NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-05-24 - Protokoll Vorstand RV Hannover

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Protokoll Vorstandssitzung Donnerstag, 24. Mai 2012

Uhrzeit: ab 19 - offen Uhr Ort: FZH Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92,  30165 Hannover http://g.co/maps/veyx6


TOP 1: Allgemeines Versammlungsleiter: Carsten Sawosch Protokollführer: Steven Beginn: 19:10 Gäste  / Audioaufzeichnung: erlaubt Anwesend: Carsten Sawosch, Wolf Liebetrau, Steven Maaß, Arne Böttger, Ylva Meier Entschuldigt: Michael Feststellung der Beschlussfähigkeit: Beschlüsse: nächste Beschlussnummer ist #50 Besucher: ca. 25 plus Stream

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TOP 2: Genehmigung des Protokolls vom 07.05.2012

NDS:Hannover/Vorstand/Protokolle/2012-05-07_-_Protokoll_Vorstand_RV_Hannover

Beschluss: 12-05-24#53 5Ja


TOP 3: Offene Tickets bzw. Projekte

26./27.05.12 https://piratenhannover.piratenpad.de/2627Mai-TagderoffenenTuerimRathaus

26.05 CSD Hannover https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hannover/CSD/2012

https://piratenhannover.piratenpad.de/RV-Infoflyer


TOP 4: Anträge

4.1 Antrag:Statt 2012.04 / Wahlkampf - PT 2013.01 in Hannover (Termin Sa. 12.01.2013) Beschließen und als getragener Antrag / Beschluss an Nds. LV

Hallo Piraten, Lieber Vorstand,

aus gegebenen Anlass (siehe Mail von Jessica 16.05. - die Zeit drängt) möchte ich folgenden Vorschlag unterbreiten und gleichzeitig dem Vorstand RV und Basis vortragen mit "Bitte" um Meinungen, Prüfung und eventuell getragene Weiterleitung an LV Nds.

Da ich die Aufgabe übernommen habe für den RV Hannover die notwendige Ausschreibung und folgend die Org. zu übernehmen bzw. für den Parteitag 2012.04 zu fertigen. Habe ich mich mit der Materie beschäftigt und immer mehr das Gefühl, dass dieser Wahlkampf - Parteitag zeitlich nicht effektiv ist (bisher geplant im November 2012). Ich würde einen solchen Medienwirksammen Wahlkampf - Parteitag im Januar 2013 (Vorschlag 12/13.01.2013) in der Landeshauptstadt Hannover sehen. Glaube, dass im November die Wirkung verpufft (siehe Weihnachten usw.) und auch der BPT 2012.02 im selben Monat mehr als ausreichend ist.

Bei einem Januar Parteitag ist die mediale Wirkung als pushendes Medium für die dann daraufgelegte Wahl (nächste Woche nach meinem Vorschlag) das Maximum an Effektivität - sowohl im Vergleich Kosten / Nutzen als auch im Marketing. Darüber hinaus bietet diese kurze Abfolge von Ereignissen eine  Möglichkeit überregionale Unterstützern einen zeitlich attraktiven Anreiz zu bieten und sich in der Woche von Samstag bis Wahlsonntag (z.B. 8 Tage) in den Nds. Wahlkampf aktiv einzubringen bzw. in der Region zu verbleiben. 

Deshalb hier mein Vorschlag diesen Gedanken aufzugreifen  zu diskutieren zu prüfen und wenn getragen, dem Nds. LV kurzfristig vorzuschlagen. Viele Grüße  Mirko  

Beschluss: 12-05-24#054 / 5 Ja

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4.2 Antrag von Heiko Schönemann: Adressen der Laatzener Piraten

Hiermit beantrage ich, dass mir die Email-Adressen aller Piraten in Laatzen  zugesandt werden.

Ich möchte einen erneuten Anlauf starten die Piraten in Laatzen zu informieren und evtl. zur Mitarbeit zu bewegen.

