NDS:Hannover/Aktiventreffen07-06-12

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Protokoll Arbeitstreffen Do., 07.06.2012

  • 19:00 - 22:00, Pause ca. 20:30

Link für dieses PAD https://piratenhannover.piratenpad.de/Aktiventreffen-07-06-2012
Freizeitheim Vahrenwald
Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"

Moderation: Mirko Klisch
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: 26 )
Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste

Wolfgang Zerulla (wenn mir kein beruflicher Termin dazwischen kommt) ,Thomas Ganskow ,Thomas Sokolowski ,Sabine Daniels ,Francisco Garcia - Klänhammer ,Oliver Niebuhr (falls Ich bis dahin wieder in H bin) ,Stefan A ,Hans Lauterwald ,Ylva Meier ,Wolf Liebetrau

TOP 1 : Begrüßung / Vorstellung

Teilnehmer / Gäste stellen sich bei Bedarf kurz vor.

  • Gäste und diverse Neupiraten

-keine Vorstellungen-

TOP 2 : Berichte

  • Vorstand

Marina Telko ? (Steven)
Es gab ein 3 Stündiges Telefonat. U.a. dabei: Berichte aus Hannover... Wochtige Informationen stehen erst am Ende des Protokolles. mehrere Verfahren eingereicht
Am 21/22. Juli gibt es ein Treffen für die Landesliste wo jeder eingeladen ist (Verfahrensfehler, Redezeit, Akreddierungsfehler) LV planlos? Er habe nun Bedenken und möchte es jetzt richtig machen.
Es gibt bis heute keine Webseite oder sonstige Transparenz über die Verfahren und Anträge die laufen. Die Kommunikation ist nach seiner Meinung nach unbefriedigend.
Diskussion über Grundsatzprogramme heute: "Wir sollten damit sparsamer umgehen".
Wortmeldungen:
Alan: Unser Freund Carsten Schulz hat auf der ML ein Kommentar hinterlassen, dass Einwände nur innerhalb 2 Wochen gestellt werden können.
Wolfgang: Verfahren noch nicht abgeschlossen, die jetzige Liste sei doch gültig? Stefan: Ist Erschüttert, er ist vermutlich auch Stein des Anstosses. Er vermutet aber, dass dies ein abgekapertest Spiel ist. Er wurde mit Ausländischen Pass akreddidiert.
Wenn er nicht mitwählen dürfte, trete er aus.
Alan: Wurde auch zu erst nicht akreddidiert , aber an einem anderem Tisch dann doch. Ylva: Ihr habt Recht: Es werden Gründe gesucht. Die Warscheinlichkeit der Anfechtung ist gross, sodass wir es wohl nicht schaffen sollen eine neue Liste aufzustellen.
....etc..pp Steven: Er habe das etwas anders verstanden, der LV hat die Hosen voll und Angst das die Redezeit z.B. vom Landeswahlausschuss moniert wird.
Ihm geht es so etwas von auf dem Sack, das es keine Informationen zu diesen Themen vom Landesvorstand gibt. Thomas: Niemand im Raum, noch der LV, weiss wie das BVerfG entscheiden wird. Man sollte es gelassen nehmen und darauf ankommen lassen.
Stefan: wollte ähnliches sagen. Wenn das bis vorm BVerfG geht, wäre dies ein Unding (Anti-Europäisch, wg. Migrationshintergrund)
Jörg: Volker hat lange vor der Wahl davor (als Volljurist) darauf hin gewiesen. Ihm würde es freuen wenn wir schnell die 42 Kandidaten neu wählen.
Einwurf Steven: Ob er Recht hat oder nicht, ist noch nicht entschieden.
Alan: Er ist im Schiedsgericht und kann nur sagen das es keine Probleme gibt, er siehe da keine Gefahr.
-Rednerliste geschlossen-

