NDS:Hannover/Aktiventreffen12-07-12
Protokoll Arbeitstreffen Do., 12.07.2012 / 19:00 - 22:00 Uhr
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"
Moderation: Steven Maaß
Protokoll: Blaubierhund
Teilnehmer: ca. 17
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste
(wer möchte trägt sich unverbindlich ein!)
Sabine Daniels
,Florian S (geplant)
,Jörg Renziehausen
,Stefan
,Blaubierhund
,Michael Hoffmann
,Jörg Pfannschmidt
,Kenny
,Alan
,Dirk Kaufmann
,Carsten Sawosch
,Carsten Schulz (ab 21 Uhr)
,Dirk Hilbrecht (21:10 Uhr)
,Gerd
,Hartmut
,Hans L.
,zwei Gäste
TOP 1: Begrüßung / Vorstellung (ca. 19:00 - 19:10)
Begrüßung von Steven Maaß Gast: Bernd Dreyer Bericht vom Lister Kinder-Straßenfest durch Jörg Pfannschmidt Rege Unterstützung durch Piraten, vorzeitiger Abbruch wegen Gewitter. Positives Fazit Sehr empfehlenswert für andere Stammtische. TOP 2: Berichte (wichtige Infos) (ca. 19:10 - 19:30)
Vorstand
nichts besonderes
Mandate
Stammtische
Bericht von der NPD-Gegendemo durch Sabine Platz war komplett abgesperrt, nach Einschätzung der Polizei waren rund 800 Gegendemonstranten da, die 6 (20 laut Pfannschmidt) NPD-Demonstranten gegenüberstanden. NPD-Kundgebung gescheitert. Antifa ist unangenehm durch das Werfen von Flaschen aufgefallen. Katz und Maus-Spiel zwischen Schwarzem Block und Polizei. Problematisch: Berittene Polizei auf eigentlich zu engem Platz. Jörg Pfannschmidt hat Papier geschmissen unter Duldung durch die Polizei. Polizei hätte aber dann "massiv gewalttätig" reagiert, beim Versuch durch die versammelte Masse zu kommen. 3 Festnahmen, die durch Sitzblockaden verhindert werden sollten. Streifenwagen fuhr auf dem Friedhof herum, um Gefangene abzutransportieren. Stefan Akerblom fasst zusammen: NPD hat ihr Ziel, Aufmerksamkeit zu erlangen, erreicht. Steven Maaß weist auf kreative Aktion der JuPis hin, die mit Kreide "Gegen Nazis" umrahmt von Europa-Flaggen auf die Straße malten - Pressemitteilung dazu wurde herausgegeben. TOP 3 THEMEN:
3.1 ESM (ca. 19:30-20:15) Steven Maaß erklärt ESM. Deutschland geht in die Haftung für andere EU-Staaten und hebelt dadurch das Grundgesetz aus. Maaß verliest Stellungnahme der Piratenpartei zum ESM: http://www.piratenpartei.de/2012/06/29/piraten-gegen-unterzeichnung-des-umstrittenen-esm-vertrags/ Stellungnahme ist Ergebnis eines Liquid-Feedback-Meinungsbildes Fazit: Piratenpartei lehnt den ESM-Vertrag derzeit ab. Alan erklärt die Hintergründe der Flyer-Erstellung an der er maßgeblich beteiligt war und verweist auf wesentliche Unterschiede des aktuellen Entwurfs des ESM-Vertrags gegenüber dem von vor einigen Monaten. Insbesondere wären die Passagen zur Immunität stark abgeschwächt worden. Alan erzählte von David Bloom (HSBC), der bei CNBC sagte, der ESM, wenn es einen Banklizenz bekäme, über eine so gewaltige Feuerkraft verfügen würde, daß Spekulanten von der Euro ablassen würden. Der Handel mit Kreditausfallversicherungen (CDS) sollte laut Alan verboten werden. Jörg Pfannspricht: ESM sei ein Instrument zur Rettung nicht liquider Staaten, der sich wegen Regelungen wie der Kreditausfallversicherung zu Spekulationen einladen. Stefan Akerblom: ESM sei eine Frage der Solidarität in Europa, bedingt aber auch strenge