten zwischen den einzelnen Städten, den Gemeinden, der Landeshauptstadt Hannover und der Region Hannover, weil Bürgerinteressen und kommunale Zuständigkeiten nicht übereinpassen. Beispiele hierfür gibt es genug.
Insofern halte ich den Weg, den die Piraten im Westen Hannovers gehen wollen, für sinnvoll, um z.B. überlappende kommunale Themen zukünftig auch überlappend angehen zu können.
Rein lokal zentriert aufgestellte Stammtische können das naturgemäß nicht leisten. wl "
Auszug aus einer Mail von Siegfried E. von heute die an die Piraten in Wennigsen gerichtet ist: "...Wir möchten gerne mit euch über den offenen Brief reden. Und über die Möglichkeit, den geplanten Stadtverband Hannover-West (mit Ronnenberg und Gehrden) zu einem Stadtverband „Hannover-West + Calenberger Land“ zu erweitern.
Um was geht es denn hier? Um produktiv zu sein oder geht es hier evtl darum einen möglichst großen Gegenverband zum RV aufzustellen? cs
Aktuell sieht die Mitgliedersituation wie folgt aus: Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: 12 Gehrden 5 Ronnenberg 7
Antrag Steven: Die Gründung des Stadt- oder Ortsverband Hannover-West wird durch den RV abgelehnt, weil die Satzung dies nicht zulässt.
Beschluss: 12-08-16#088
Einstimmig angenommen
TOP 5 : Antrag auf LimeSurvey zur Gründung des OV West (MH)
Bin ja leider zur ReVo-Sitzung nicht da, aber: welche Umfrage-Ergebnisse liegen für Langenhagen und Linden-Limmer vor? Wie waren die Fragestellungen damals? wl
Um zu ermitteln wieviele Piraten im möglichen OV-Gebiet Hannover-West tatsächlich aktiv sind und die Gründung eines OV bzw. einen Zusammenschluss wünschen beantrage ich die Durchführung einer Lime Survey. Die Ergebnisse sollen als Hilfestellung für das weitere Vorgehen dienen. Ich schlage vor das Umfrageergebnis in Verhältnis zu den tatsächlich vorhandenen Piraten zu setzen/betrachten, um zu erkennen, ob die Anzahl der Aktiven für einen dauerhaften Bestand der Gründung ausreicht
Bist du für die Gründung eines KV/OV .......? Bist du mit dem Zusammenschluss der Verbände ...... zu einem Zusammenschluss einverstanden? - Würdest du - an der Gründungsversammlung teilnehmen? - ein Versammlungsamt übernehmen? - für einen Posten im Vorstand des KV/OV kandidieren? Vorläufige Erhebung zur Größe der in Frage kommenden Gebiete: Ahlem-Badenstedt-Davenstedt: 12 (Korrektur wg. Formelfehler) Gehrden 5 Ronnenberg 7
Zur Info: Die NDS Satzung http://wiki.piratenpartei.de/Satzung_Niedersachsen#.C2.A7_10_Gliederung
TOP ist aufgrund Beschlussfassung zu TOP 4 nicht mehr notwendig.
Die Bundessatzung http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_7_-_Gliederung TOP 6: Bericht des Schatzmeisters - Kontostand per 15.08.2012: 7.040,44 - Spenden per Lastschrift ab sofort möglich - Spendenvolumen weiterhin auf niedrigem Niveau, mittelfristig sind bestimmte Ausgaben, z.B. Buchung kleiner Saal, zu hinterfragen
Liegt in schriftlicher Form vor, Fragen gibt es nicht.
TOP 7: Besprechung Vorgehensweise/Status Säuberungsaktion der Papprückwande Vorschlag Thomas:
- In kleineren selbstorganisierten Gruppen (Koordination wünschenswerterweise von den DKs und Listenkandidaten)
- Abholung/Transport - auf Wunsch auch Lagerung (sofern mgl.) in den entsprechenden WKs - möglichst selbstorganisiert mittels Privatfahrzeuge, Koordination und Durchführung wünschenswerterweise von den DKs und Listenkandidaten!
- Ort(e)? VHV Hainholz, Ufer der Ihme, private Gärten?
Thomas kommuniziert das Vorgehen der Eigenorganisation in den Wahlkreisen über die ML Hannover
TOP 8: Status/Planung der AV Wdh. WK 29 (Laatzen)
- Termin: 16.09.2012 um 18 Uhr
- Es fehlen noch Räumlichkeiten
- Einladungsfrist 14 Tage beachten!
Carsten guckt nach einer Räumlichkeit. Letzter Tag der Einladung wäre der 1.9.
TOP 9: Status/ Planung LPT13.1 in Hannover in Februar 2012
- Heiko hat die Aula des A-E-Gmynasium (Fassungvermögen 420 Personen ins Spiel gebracht)
- Hangar5 kostet 4.000 € + Equipment
Bewerbung mit Hangar5 soll ggf. gestartet werden. Ersatzweise soll sich um Barcamps beworben werden. Thomas hat den Hut auf.
Werden weitere Locations gefunden, können die noch ins Pad eingetragen werden.