Beschluss: 12-05-24#055 / 5 Nein

Begründung: Der Regionsvorstand versendet gern für jeden Stammtisch / für jedes Treffen E-Mails / Einladungen etc. Bitte einfach formlos an info@piratenhannover.de senden. Hintergrund Datensparsamkeit.


4.3 Abrechnung 1. Mai Ein Budget von 250 Euro für Werbematerial und Kinderschminken wurde vom Regionsvorstand genehmigt. 220 Euro für Kinderschminken wurde bezahlt. Über 64,40 Euro liegt noch eine Rechnung für Modellierballons vor. Es wird beantragt diese Rechnung über den Regionsvorstand zu bezahlen.

Beschluss: 12-05-24#056 / 4 Ja (Arne ist kurz abwesend)


4.4 Organisation Infostand der Piraten beim CSD Am 26.05. findet der CSD Hannover am Steintor statt. Die Organisation des Piraten-Infostandes übernimmt Jerry Radke.  Es wird beantragt, dass der Regionsvorstand die Kosten für die Anmeldung des Infostand  10 Euro übernimmt. Als Werbemittel wurde bereits über den Schatzmeister-Etat für Kleinstausgaben eine Queeratenfahne bestellt, Kosten 11,45 Euro

Beschluss: 12-05-24 #057 / 4 Ja (Arne ist kurz abwesend)


4.5 Antrag von Stefan Akerblom

Ich  beantrage hochzurechnen wie viele Ballons und Anderes für  Veranstaltungen in 2012 untergebracht werden wird (einen Plan) und  gleich z.B. 10.000 Ballons zu kaufen. Ich bin zwar nicht wie Pappa ante  Portas aber diese rumkleckerei zeugt von Planlosigkeit. Stefan

Anmerkung Steven: Ballons sind Wahlkampfmittel und sollten über die AG Wahlkampf / Landesbudget zukünftig beantragt werden. Dafür braucht es auch ein Plan.

Status: Verweisung an die AG Wahlkampf


4.6 WLAN Router

Jörg P. hatte keine Vergleichs-Angebote eingeholt. Das habe ich zwischenzeitlich nachgeholt:   http://dl.dropbox.com/u/14698872/piraten/ANGEBOT-8000441740.pdf http://dl.dropbox.com/u/14698872/piraten/Angebot%20100278%20V1.pdf http://dl.dropbox.com/u/14698872/piraten/Angebot%201210429%20V1.pdf   Die Preise liegen alle höher als das aktuelle direkte Amazon Angebot. Nach Freigabe von Michael würde ich daher für eine Bestellung zum Preis von max. 200 Euro (Preisschwankungen) plädieren. (Differenz von ca. 5 Euro zum Beschluss -> Beschluss: 29-03-12#026)

Beschluss: 12-05-24#058 / 5 Ja

Das ursprüngliche Angebot für den Mobilfunkvertrag ist nach wenigen Tagen abgelaufen. 


4.7 Referent AK Kommunale Politik

Antrag: Der Vorstand fordert den Arbeitskreis Kommunale Politik auf, vor dem Treffen am Sonntag den 03.06., den Namen des Referenten zu veröffentlichen. Wenn der Referent nicht wünscht öffentlich genannt zu werden, ist der Referent auszuladen. 

Begründung: Jedes Treffen der Piraten ist generell öffentlich. Das einladen eines Referenten der nicht genannt werden möchte wiederspricht den Grundsätzen der Piratenpartei.

Beschluss: 12-05-24 #059 / 4 Ja 1 Enthaltung


4.8 Piraten Streaming

Antrag: Der Vorstand lässt einen Account bei www.piraten-streaming.de einrichten und stellt initial 30 EUR für das Streaming von Events bereit. Gestreamt werden sollen Versammlungen des Regionsverbandes Hannover, sowie Aktiventreffen, zu denen Referenten eingeladen sind.