Kontrollen. Gerd: ESM sei Problematisch, weil er Pleitebanken nicht verhindern könne. Steven Maaß: ESM soll unterhalb der EZB angeordnet werden mit Sitz in Brüsel, Details wären aber noch nicht klar definiert. Es gibt auch noch keine europäische Rating-Agentur. Alan: Der Euro ist ein Konstrukt mit großen Defiziten. Diskussion um ESM lenkt von den Grundproblemen ab. Bankentrennung ist Voraussetzung für einen funktionierenden Finanzsystem. Bernd: Politisches System muss installieren, weil sonst nur die Symptome bekämpft werden. Gerd: Es kann nicht sein, dass Merkel die Griechen zwingt, zu leben wie wir. Alan: Der Euro wird von Brüssel benutzt, um eine europäische Einigung durchzudrücken, die nicht gerecht ist. Bernd: Die Leute wollen von den Piraten eine Antwort und zwar eine andere als von den etablierten Parteien - auch zum ESM. Kenny: Wir haben unterschiedliche Lösungen aus verschiedenen Richtungen aber noch kein Patentrezept, das wir verkaufen könnten.
- Stefan Akerblom übt sich in Selbstironie
Steven Maaß: Wir sind noch jung und haben daher noch nicht für alles eine Lösung. Wenn wir eine eigene Position entwickeln wollen, dann müssen wir jetzt in den Arbeitsgruppen aktiv werden. Es gibt derzeit aber keine Patentlösung. Bernd plädiert für eine Alternative als Modell. Alan vertritt die Ansicht, dass es keine Lösung gibt. Maaß bittet Alan, einen Antrag zur Bankentrennung für den BPT in Bochum vorzubereiten. Jörg Pfannschmidt spricht sich gegen Hinterzimmerpolitik auf europäischer Ebene aus. Anmerkung von Blaubierhund: Nix genaues weiß man nicht. Viele unterschiedliche Vorstellungen und keine klaren Lösungsansätze. Alan gibt seinen Flyertext an die AG Wirtschaft Finanzen Steuern und die AG Europa - Allgemeine Thematik
- Links recherchieren
- ggf. Flyer erstellen / Textvorschlag von Alan: ESM Vertrag Durch den ESM Vertrag sollen EUR700 Milliarden bereitgestellt werden, um den Euro zu stabilisieren. Dieser Vertrag sieht die Schaffung einer neuen Behörde vor, die 1) nicht notwendig ist, da EZB und Brüsseler Kommission die gleichen Aufgaben übernehmen könnten und sie 2) ohne Kontrollen eigenmächtig entscheiden darf, welches Land, welche Bank wieviel Milliarden erhält und 3) nie zur Rechenschaft gezogen werden kann. Denn weder die Behörde noch ihre Direktoren und Angestellten dürfen je belangt werden, da sie laut Vertrag unbegrenzte, uneingeschränkte Immunität geniessen und sie vor jeder Inspektion, vor jeder Untersuchung, vor dem Zugriff eines jeden Staatsanwaltes sicher sind. Niemals dürfen Akten eingesehen oder Handlungen überprüft werden, denn die totale Geheimhaltung wird gesetzlich garantiert. Piraten - wie alle Demokraten - finden es unerträglich, dass Menschen über dem Gesetz stehen dürfen. Piraten stehen auf der Seite der Menschen in Europa und lehnen dieses Vertragsmachwerk entschieden ab. EUR 700 Milliarden sind definitiv keine Peanuts. Weiterhin sollte auch die bundespolitische Stellungnahme zum eigentlichen ESM-Vertrag eingebracht sein http://www.piratenpartei.de/2012/06/29/piraten-gegen-unterzeichnung-des-umstrittenen-esm-vertrags/ Allerdings bin ich der Meinung, dass diese nationale Thema nicht ohne Absprache mit der Bundesebene in einer