  • Mandate
  • Jürgen Hey:
    Linie 10 im Verkehrsausschuss mit absoluter Mehrheit in den Regionsausschuss verwiesen. Es wird wohl dafür gestimmt (keine Niederflurbahn)
    *Sabine:
    Herrenhausen/ Stöcken bekommt auch Hochbahnstiege (einstimmig beschlossen)
    Allgemeine Bürgerarbeit...
    ASH (ASH - aktive für ein soziales Hannover www.as-hannover.org ) Einzelvertreter hat sie gebieten, hier mal etwas vorzutragen.
    Diese werden nicht zur Landtagswahl antreten. Die Themen und Arbeitsweisen wären mit ihrern identisch. (z.B. Wohnungsstand, Barrierefreiheit)
  • Stammtische
    • PiratenTreff Nord (AW / JP)

Jörg: Samstag 16. Juni Infotisch für Kinder

  • Bekanntgabe vom Stammtisch Garbsen:

Direktkandidat ist Rudi Pfeilsticker

  • Berichte von Veranstaltungen / Infotischen

Vor dem Rathaus ? ( Du ? )
CSD ( Du ? )

-will keiner geben-

TOP 3 THEMEN:

Gründung einer AG zunächst auf Kommunaler Ebene : (Mirko) Task Force AG „Bürger nahe Verwaltung.- und Behördenwelt“



Hallo Piraten,
da ich nun mal wieder in die Behördenwelt abtauchen musste habe ich nun
auch an anderer Stelle wieder festgestellt, dass mein Satz „Verständnis
statt Bürokratie“ in diesem Arbeitsbereich nicht zu finden ist und die
Arroganz sowie die Autonomie der Verwaltungsbehörden scheinbar immer
weiter zunimmt und zum größten Teil lediglich nur noch mit massiven
Druck zur Einsicht gebracht werden kann !
Ich habe nun fertig mit dieser unerschöpflichen Spielwiese (und in den
letzten 2 Jahren genug erlebt und gehört) und möchte eine AG gründen
die sich zur Aufgabe macht, die Behörden und Verwaltungen politisch
daran zu erinnern, dass sie FÜR den Bürger arbeiten und nicht
ausschließlich für eine Stadt/Behörde xx .
Es kann nicht sein, dass hier interne Anweisungen und
Ausführungsbestimmungen sowie Strukturen sämtliche transparente Wege
(Gesetze, Ansprüche, Leistungen, usw.) mittlerweile überflügeln bzw.
zum Teil ausheben oder als ungeklärt im leeren Raum stehen lassen und
fortlaufend eine Strukturwandlung angewandt bzw. ausgebaut wird, bei der
Du mit Sachbearbeitern sprechen musst, die leider nichts zum genauen
Sachverhalt sagen können oder gar mit Call Center die angeblich
Informationen weiterreichen, was jedoch natürlich nicht zu überprüfen
ist und auch mal verloren geht.
Es kann nicht sein, dass Du keine Möglichkeit hast entsprechende „Dir
laut pers. Recht des Bürgers zugestanden“ Wege zu nutzen und zum Teil
einen Rechtsanwalt brauchst um Gesprächstermine mit z.B.
Abteilungsleitern oder darüber zu erzwingen und dann in der Regel auch
noch sanktioniert wirst, weil Du dieses Recht eingefordert hast. Es
kann nicht sein, dass die Beratungskomponente wenn im pers. Gespräch
eingefordert, nur zum Teil widerwillig und sogar größtenteils
unvollständig erfolgt. Es kann nicht sein, dass Bearbeitungsfristen
unabhängig vom Sachverhalt genutzt werden um Entscheidungen zum
Nachteil des Antragsstellers bewusst zu verschleppen und diesem zur
Aufgabe oder gewünschten Kompromiss (Taktiken) zu zwingen.
Der in den letzten Jahren als große Neuerung dargestellte
„Dienstleistungsanspruch“ und deren Umstellung hat in der Praxis
lediglich dazu geführt, dass Du keinen direkten Kontakt mehr zu direkten
Ansprechpartnern hast und jetzt geschulten Personal gegenüber sitzt die
beim Satz : „ Dazu kann ich leider nichts sagen das macht Herr/Frau....
Regen Sie sich nicht auf ich gebe es gerne weiter..., Leider kann ich
Ihnen hier nicht weiterhelfen....usw.“ EIN LÄCHELN AUF DEN LIPPEN HAT !
(Ob der Dich dann anlacht oder auslacht - lass ich mal im Raum stehen)
Es kann nicht sein das wir die fortlaufende Autonomiebewegung der
Behörden und Verwaltungen weiter politisch als gegeben hinnehmen und
damit leben wollen, dass diese ein im Vergleich zu Arbeitnehmern überaus
privilegiertes Arbeitsleben und zum Teil Pensionsleben genießen und
ihrer primären Aufgabe (den Dienst für den Bürger zu leisten) nicht
nachkommen. Hier leistet sich der Bürger eine Dienst. - und
Organisationsstruktur bei der der Bürger mittlerweile "Bittsteller" ist
und der jeweiligen Tageslaune der autonom arbeitenden Verwaltungskräfte
ausgesetzt erscheint.

