NDS:Hannover/Aktiventreffen21-03-13

Aktiventreffen21-03-13

Ort: WahlkampfGeschäftsStelle der Piratenpartei Niedersachsen in der Robertstraße 4a, 30161 Hannover, List ÖPNV: Linien 3, 7, 9 bis Lister Meile bzw. Lister Platz, Linien 1, 2, 8 bis Vahrenwalder Platz (je ca. 10 Minuten Fußweg) Bus 128 vom Hbf. Haltestelle Kriegerstr. - alle 20 Minuten
Moderation: ThomasG.
Protokoll: DanielV Anwesend: 11 Personen
Beginn: 19:20 Uhr
Ende: Uhr

TOP 1 Begrüßung, Vorstellung (nur bei Bedarf)

Begrüßung durch ThomasG. , Vorstellungsrunde: (vertagt).

TOP 2 Berichte

Regionsfraktion: Niemand anwesend

Stadratsfraktion: Jürgen berichtet von Ratsthemen im Sozialausschuss, zB. Herausforderungen in der ehrenamtlichen Seniorenarbeit der Stadt, Ausbildungsförderungen bei Non-Profit-Organisationen. Vgl. auch: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=304134; Dirk weist auf das Thema "Einfluss der Politik" bei städtischen Betrieben hin. Bezirksräte: Marc berichtet über eingebrachte Anträge im Bezirksrat, z.B. über die Änderungsvorschläge zur Einführung des LQFB auf kommunaler Ebene. Antrag derzeit von der CDU in die Fraktion gezogen. Antrag zu (ehrenamtlichem) Behindertenbeauftragten auf Bezirksebene wurde abgelehnt. PM dazu wurde medial nicht zur Kenntnis genommen. Antrag zur Einrichtung eines Bürgerrats derzeit in der SPD-Fraktion, da Marc Zeit zum qualitativ angemessenen Beantworten der Rückfragen braucht. Stammtische: Gemeinsame IGS-Gründung in Isernhagen/Großburgwedel bislang nicht geplant/abgelehnt worden. Elternbefragung mit fadenscheiniger Begründung abgelehnt. Ist aber eigentlich gesetzlich vorgesehen. Stammtisch Barsinghausen pausiert aufgrund schwacher Beteiligung vorerst - wird zu Wahlkampfzeiten wieder aufgenommen. Vorstand: -

TOP 3: Tag des Wassers

Wie in der letzten Woche in Aussicht gestellt, werden wir morgen zum „Tag des Wassers“ einen Infostand am Kröpcke durchführen. Der Fokus liegt dabei auf dem wirtschaftlichen Aspekt bei einer Privatisierung von Wasserrechten. Wer möchte, kann sich gerne noch beteiligen: https://piratenhannover.piratenpad.de/TagdesWasser-22-03-13

TOP 4: Veranstaltungsvorschläge

Siehe Pad hier: http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=300597 Fraktion würde gerne den 4. Donnerstag im Monat belegen.Dirk macht Vorschlag für Stadtspaziergang längs der Leine (Mai/Juni), übernimmt Vortrag zum einer spezifischen Bahlinien-Geschichte (11.04.). Hans möchte einen Vortrag zum Thema "Völkermord in Ruanda" halten. Ein Termin steht noch nicht fest.

TOP 5: Weitere Themen

Demo gegen das Tanzverbot (alt)

Am 23.03.13 gibt es eine Demo des IBKA auf dem Steintorplatz, zwischen 11:00 und 15:00 Uhr. Mittlerweile kamen schon zwei Anfragen nach einer Beteiligung von Piraten. Wir sollten dort also sichtbar vertreten sein. Bislang gibt es lediglich drei Zusagen.

TOP &: Sonstiges

Websites zur Kandidatenaufstellung BTW (alt) http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/Kandidaten https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/ Die Anleitung dazu unter http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Stefan.Kottas/Anleitung_Kandidatenportal

Pad zur Wahlkampf-Marina in Kassel: http://niedersachsen.piratenpad.de/marinak