RV-Publikation veröffentlicht werden sollte. Am besten wäre m.M. eine Initiative auf Bundesebene zu verlagern. Ich verweise auf den Länderfinanzausgleich und Aufbau Ost. Wenn wir ein geeintes Europa wie in Deutschland (Hannover gehört erst seit 1866 dazu) wollen, gehört dazu eine soziales und politische s Zusammenwachsen! D.h. in der Tat ein föderales Europa und weg mit dem kleinststaatlichen föderalen herumgeeiere in DE. Mir seid ihr alle zu kurzsichtig. Ihr guckt immer nur auf euere aktuelle Brieftasche und nicht Weitsichtig. Stefan http://www.scribd.com/doc/99210338/Das-Euro-Desaster WARNSTUFE ROT !!!! P A U S E (ca. 20:15-20:30) 3.2 Fundraising - Bernd Dreyer (ca. 20:30 - 21:30) [bestätigt] https://nds.piratenpad.de/Fundraising Bernd Dreyer stellt sich vor: Landei, Neupirat, Direktkandidat, Aktiver Wir benötigen finanzielle Mittel für Wahlkampf, Geschäftsstelle, Aktionen. Wir müssen das Geld aber auch sinnvoll ausgeben. Außerdem: Wir könnten 20.000 Plakate aus NRW und 8000 Plakate aus SH bekommen. Dabei auch 30 Großplakate -> Sparpotential. Carsten: Spricht eine Mail von Bernd an, die angeblich piratige Grundsätze verletzen. Stichwort: Daten sammeln. Frage: Was ist Bernds Konzept? Bernd: Landesvorstand muss klären, ob wir Plakate aus NRW wollen. Einsatz wäre sinnvoll, weil wir in der Fläche präsent sein wollen. Zur Mail: war gut gemeint, aber schlecht gemacht. Idee war: Sinnvolle Ansprache potentieller Spender aufgrund bekannter Informationen zu persönlichen Hobbys, Gewohnheiten, etc. Idee: Betriebe gezielt ansprechen, die unter den GEMA-Gebühren leiden - Schlussfolgerung: Gastronomie-Zulieferer ansprechen, weil die unmittelbar vom Wohl der Gastronomen abhängig sind. Ergebnis: positive Resonanz seitens der angesprochenen Betriebe. Bernd bietet Dialoge an, fragt nach eigener Aussage aber nicht konkret nach Spenden. Kenny sieht die Notwendigkeit finanzieller Mittel, bleibt aber gegenüber Spenden von Unternehmen skeptisch. Frage an Bernd: Inwiefern ist es Notwendig, ob jemand Golf spielt. Gerd: Widerspricht Kennys Ansicht: Im persönlichen Gespräch kann man Missverständnisse ausräumen. Informationen zur Person sind nützlich, um ins Gespräch zu kommen. Carsten widerspricht Bernds Ansage besagter Mail. Hobbys der Familie haben mit Fundraising nichts zu tun. Stefan: Geschäfte machen Volksbank-Vorstände auf der Kegelbahn. Bernds Ansatz ist richtig. Maaß: Anrufen und direkte Ansagen machen. Blaubierhund: Hält es für legitim, Vorstände und Betriebsinhaber gezielt abseits der Geschäfsräume anzusprechen. An Spenden gebundene Versprechungen dürfen aber unter keinen Umständen gemacht werden. Bernd will wissen, welche Werkzeuge zur Spendenaquirierung stehen zur Verfügung, was ist der Zeitplan für den Wahlkampf. Carsten hat ein Problem mit der Art und Weise wie Bernd an Informationen von potentiellen Spendern kommen wollte. Hartmut brainstormt: Wäre es nicht interessant gezielt Unternehmen anzusprechen, die ohnehin Schnittmengen mit unseren Kernthemen aufweisen? Bernd: MIr fehlen die Werkzeuge. Ich brauche eine Homepage und eine Anschrift. Carsten: Machen statt labern! Bernd: Unternehmen wollen Parteitage als Werbeplattform nutzen um Arbeitnehmer zu werben. Blaubierhund: Das geht gar nicht! Maaß: Website - Schick uns die Inhalte, wir bauen das Ding innerhalb einer Woche. Stefan: Kritik an Blaubierhunds Ablehnung Parteitage als Werbeplattform für Unternehmen zu nutzen. Hartmut versteht Bernds Aufgabengebiet nicht. Die Rede ist ständig von Wahlkampf, dabei ginge es doch eigentlich um Fundraising. Bernd: Ich habe keine Ahnung von IT, kann aber telefonieren. Blaubierhund: Machen statt labern. Gerd: Funktioniert nicht. Bernd: Ich brauche einen Fundraising-Beauftragten in Hannover Carsten: Will von Bernd wissen, ob er ein Ticket wegen seiner Webseite aufgemacht hat. Bernd: Es gibt ein Ticket - von der AG Wahlkampf. Kritisiert, dass er sich viel selbst beibringen muss und keiner kommt und es ihm zeigt. Blaubierhund weist darauf hin, dass Carina Koll sich den Fundraising-Hut aufsetzen will. Maaß sagt zu, Postadresse in HIldesheim und Webseite bis nächste Woche auf die Beine zu stellen, will aber wissen, was Bernd als nächstes vor hat. Jörg Pfannschmidt war lokal in List aktiv. Sein Tipp: Leute direkt ansprechen. Maaß: @Jörg: Eine Sache Aufwandsspenden einzutreiben, eine ganz andere, Barspenden einzunehmen. Maaß fragt Sabine wie die Linke das Fundraising handhabt. Sabine: Linke spricht Unternehmen prinzipiell nicht an. Schatzmeister erklärt: Lastschriftverfahren demnächst möglich. Maaß fasst zusammen: Bernd investiert viel Zeit, braucht aber viel Unterstützung. 3.3 Wahlkampf GS (ca. 21:30-21:45) https://piratenhannover.piratenpad.de/WahlkampfGeschaeftsstelleHannover per Email: Das Thema ist bereits akkut und in engagierter Bearbeitung: Ich habe, in Abstimmung mit 1 V und Schatzmeister des LaVo die Eckpunkte besprechen können, es sind bereits Projekte, die auch für eine Nachnutzung durch unseren RV erschwinglich bleiben müssen, in Augenschein genommen. Für die Mittel, die zur Zeit vom Land zur Verfügung gestellt werden (können) gibt es weder einen Tanzsaal noch eine tolle "erste" Adresse. Eigenarbeit in Richtung Renovierung und innerer Ausgestaltung ist erforderlich und von uns allen leistbar. Die Piraten in unserem RV haben, da bin ich sicher, genug Fähigkeiten, Kreativität und Einsatzwillen, um sich ganz praktisch einzubringen und auch handwerklich daran mitzuarbeiten. So wird es dann bestimmt auch "unsere" GS werden, die wir durch einen hohen Anteil an Eigenleistung (mit)gestaltet haben. Im Augenblick -aber natürlich noch nicht in trockenen Tüchern, das entscheidet zuerst mal der LaVo- ist ein realisierbares und finanzierbares Projekt in Sichtweite. Sowie das greifbarer wird, werde ich darüber informieren. Es handelt sich um ein zentral Nähe Hbf gelegenes Ladenlokal (also mit Schaufenster) mit einer darüber gelegenen Etage. Es ist sehr alter Baubestand, bisher gewerblich genutzt und in keiner Beziehung luxuriös. Träumereien werden dadurch nicht erfüllt. Jede der beiden Fläche hat etwa 40qm. Es besteht ziemlicher Renovierungsbedarf. Sowie die Mietpreisverhandlungen in eine ernsthafte Phase treten, werde ich den LaVo, wie verabredet, informieren und selbstverständlich alle Interessierten unseres RV mit einbeziehen. Die Grundsatzentscheidung trifft der LaVo. Das Projekt muss spätestens zum Oktober d.J. komplett nutzbar sein. Für