Dazu hier der Plan:

Phase 1:
Gründen einer Task Force AG „Bürger nahe Verwaltung.- und Behördenwelt“
Schaffung und Vermarktung einer Bürgerplattform zum Thema
Hier können Bürger ihre gemachten Erfahrungen mit
Verwaltungen und Behörden schildern bzw. den Dialog zu den Piraten
aufnehmen.
A:
Aufnahme / Verteilung:
Weiterleitung an die Stammtische (Regional)
B:
Stammtische leiten sondierte Handlungsbedarfe an die Bezirks.- Und
Stadträte weiter bzw. je nach Zuständigkeit an die Fraktionen bzw.
Vorarbeit durch AG Fachpersonal zur Eingabe / Antrag (Gewichtung)
Antrag / Eingaben / Kompetenzen:
+Bildung / Bündeln von Piraten Kernkompetenzen in der AG :
Verwaltungskräfte, Verwaltungsrechtler, Interessenten und AG ler
+Kommunale Anbindung an die Fraktionen / Stadt und Region sowie Bezirk.-
und Stadträte

Phase 2
Anbindung an die Landtagsfraktion
Verwaltungsausschuss
Sinn:
Durch dieses Tätigkeitsfeld wird dem Bürger /Wähler bewusst, dass im
politischen Tätigkeitsfeld der Piratenpolitik eine Bürger nahe und
transparente Politik nicht nur in Aussicht gestellt sondern aktiv
sichtbar dafür gearbeitet und gestritten wird. Die Politik ist die
maßgebliche Stelle für das Verfolgen und Hinterfragen von
Verwaltungsentscheidungen sowie Behördenentscheidungen und steht in der
Verantwortung diese zu führen und zu überwachen .. Welches von den
anderen Parteien kaum bzw. temporär (meist auf Pressedruck) erfolgt. Der
Bürger muss merken, dass die Piraten ihrer Verantwortung gerecht werden
wollen und Instrumente schaffen mit denen die Bürger ein direkten
Zugang haben und gehört werden.
Ziele: Das wären meine Vorschläge:
Wir müssen die Behörden und Verwaltungen politisch dazu bringen ihrem
Bürgerauftrag im vollem Umfang gerecht zu werden und primär dem Bürger
als offener Ansprechpartner uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen,
dabei ist es egal welcher Dienstposten / Aufgabenbereich betroffen ist.
Gleichfalls müssen Prozesse nachvollziehbar und interne Richtlinien /
Bestimmungen transparent und dem Bürger jederzeit zugänglich sein. Eine
Behörde / Verwaltung muss grundsätzlich ein komplett offener Ort sein
und darf nicht durch innere Strukturen und Barrieren dazu umgebaut
werden, dass einem Bürger - der direkte Weg zu einem Ansprechpartner
seiner Wahl erschwert oder gar verwehrt wird. Die Behörde als
sogenannter Dienstleister, muss alle Strukturen und internen
Arbeitsplätze umfassen. Grundsätzlich müssen Entscheidungsprozesse
nachweislich dem Anspruch genügen, dass die Behörde / Verwaltung alles
in ihrer Macht stehende unternommen hat frühzeitig für den Bürger ein
entsprechendes Ergebnis zu erarbeiten, hier ist die Behörde / Verwaltung
in der Nachweispflicht gegenüber dem einzelnen Bürger /Antragssteller.
So genannte „Ermessensentscheidungen“ die in den letzten Jahren immer
mehr in Mode kommen sind aus dem Verwaltungsbetrieb / Behördenbetrieb zu
nehmen. Diese Art Entscheidungsspielraum führt zur Willkür und zum
„Nasenfaktor“ und hat im Tagesgeschäft grundsätzlich nichts zu suchen.
So was haltet Ihr davon und wer macht mit ?
Natürlich kann man wieder über dies und das Streiten was ich schrieb
jedoch kann das dann ja die AG. Wichtig ist erst mal anzufangen und was
zu bewegen... und hier sehe ich auf jedenfalls Handlungsbedarf und man
sieht sehr früh etwas davon ;-))
Zeit zum ändern !