Für die Durchführung des Streamings erhält Hannes Amelung Zugriff auf diesen Account.

Vorgestellt habe ich das Projekt auf dem Aktiventreffen vor zwei Wochen. Ich gebe aber gerne noch eine schriftliche oder mündliche Begründung dazu ab. (Hannes Amelung)

Beschluss: 12-05-24 #060 / 5 Ja


5. Informationen des Schatzmeisters zu Veranstaltungen

5.1 Abrechnung 17.05. Tag der offenen Tür - Genehmigtes Budget 50 Euro - Rechnung über 10 Euro für Verwaltungsgebühr für Stand wurde an Stadt Hannover überwiesen


5.2 Abrechnung Messe Robby Neustadt - Genehmigtes Budget 230 Euro - Zweckbezogene Spenden: 230 Euro - Rechnungen:     - Standmiete 261,80 Euro     - Strom 29,75 Euro     - Modellierballons 46 Euro Alle Rechnungen wurden durch Überweisung bezahlt.


5.3 Abrechnung Klagesmarktfest - Genehmigtes Budget 75 Euro - Rechnung von attac liegt vor und wurde bezahlt.

Hinweis: Für zukünftige Veranstaltungen sind die zu erwartenden Kosten genauer zu kalkulieren, da wir aktuell die bisher genehmigten Budgets teilweise nicht einhalten. Wir haben als Regionsverband nicht den Spielraum für jede Veranstaltung finanziell grob zu planen und dann Geld nach zu legen. Wichtig ist hier auch eine Übersicht der für 2012 geplanten Veranstaltungen. Aktuell planen wir die Finanzen zu kurzfristig.

Vorschlag: https://piratenhannover.piratenpad.de/Terminkalender


5.4 Aktueller Finanzstatus

Kontostand per 22.05.2012: 4.148,89 Euro, davon rund 1.150 Euro zweckgebundene Spenden.

Abrechnung Beiträge 2011 und ggf. Parteienfinanzierung soll über Landesschatzmeister bis Ende Mai 2012 erfolgen. Danach gibt es eine aktualisierte Finanzplanung 2012 für den Regionsverband.


TOP 6: Verschiedenes

- Regionsversammlung planen - ggf. den 16.06 - Wolf informiert sich wg. Termin     - Kleiner Saal steht im FZH Vahrenwald erst ab 18 Uhr zur Verfügung     - Terminplanung nicht abgeschlossen     - Regionsversammlung verschoben bis Raum gefunden ist

- OB Wahlen Hannover? Wollen wir einen Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen? Top für die nächste Regionsversammlung. Ja! ;-)

- Vorstandsklausur     https://piratenhannover.piratenpad.de/Vorstandsklausur     http://www.doodle.com/5k5pix9gh8hvcvcc

- LPT nach Hannover?! Keine weitere Bewerbung für dieses Jahr für Hannover.


TOP 7. Streitigkeiten Carsten Schulz - Jörg Pfannschmidt

Antrag : Bitte um Stellungnahme des Vorstandes bzw. Lösungsvorschläge

Hallo Piraten, Hallo Vorstand,

ich habe hier den Rand gestrichen voll und habe als Pirat keine Lust mir länger dieses Katze / Maus - Spiel der Beiden o.a. Piraten auf dem Rücken der Piraten Partei - länger mit anzusehen.

Hier gibt es zum Einen den selbsternannten "General - Kläger" der in Namen der Piratenpartei versucht mit medialen Mitteln und internen Telefonaten manipulativ von seinen eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken und sich mit Hilfe der Sachlagen anhaltend zu positionieren. Dabei werden zum Teil ungeprüfte Sachverhalte derart dramatisiert das ein Handlungsinitiative erwirkt wird. Auffällig ist dabei, dass nicht etwa umstehende Piraten hinzugezogen werden sondern "er" diesen Handlungsbedarf immer ausschließlich nur von ihm selbst "Heldenhaft" entgegengetreten werden kann und danach anhaltend innerhalb / außerhalb der Partei vermarktet wird.   