den Fall, dass unser RV finanziell beteiligt werden soll, müssen wir das auf den üblichen Wegen diskutieren. Nach jetzigem Stand scheint das nicht erforderlich. Bei gewollter Nachnutzung durch uns bedarf es natürlich entsprechenden Einvernehmens und entsprechender Beschlüsse. Das würde dann ab Februar 2013 eintreten. Soweit für heute. Gruß Wolf Maaß: Was wollen wir? Was brauchen? Hartmunt fragt ob die LGS in Hildesheim umgezogen werden soll. Maaß: Aus Gründen: NEIN Kenny will wissen ob man Immobilien für nur 8 Monate mieten kann - Maaß: Ja Miete für Freizeitheime könnte gespart werden. Kenny will nicht zwischen eingelagertem Material "herumwuseln". Blaubierhund: Wer zahlt, was darf es kosten, wie groß? Maaß: 30-40 qm, 400 Euro/Monat bis Ende des Jahres kommen vom LV Michael: RV kann aus eigenen Mitteln 400 Euro/Monat aufbringen (in Summe 2000 Euro) - 800 Euro/Monat ab Februar 2013 können wir nicht leisten. Wir müssen uns aber entscheiden, ob wir Geld für die GS oder für den Wahlkampf locker machen können - beides geht nicht. Carsten schlägt GS in Döhren vor. Groß und billig aber am Arsch der Welt. (Sorry, dies ist so nicht richtig. Ich habe auf ein Objekt in Döhren hingewiesen, welches in der Lage bereits ca. 650,00 plus Nebenkosten kosten soll. Und das obwohl es am Arsch der Welt liegt. Es war aber kein Vorschlag die GS in Döhren dort einzurichten (CSA)) Maaß: Empfehlung an den Landesvorstand: Kein Ladengeschäft und gute Erreichbarkeit im ÖPNV Dirk will sich über Leerstände in der Odeonstraße informieren. Alan schlägt vor, erstmal kleine Brötchen zu Backen. Kleine Räumlichkeiten nur für den Wahlkampf und nach der Landtagswahl dann auf die hoffentlich größeren finanziellen Mittel zuzugreifen, um eine richtige RV-GS aufzumachen. Maaß: Es wird einen oder mehrere Ansprechpartner geben. Maaß bittet darum, die Augen nach potentiellen Mietobjekten Ausschau zu halten. 3.4 Aktiventreffen (Planung der nächsten Termine) http://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen TOP 4 TERMINE: 14.07. Teilnahme des OV Hannover Linden-Limmer am Deisterstraßenfest. Wer macht mit? https://piraten-linden.piratenpad.de/Planung -Deistr Nächste Woche: Wahl eines Direktkandidaten Weitere Termine: siehe Pad http://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen Es werden weiterhin Moderatoren für zukünftige Aktiventreffen gesucht. Dirk und Blaubierhund erklären sich bereit, das irgendwann mal zu übernehmen. TOP 5: Idee/Vorschlag: Für einen aufmerksamkeitsstarken Infotresen gibt es gerade bei Flyeralarm ein Sonderangebot und zwar eine Rundumverkleidung vierfarbig für einen Biertisch 220x50cm - Frage: Hat jemand von uns einen Biertisch, der evt. dem RV Hannover leihweise zur Verfügung gestellt / gespendet werden könnte? Dann hätten wir für wenig Geld (46 €) einen sehr schönen Infostand: http://www.flyeralarm.com/images/DB/german/husse_biertisch_220x50_kurz.pdf Druckvorlage etc. würde ich übernehmen ( Thomas Sokolowski ) Beim Vorstand bitte beantragen! Akerblom (mit Unterstützung von Hartmut) keine Tuchbeschaffung ohne dazugehörigen Tisch. TOP 6 SONSTIGES : "Wir gehen mit" - Katttascha hat am 9.7. eine Mail rumgeschickt, in der für die Beteiligung an der Aktion "Wirgehenmit" geworben wird. Es sollte schnellstens ein Ansprechpartner aus Hannover benannt werden, der ggf. eine Vor-Ort-Koordination übernehmen kann. Linden-Limmer klärt aktuell ab, welche anderen Organisation das vor Ort anbieten. Die PiratenTreffs Garbsen und Langenhagen können sich engagieren, Koordinations-Team Mirko Klisch/Wolf Liebetrau Ergebnis: Machen statt labern! z.B. wie unten Vorgeschlagen mirko: Zwei wollen bisher machen wer macht noch mit ? Wer kann die Seite bauen ? Kommunalpolitik / Behördenwillkür Projekt: „Wir gehen mit....“ (mirko) Vorschlag zur Umsetzung: Der RV Hannover stellt über die Stammtische AP / Koordinatoren die Begleitung der Personen im Gebiet nach Möglichkeit sicher (Zeitfaktor?). Auf einer Internetseite werden nach Stammtischen Gebiete zugeordnet und jeweils ein Online Kalender angezeigt in dem der/die jeweilige/n Begleiter seine/ihre Terminmöglichkeiten für eine Begleitung frühzeitig aufzeigen / eintragen kann/können. Unter dem avisierten/jeweiligen Tag (Kalendereintrag) stehen Email und Tel. Nummer des AP für die Begleitung und erste Kontakaufnahme. Die Einträge in den Kalender müssen von jedem (Begleiter/in) selbst ohne große PC - Kenntnisse zu pflegen sein. Der Hilfesuchende kann im Gebiet / Kalender ersehen ob ein Begleiter die Möglichkeit hat am Wunschtermin diesen zu begleiten (Einträge). Unter der Seite des Terminkalenders (pro Gebiet) befindet sich ein Forum in dem der Begleiter einen kurzes Feedback / Bericht zu seinem Besuch aufschreibt und ein Gästebuch in dem der Hilfesuchende etwas schreiben kann (positives Feedback). Kommunale Politik: Im Rahmen der Mandatstätigkeiten der Piraten können wenn erforderlich entsprechende Anfragen an Behörden formuliert werden bzw. eingeleitet werden. RV - Pressemeldung zum Start ! Wer macht mit im RV Hannover : Stammtische:
Langenhagen macht mit !
Garbsen macht mit !
Welche Mandatsträger unterstützen das Projekt :
_________________________________________________________ Die Technik-AG NDS war so nett in Rekordzeit eine ML aufzusetzen: https://lists.piraten-nds.de/mailman/listinfo/wirgehenmit Es gibt die Gruppe auch bei Twitter: @wirgehenmit Unser Pad für das Brainstorming: https://piratenpad.de/p/wirgehenmit Unser Pad für Rechtsfragen: https://piratenpad.de/p/wirgehenmit-faq WWW: wirgehenmit.org (nur als Domain registriet, wird noch gefüllt)
Thema Wolfenbüttel Hallöchen hier ist Lara Ich habe ein Pad erstellt bezüglich Mitfahrgelegenheiten/Übernachtung usw. für unsere AV in Wolfenbüttel und da viele von uns dahin fahren wollen wäre es toll wenn wir uns absprechen könnten um Kosten zu sparen und um den Piraten zu helfen die zwar nach Wolfenbüttel fahren möchten aber nur wenig Geld zu Verfügung haben. Bitte schaut euch doch das Pad an https://piratenhannover.piratenpad.de/424 Hinweis von Maaß: Es gibt Ausschreibungen zum Wahlkampf. Landesvorstand sucht Bewerber - idealerweise Piraten die nicht schon aktiv sind. Ausschreibungen findet man auf Piratenpartei-Niedersachsen.de - vom Bewerbungsschluss nicht abschrecken lassen. Maaß ruft dazu auf, gegen Beleidigungen auf der ML und anderswo aktiv vorzugehen. Alan: Carsten Schulz beleidigt sich selbst. Man sollte ihn ignorieren.