  • Hallo Mirko! Das ist doch mal eine Superidee. Vllt. können wir ja langfristig AK-Technisch zusammen arbeiten bzw einzelne Bereiche miteinander verbinden und uns gegenseitig unterstützen / auf dem neuesten Stand halten. Momentan bin Ich aber grad zu müde mir Gedanken dazu zumachen :) Wenn Du magst schau doch mal bei uns im PAD vorbei: https://piratenhannover.piratenpad.de/ArbeitskreisKommunalePolitik Gruß Olli


Wortmeldungen:
Alan: Es scheint durchgängig zu sein, wie Herr Röttgen zu Wahl NRW sagte: Schade das die Leute wählen müssen. Oder Schäuble: Demokratie ist den Leuten im Wege.
Wie wäre es mit einen Verbund für alle, -nicht nur Piraten- wie z.B. tragen sie Ihr Problem vor, -wir helfen den Bürgern in Verwaltungsfragen.
Wolfgang: Tolle Sache! Er ist dabei.
Hans: hat schlechte Erfahrungen mit der Verwaltung gemacht. Die Bürger sind offenbar die Störer. Vielleicht kann man helfen, aber wir sollten uns nicht all zu grosse Hoffnungen machen.
Wolf: Bürgernähe herstellen, die wir so -auf anderem Wege- nicht hin bekommen.
Jörg: Er habe selber in der Verwaltung gelernt. Wir haben aber genug andere Baustellen.Kräfte könnten auseinanderschmettern und wären nicht genug für andere Dinge vorhanden...vor allem wären wir dann auch duch Wahlkampf bald ausgebrannt!
Thomas: Findet Idee auch Super. Er kann haufenweise Beispiele nennen wo er mit der Verwaltung unzufrieden ist. Den Bürgern wird nicht so geholfen, wie es sollte.
In Linden gehen sie auf die Bürgerinitiativen zu und fragen wie die Piraten Ihnen evtl. helfen könnten. Sabine: Idee Richtig gut. Ist auch ihre Arbeitsweise. Sie bietet sich an, das die Bürger sie auch jederzeit anrufen können.
Wolf: Wir suchen eine Koalition mit den Bürgern.
Alan: Es sollte sich zielgerichtet nur auf Probleme mit Behörden beschränken.
Erst mal Informationen sammeln, und zumindest den Eindruck erwecken das wir helfen. Allein schon die Gelegenheit etwas los zu werden ist eine psychologische Hilfe.
Steven: Macht einfach! Wir bekommen im Vorstand "nette E-Mails" die beantwortet werden sollten. Also viele Anfragen die sie nicht schaffen.
Carsten: Gründe diese verdammte AG und schliesse diese Rednerliste !
Rudi: Freundin ist in der Verwaltung. Sie haben dort ihre Zwänge und Vorgaben.
Thomas: Es gibt zu vielen Dingen in dieser weiten Welt, Leute die sich mit bestimmten Themen wesentlich besser auskennen, wie wir.
z.B. Arbeitsloeninitiativen gibt es wie Sand am Meer.
-Rednerliste geschlossen-

PAUSE 20:37 - 20:52 Uhr

Geschäftsstelle in Hannover
(vorgeschlagen von Thomas Ganskow auf Anregung durch Carsten Sawosch)