TOP 10: Status/Planung Geschäftsstelle/Wahlkampfzentrale in Hannover
- Wie geht´s weiter? Kümmert sich noch jemand darum oder ist das Projekt tot?
- Hat jemand autuelle Infos vom LaVo?
Steven trägt vor, dass Gerd ein Ladengeschäft an der Vahrenwalder Str. (40 m², € 360,-), Mietdauer 12 Monate, gefunden hat. Nach weiteren Loccations wird gesucht.
TOP 11: Bericht von Steven und Thomas über die Beschlüsse der AG Wahlkampf-Telko vom 15.08.2012 bez. Struktur, Material, geplante Aktivitäten und Vorgehensweise/Zeitstrahl
- Kritik/Bedenken/Diskussion
Steven verweist auf https://ltw-nds.piratenpad.de/Telko2012-08-18 Carsten stellt fest, dass die Arbeit der AG Wahlkampf als intransparent zu kennzeichnen ist. Thomas wird nochmal über die ML Hannover auf die Möglichkeit der Beteiligung an der Trust-Line-Gestaltung hin
TOP 12: Status/Planung diverser Aktivitäten z.B. kurze Infos bez. Infostände im Vorwahlkampf (Wo ist was geplant?, Wer braucht noch Hilfe beim UU-Sammeln, Wie regeln wir das Sammeln der Listen-UUs? Ist diesbez. ein Infostand geplant? Regionsversammlung, Vorstandsklausur, Mitfahrgelegenheiten zum LPT etc.pp. - Fragen/Bedarf/Offenes/Wünsche - Ist wohl ziemlich identisch mit TOP 2 - also kann von mir aus auch da behandelt werden oder TOP 2 auf TOP 11 verlegen, ist mir wumpe.
Stefan schlägt eine gemeinsame Sammelaktion für Hannes und Marc am 21.08. vor und wird dies über die ML Hannover-Liste kommunizieren.
TOP 13: Planung Mandatsträgertreffen
- Termin vermutlich in KW41 (08.10. - 14.10.2012)
- Anfrage läuft
Carsten hat den Hut auf.
TOP 14: Unterstützung der AG Wahlkampf Ylva stellt vor: Die AG Wahlkampf fragt um logistische Unterstützung bei der Produktion des Wahlwerbespots nach. Sie wird sich um die Drehgenehmigung kümmern.
TOP 15: Das Projekt 42 Steven stellt das Projekt 42 vor. Es gab einen Umlaufbeschluss dazu http://pshop.igelity.de/documents/Rundbrief2_Aktion42_20120809.pdf# Dieser Umlaufbeschluss wird in einen regulären Beschluss umgewandelt und einstimmig angenommen Beschluss: 12-08-16#089
TOP 16: Nächste Sitzung Die nächste Sitzung findet am Montag, den 27.08. ab 19:00 Uhr als Vorstandstelko statt.
Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-2012-08-27 Schluss der VS-Sitzung; 21:13 Uhr
Anhang: Umlaufbeschlüsse seit letzter Sitzung
Beschluss: 12-08-02#083 6 Ja
Antragtext Thomas Sokolowski: Da wir häufiger zwei Parallelveranstaltungen im RV Hannover haben und der Wahlkampf bevorsteht, beantrage ich, dass wir einen zweiten Pavillion für Infoveranstaltungen kaufen. Die Kosten dafür sollten nicht mehr als 200 € betragen. (http://www.yatego.com/dilego/p,4f0ae080d2e0b,46b9ba39ee85e9_5) [wurde bestellt]
Beschluss: 12-08-14#084 5 Ja 2 Nein
Der Regionsvorstand möge beschließen, nachfolgenden Text als Stellungnahme zur derzeitigen Situation zu veröffentlichen. Der Umlaufbeschluß erfolgt über die Mailingliste des Regionsvorstandes, das Ergebnis wird hinterher veröffentlicht. Der Regionsvorstand Hannover der Piratenpartei erklärt zur aktuellen Situation rund um die Aufstellungsversammlung sowie zur sogenannten Opposition folgenden Sachverhalt: Die sogenannte Opposition spricht weder offiziell noch in Absprache für den Regionsverband Hannover der Piratenpartei. Wir sind enttäuscht auf welche Art und Weise hier eine Anfechtung voran getrieben und eine erneute Aufstellungsversammlung erzwungen werden soll. Eine demokratische Mehrheit der Piratenpartei in Niedersachsen hat in Wolfenbüttel - nach zugegebenen Problemen und zeitlichen Verzögerungen - eine Liste mit 30 Piraten für die Landtagswahl gewählt. Die Sortierung der Liste wird wie von der Basis der Piratenpartei entschieden, in weiteren Wahlgängen durchgeführt werden. Hierzu wurde die Aufstellungsversammlung auf das Wochenende 25./26. August in Delmenhorst vertagt. Der Regionsvorstand der Piratenpartei bezieht mit dieser Erklärung eindeutig Position und Unterstützung zu den aktiven Piraten in der Region Hannover, zum Landesvorstand und der Piratenpartei Niedersachsen als Ganzes, den in Wolfenbüttel gefassten demoraktischen Beschlüssen sowie der dort gewählten Landesliste.
