NDS:Hannover/Aktiventreffen18-10-12

Aktiventreffen 18.10.2012

Ort: FZH Vahrenwald
Moderation: Blaubierhung
Protokoll: Justus
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste

Blaubierhund, Manuel, Florian S, Soko, Rainer Nitz, Rainer, Kai Orak, Guido Bautz, Justus, Jörg, Gerd, Rüdiger, Benjamin (neu, Ricklingen), Ylva, Claire (19:43), Thomas (~19:30), Dirk (19:56), Stefan A (20:27)

Gäste: Johannes Ponader, Daniel Riebe (@daniel_r, Schatzmeister LV SX)
Verhindert: Wolf (Stadtrat Lgh Integrationsausschuss), Thomas Ganskow (Eigentümerversammlung IZH), Jörg Renziehausen

Vorstand
- Beschluss genommen letzte Woche die ML auf Read-Only zu setzen, nach ein paar Tagen zurückgenommen wegen Shitstorm/Diskussion
  - LQFB-Diskussion hierzu, Einführungskurse/Workshops (Blaubierhund, wird es geben)
  - Rüdiger meint, dass der Vorstand auf der letzten Vorstandssitzung eine knappe Mehrheit für die Entscheidung gehabt hätte. (Gemeint von mir: es gab gefühlt eine knappe Mehrheit unter den bei der VoSi Sitzung anwesenden (Basis-)Piraten für den Beschluss)
  - Gerd: letzte 10 Minuten, war nicht in der Tagesordnung, hektisch

Mandate
Jörg: Bezirksrat Mitte: Positives Feedback der Verwaltung zum Vorschlag Probleme zwischen einem Geschäftsinhaber und einem Standinhaber zu lösen
Kai: Im Bezirksrat nur lokal relevante Dinge besprochen
Dirk:
- diverse Anfragen
- Friedhofssatzung wurde verabschiedet
- KiTas und PPPs (Dirk schreibt über das Thema nochmal auf der ML)
- ZOB-Neubau beschlossen
- Beurlaubung des OBs wg Wahlkampf (3 Monate). Andere piratige Abgeordnete sollten ev. auch mal nachgucken, ob sie diese Möglichkeit auch haben...
  - Drucksache gestern das erste mal im Ausschluß (nichtöffentlicher Teil)
  - Beratungsbedarf angemeldet von Dirk, sehr zum Entsetzen der anderen Ratsmitglieder
  - Morgen min. in Hannoverschen Lokalpresse
  - Ist in die Fraktion gezogen wg Dirk, dh entscheidung bei der nächsten Sitzung in 3 Wochen
  - Politik kontrolliert Verwaltung, braucht dafür aber die entsprechende Zeit.

Sonstige Berichte: Demo gegen VDS am 13.10.:
Zu siebt hatten wir uns in Piratenflaggen gehüllt am Kröpcke eingefunden - und damit ungefähr die Hälfte des Protestpotentials gestellt. Ich hatte mir mehr erhofft, der hiesige Veranstalter auch. Nunja, es war dennoch lustig. Ich soll nämlich wohl eine Ordnungswidrigkeitenanzeige bekommen. Wieso? Das frage ich mich auch.
Bevor es so richtig losging tauchte eine Fußstreife auf und fragte nach der Genehmigung. Da der Veranstalter nicht greifbar war, suchte sich der Streifenführer jemanden aus den Anwesenden raus - mich. Da ich also keine Genehmigung vorweisen konnte, notierte er meine Personalien. Ich sagte dann, dass ich für den Fall, dass der Veranstalter nicht erschiene, eine Spontandemo beantragen würde. In dem Moment tauchte der Veranstalter auf und wies die Genehmigung vor. Eigentlich sollte jetzt alles in trockenen Tüchern sein. War es aber nicht. Denn der Beamte störte sich daran, dass wir als Piraten erkennbar waren und machte daraus flugs eine eigene Piratenveranstaltung, für die ich eine Spontandemo angemeldet hätte. Er ließ sich von dieser Meinung auch nicht wirklich abbringen.
- Blaubierhund Bestätigt und führt etwas aus

Veranstaltung Freiheit-statt-Angst-Demo in Hannover (wann?)
- JuPis
- Justus kümmert sich
- Kontakt zum AK Vorrat herstellen

Terminfindung für einen Vortrag zum Thema VDS und Datenschutz von Peter Leppelt (Pirat & Geschäftsführer von Praemandatum www.praemandatum.de)
- Möglichst bald, ev. aber auch
Thomas: Generell im Winterwahlkampf mehr Infoveranstaltungen machen, wöchentlicher Takt
- Thomas hat den Hut auf
- Dirk sagt spontan zu
- Johannes zeigt Interesse und steht ab Anfang Januar zur Verfügung
- BuVo wird sowieso angesprochen
- Dr Michael Bernd (direkt anschreiben)
- Planungspad für Infoveranstaltungen eröffnen
Jörg: Meinhart war in der Stadt am Mittwoch Dienstag (wg ZDF Reportage über Spitzenkandidaten, Samstag 17:00 Länderspiegel)
- Gerd: War im kleinen Kreis, um bestimmte Störer fern zu halten.
Die zuletzt angeordnete ML-Netzsperre vom Vorstand
- Oben bereits besprochen
P-Shop wird kommen, die suchen noch Ideen.
9.12. Anti-Corruption Day
- Interresse vorhanden, Ylva und Jörg kümmern sich

Europa Wahlkampfkonferenz im Januar
- Thomas: Kritisch, wenn möglich in der Faust
- Stefan: dagegen, weil mitten im Wahlkampf
- Dirk: 5 Leute Vierteljahr um eine int. Konferenz vernünftig zu organisieren, Wetter
- Rudi:
- Claire: Ev. erstmal innerhalb Deutschlands
vertagt aufs Pad:
STOP INDECT Demonstration (JuPis)
LPT-Vorbereitungstreffen am Montag den 22.10. in der WGS ab 19 Uhr https://piratenhannover.piratenpad.de/Vorbereitung-LPT12-4
Demo "Wir haben es satt" am 10.11. http://www.wir-haben-es-satt.de/hannover
AG Landwirtschaft wirbt für Beteiligung. Flyer könnte kurzfristig erstellt werden. Kann Soko was zu sagen. Würde RV Kosten übernehmen, wenn LV nicht übernimmt? Auch zu Kosten kann Soko Auskunft geben.
- Vertagt auf nächste Woche
Aufstellungsversammlung für den Wahlkreis 27 zur niedersächischen Landtagswahl 2013 am Mittwoch, 24.10.2012 ab 19.00 Uhr im Vereinsheim „Theo’s“ des TuS Davenstedt, Geveker Kamp 20, 30455 Hannover (RegioBus-Linien 120 bzw. 581,Haltestelle „Davenstedter Holz“, direkt vor der Tür)

Johannes Ponader: Welche Fragen habt ihr, wie ist die Stimmung, wie gehts euch mit dem Wahlkampf
- Jerry: Johannes Person
- Forsa-Werte angeguckt: gesunken, wenn negative Berichte waren, kein Vorstandsmitglied hat Stellung bezogen zu Johanes Person; aber was auch immer passiert, nichts ist 'privat' für Vorstandsmitglieder zur Zeit, siehe Julia Schramm. Frage: Kommen wir als Team rüber oder nicht. Hauptaspekt: erlauben wir Vielfalt, oder kommen wir zerstritten rüber
- Fortgesetzt im Viva

ENDE 21:59 Uhr