  • Meine Motivation, diese Initiative von Carsten zu unterstützen, liegt darin, dass es ein Zeichen von Seriosität ist, dem Bürger auch außerhalb des Netzes eine Möglichkeit zu geben, mit den Piraten in Verbindung zu treten. Selbst wenn wir uns nur ungern auf das Niveau anderer Parteien begeben: So etwas gehört zum guten Ton! Und einzig auf die Stammtische zu verweisen ist auch nicht ausreichend. Schließlich muss man von denen auch erstmal erfahren.
  • Genauso wie wir Flyer und Kulis auf Veranstaltungen im RL verteilen, sollten wir auch in der sonstigen Zeit öffentlich außerhalb der Fraktionen als Partei sichtbar sein. Eine GS wäre somit auch ein Element in der Umsetzung von Mirkos Idee, die dann die Heimat für eine Art Beratungsstelle sein könnte. Zwingende Voraussetzung ist das natürlich nicht.
  • Sie hätte zudem in der Zeit der anstehenden Wahlen den Vorteil, eine kurzfristig anlaufbare Stelle zur Verteilung von Wahlkampfmaterialien zu sein. Weiterhin könnten dort bei entsprechender räumlichen Größe Arbeitstreffen stattfinden, ohne immer wieder Räumlichkeiten in FZH oder anderweitig gegen Zahlung mieten zu müssen.
  • Die Besetzung dieser Adresse mit Personal stelle ich mir verhältnismäßig einfach vor. Wir haben m.W. rund 500 Mitglieder im RV. Da sollte es den einen oder die andere geben, die zumindest zu Kernzeiten die Türen öffnen. Rudimentäre Kenntnisse über die Strukturen der Partei und der Ziele setze ich dabei vorraus. Ein Kontakt sollte sich nicht nur auf die Verteilung des Grundsatzprogramms und des Mitgliedsbeitrags beschränken, wie es anderweitig sein soll. Nichts desto trotz sollten wir das Personalproblem als erstes lösen und eine entsprechende Abfrage starten.
  • Die Finanzierung ist eine andere Sache, da weiß Carsten wohl mehr zu. Deshalb überlasse ich die weitere Ausführung auch gerne ihm.

Wortmeldungen:
Carsten: natürlich Kostet das Geld! Die Piraten in Hannover brauchen ein Zuhause. Wichtiger Schritt für unsere Produktivität.
Wer in der Lage ist, einen Betrag -mind. über 2 Jahre- aufzubringen , trage sich bitte in das Pad ein.
Jörg: Wenn theoretisch dieLandesgeschäftstelle Hildesheim auflösen, um an Gelder zu kommen, wäre es möglich ) RV GS inklusive LV GS zu betreiben ? Ersparnis? Zuschuss vom LV?
Wolf: Der allererste Schritt ist das Pad für die Spenden (Wir brauchen die Kohle) Wir müssen ganz klein anfangen um weiter zu sehen.
Hans: Hat den Eindruck das für z.B. 40 Leute je 20€ zu wenige informiert sind.
Wolfgang: Habt ihr euch denn schon mal umgesehen, was so ein Ladenlokal kostet?
Mirko: Es geht erst einmal nur darum, ob wir dies finanzieren können.
Dietmar: Schliesst sich den Rundschreiben an. Müsste aber wissen um welche Beträge es genau geht.
Michael: Mitgliederwachstum in den letzten Monaten war ja exorbitant, das Spendentum jedoch nicht!
Stefan: Weiss das die CDU quasi eine Villa hat. Auch die Grünen und Linken haben eine Geschäftstelle. Wir sind ja
auch bald so gross... Er stellt das in Frage, ob man mit 800-1000€ eine vernünftige Lokation bekommt. Wir sollten nicht kleckern mit irgend so einer Hinterhofsbude.
Thomas G: Ob es genug Mitglieder gibt, die diese besetzen ?
Carsten: Hat sich die 800€ mal einfach aus den Fingern gezogen. Er findet immer mehr Leute in der Piratenpartei die ihn erzählen, wie man etwas nicht schafft.
Thomas: zu Stefan: Wir haben nicht die Finanziellen Mittel.
Wer sich nicht mit 20€ anmelden kann, kann sich auch mit 10€ anmelden.
Sabine: Wenn ihr glaubt durch ein Büro mehr einzusparen liegt ihr falsch.
Jörg: würde mit Stefan 100€ /monatlich als "Untermiete"zahlen, wenn sie dort einen Piratenshop betreiben könnten.
Aktiventreffen in Schwerpunkte Thematisieren  ? (Mirko)