Dieses Ansinnen hat nichts mit der Partei zu tun sondern dient ausschließlich der eigenen Vermarktung !

Hier ist Einhalt zu gebieten und dem Akteur die Plattform zu nehmen! 

Der zweite Akteur versucht scheinbar wie auch immer seine mediale Präsenz und "Opferrolle" aufrecht zu erhalten. Hier geht es seit den Beginn des Konflikts aus meiner Sicht nicht mehr um Piraten und Piratenthemen sondern ausschließlich darum bei "Piratenauftritten" mediale Selbstvermarktungen zu initiieren und in irgendeinen Fotoapparat oder Kamera zu sehen/zu sprechen. Auffällig bei den Auftritten ist, dass scheinbar kein pers. Anspruch mehr besteht sich für die Piraten und Piratenpolitik einzusetzen und zu sprechen. Es scheint ausschließlich um den bekannten pers. Sachverhalt zu gehen und darum jede Chance zu nutzen einen weiteren Anhalt zu erhalten, der dieses für die Öffentlichkeit unterstreicht. Diesem Ansinnen ist die Plattform zu nehmen.

Der oben genannte Handlungsbedarf ergibt sich aus den Ambitionen die ich den Akteuren hier unterstelle. Es handelt sich um meine pers. Annahme ist jedoch selbstverständlich generell zu überprüfen.

Ich finde es "scheiße", dass hier grundsätzlich "Dreck" übrig bleibt wenn etwas gut gelaufen ist und dieser Mist dann letztlich alles überdeckt was 20 Leute geleistet haben !

Ich für meinen Teil habe keine Lust mehr für den Einen oder Anderen ein pers. Marketing im Namen der Partei zu machen und bitte um Prüfung, Klärung und Entscheidung.

Ich stehe gerne pers. zur Verfügung falls nachfragen kommen jedoch nicht auf dieser List sondern Real!

Klare Kante ! (Mirko)   

Antrag: Aufgrund der Vorfälle während des Infostandes beim Solarfest am letzten Sonntag, werden sowohl Jörg Pfannschmidt als auch Carsten Schulz gebeten den kommenden Infoständen am Pfingstwochenende fernzubleiben.

Beschluss: 12-05-24#061 / 4 Ja (Arne nicht mehr anwesend)


TOP 8: Nächste Sitzung   Die nächste Sitzung findet am Montag, den 04.06. ab 19:00 Uhr als Telefonkonferenz statt.   Nächstes PAD: https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-04-06-2012



Anhang Umlaufbeschlüsse

A1 Antrag auf Kostenübernahme für professionelle Kinderschminkerin ist ausgesetzt.

A2 Antrag: Bitte um Kostenübernahme von ProfiKoffer "Erstausstattung" für ca 90.-Euro.

Beschluss: 12-05-24 #050 4 Ja 1 Nein

A3 Antrag auf Kostenübernahme Bestellung von 1.000 Modellierballons "Blitzbeschluss" vom 17.05.2012

Beschluss: 12-05-24 #051 4 Ja

A4 Antrag "Aufgrund mehrfacher und fortwährender Beleidigungen und dem Aufstellen von unbewiesenen, heftigen Anschuldigungen über die Mailingliste Hannover, bittet der Vorstand des RV Hannover den Moderator der Liste für den User Carsten Schulz (Piratenpower) die Vormoderation auf unbestimmte Zeit wahrzunehmen."

Beschluss: 12-05-24 #052 7 Ja

A5 Antrag auf Beschaffung eines Standfußes für einen vorhandenen Sonnenschirm Im Lager gibt es drei Schirme und nur zwei Standfüße

Beschluss: 12-05-24 #062 5 Ja