  • Vorschlag zu der Strukturierung des RV Hannover Aktiventreffen (4 Wochen Modell)
    • 1x VoSi. auf dem Aktiventreffen
    • 1x Thementag 1 Referent zu einem Thema mit anschließender Diskussion)
    • 1x Mandats-treffen & KV & Stammtischtreffen (Alle Mandaten, KVs, Stammtisch Koordinatoren des RV Hannover - berichten von den Schwerpunkten des Monats bzw. Fragen an diese.
    • 1x Open Stage - Themen können wie bisher Vorgeschlagen werden / Infostrukturelle Sachen des RV Hannover


Hallo Mirko,
das Aktiventreffen als Thementage angelegt werden befürworte ich. Ob es aber genügend Themen gibt dass das 1x monatlich fest vorgegeben wird??? Ich meine, das sollten wir flexibel gestalten.
Das die ReVo-Sitzungen öffentlich stattfinden befürworte ich ebenfalls. Aber so unproduktiv wie bisher sollte das nicht mehr ablaufen, da wird viel zu viel rumgelabert. Letztlich werden die Beschlüsse vom ReVo gefasst, und der muss sie im Zweifel auch verantworten. Da sollten wir einen anderen Ablauf finden, bei solch unproduktivem Zeitvertrödeln schüttelts mich.
Wolfgang: Tolle Idee aber jeden 2. Do. festes Thema? Ich weiss nicht, ob wir genug Themen jeden Monat haben. Er würde dies nicht so festlegen.
Steven: Es finden parallel Ratssitzungen etc.. statt. Wir können dies also nicht von den Mandaten verlangen. Dietmar: Veranstaltungen strukturieren gut.
Thomas: feste Strukturierung schwer zu realisieren.
Jürgen: Läut hier heute nur auf, weil Germany next Topmodel im Fernsehen läuft.
2 Probleme mit dem Aktiventreffen: 1. jeder plaudert nur darüber was er geraade in der Tasche hat. 2. Man beschäftigt sich mit Dingen die relativ gesehen, jeden doch klar sind. (z.B. Geschäftstelle).
Wenn er über bestimmte Dinge berichten soll, braucht er dafür mindestens 45 Minuten bis 1 Stunde. Alle Mandatsträger zusammen zu bringen und dann zu fordern: dann erzählt mal ist nicht möglich.
Mirko: Genau diese Themen wollen wir aber hören. Er möchte sich das aneignen .
Dietmar: 2 Dinge brauchen wir hier: 1. Information was läuft (in welche Richtung geht es) 2.  ?? Thomas S.: Aktiventreffen ist wichtig aber wir sind hier mit 23 Personen und es sind 480 Personen nicht hier. Auf dem Stammtisch West waren mehr Menschen als hier.
Steven: intensiver mit Mandatsträger reden? Dafür ist hier der falsche Platz!
Bezirks/Regionsfraktionssitzungen etc.. sind der richtige Ort.
Kai: Es kommen viele zu Stammtischen und hier überhaupt nicht. Warum? Weil ihnen hier langweilig ist. In der Sommerzeit sollte man diese Treffen nur 14-tägig machen.
Carsten: Und wenn hier nur 5 sitzen, denen ist bestimmt nicht langweilig.
Wolf: Wir können nicht davon ausgehen, wenn wenig hier sind ist es weniger toll
Jürgen J.:
Beim damaligen Mandatsträgertreffen konnte nicht mal die hälfte kommen. War #FAIL
Dietmar: Die Leute die hier sind wollen aktiv sein, die vom Stammtischen nicht?
Auftreten bei Veranstaltungen (Thomas Ganskow)

  • Seit dem letzten LPT bin ich ja sowas wie ein offizieller Pirat und lasse kaum eine Veranstaltung aus, bei der ich nicht Flyer o.ä. verteilen kann. Dabei ist mir (negativ) aufgefallen, dass nicht jeder Pirat im Standdienst auch tatsächlich als solcher zu erkennen war. Nun bin ich zwar kein Fan von Uniformen, aber dennoch halte ich es für sinnvoll, wenn die Bürger auch erkennen, dass sie nicht irgend jemanden sondern einen Piraten vor sich haben.
  • Daher meine Bitte zu diskutieren, ob alle Helfer an den Ständen dazu angehalten werden sollten, auch als Piraten erkennbar zu sein. Mit starkem Orangeanteil im Outfit, mittels Piraten-Shirt oder auch nur durch Piraten-Button, wer will, auch per Namensschild. Oder wie auch immer.
  • An sich gute Idee, aber dann müssen die T-Shirts oder Anstecker gestellt werden, ich würde es von keinem erwarten sich sowas zu kaufen, nur damit er auch beim Infostand helfen darf o0 (Kenny)
  • Ein klein wenig freut es mich, das auf einmal die Idee wieder von anderer Seite nach vorne gebracht wird, hier dazu ein Pad wo sich jeder sogar eigene,kreative Ideen umsetzen lassen kann

Vorschlag Thomas Sokolowski:

  • Zunächst: Bedenkt dass der Wahlkmapf großteils im Herbst und Witner stattfinden wird, evt. sind eher orange Jacken und Woll-Mützen sinnvoller?
  • Ich habe mir die Angebote angeguckt - es ist so, dass neutrale T-Shrits, Mützen, etc. wirklich sehr günstig sind - so zw. 2-5 €, - sobald ein Druck dazu kommt, landen aber die Sachen schnell auf 10-15 € - deswegen würde ich vorschlagen, dass wir der RV eine Reihe neutraler oranger Kleidungsstücke (T-Shirts, Mützen etc.) bestellt diese auf Lager für Infostände, In-dorr-Veranstaltungen legt - wer eigene (aus hygienischen Gründen oder wg. perfekter Passform) auch bedruckte Sachen bevorzugt, muss diese selbst finanzieren, also konkret:
  1. machen wir eine Sammelbestellung für eigene (auch bedruckte) T-Shirts, Mützen etc., dazu habe ich ein Pad aufgemacht und kann gerne die Bestellorganisation übernehmen, auch möchte ich in diesen Zug Autobeschriftungen, Autofahnen und größere Fahnen bestellen >> https://piratenhannover.piratenpad.de/Sammelbestllung-Werbematerial
  2. bestellt der RV: 8 neutrale T-Shirts in div. Größen: 2 Frauen (S, M) sowie 6 Männer (in 2xM, 2xL, 1xXL, 1x XXL) 3 warme Westen (M, L, XL) zum Drüberziehen im Herbst/Winter: http://www.tictex.com/Herrenoberbekleidung/Jacken/Westen/Sols_-_Fleeceweste_Norway_-_bis_Groesse_5XL__i59_1551_0.htm 5 Mützen sowie 3 Baseball-Caps (http://www.tictex.com/Muetzen_und_Caps/Muetzen/Strickmuetze__i18_1482_0.htm) und trägt die Kosten - ungefährer Aufwand: max. 100 € inkl. Versand - dazu könnte ich einen Antrag im Umlaufverfahren an den Vorstand stellen und den Bestellvorgang durchführen.
  • Diesen könnte ich mittels einer Schablone mit unserem Piratenlogo bedrucken - mit Helium und einer Schnur darf man ihn diesen genehmigungsfrei bis zu 30 Meter aufsteigen lassen und wird künftig potentiellen Interessierten schon vom Weiten den Weg zu unserem Infostand weisen - das Helium darin ist leider das teuerste an der Geschichte - eine Befüllung kostet je nach System (Industriegasflasche im Leih/Mietsystem vs. Einwegflasche) wohl so zw. 15-50 € - kennt jemand Bezugsquellen hier in Hannover? Wollen wir so etwas haben? Einmalkosten: 10 € - Kosten pro Befüllung je nach System zw. 15-50€.
  • Im Winter werden wir sicherlich einige Wahlkampf-Indoorveranstltungen durchführen - damit könnte man - ohne Beschädigung an Flächen - eine Pirattenflagge aufmerksamkeitsstark positionieren.

Neuer Hannover - Flyer

  • Ich bitte zu diskutieren, ob der Abschnitt "Für die Vervollständigung des Stadtbahnnetzes" sowohl aus dem Flyer-Entwurf wie von der Website entfernt werden soll. Nein
  • Hintergrund ist die insbesondere in Linden nach wie vor von vielen Meinungsbildnern favorisierte Niederflurvariante. Eine noch stärkere Darstellung der Piratenposition als in den politischen Gremien würde in diesem wichtigen Stadtteil Stimmung gegen die Piraten machen. Dies ist bei allem Verständnis für Transparenz ausgesprochen kontraproduktiv. Sollte diesem Wunsch nicht gefolgt werden, bitte ich zumindest um die Streichung des Begriffes "städtebaufreundlich". Er ist nicht nur wertend, er ist auch eine Verhöhnung des Einsatzes all jener Bürger, die sich für eine Niederflurlösung einsetzen.
  • Wir haben die Hochflurlösung in unserem Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2011 drinne stehen und wurde damit - auch in Linden - gewählt. Dem Bürger/Wähler sollte unsere Position also bekannt sein. Jetzt die Rolle rückwärts zu machen, ohne wirklich neue Argumente zu haben halte ich im übrigen für Wählerverarschung. (Hannes Amelung)
  • Der Begriff ist auch durchaus als falsch zu bezeichen, er ist nur eine typisch politisches "Beschönigungswort", und von solchen Formulierungen sollten wir Abstand nehmen! Denn einer der wenigen "Pro Niederflur"-Argumente, die man stehen lassen könnte, ist dass der Städtebaufreundlichkeit! Der Grund, warum die meisten (wir) das Konzept der Hochflurtechnologie bevorzugen, ist ja nicht der ständebauliche oder ästhetische Aspekt, sondern der wirtschaftliche und funktionelle Aspekt! Deswegen bin ich auch für eine Streichung dieses Begriffes (Thomas S.)


Meinungsbild:
Abstimmen den Abschnitt zum Hochbahnstieg zu streichen.
Die Mehrheit ist dafür.
Steven: Am 7.7.ist due Regionsversammlung in Hannover.
Stefan: Schön gemacht auf der Webseite für die Unterstützungsunterschriften
(übergibt 2 an Steven)

TOP 4 TERMINE:

  • ACTA Demo am Samstag den 09.06.12 am Klagesmarkt um 15 Uhr
  • EM-Fest Lister Meile 16.06.2012 von 10:00 - 17:00 Uhr ca.
    geboten werden nur Spiele für Kids rund ums Thema EM, ein Stadtteilfest des
    Stadtkulturdezernats Hannover-Bezirk Vahrenwald/List (A.W./J.P.)
  • an sich würde ich total gerne, ist ja mein WK, ausserdem war es letztes Jahr ein sehr gelungenes Fest! (leider) bin ich genau da 1 Woche im Urlaub, aber da kann ja mal der neue OV Linden-Limmer zeigen, was er drauf hat :-) (Thomas S.)
  • Nicht erst da. Denn am 08.07. sollte möglichst eine Infoveranstaltung auf dem Lindener Markt oder dem KüGa-Platz stattfinden, auf der der Werbetruck von Bernd Dreyer erstmalig zum Einsatz kommen könnte. Aber dafür brauchen wir dann das "Große Paket" von der Region, also Pavillions, Tische, Sonnenschirme, Fahnen, Falter, Kaperbriefe und Grundsatzprogramme, Flyerständer, die JuPi-Ballontruppe und die Dame für´s Kinderschminken. Ich schätze mal, dass wir € 150,- beisteuern könnten. (Wer ? )

TOP 5 SONSTIGES :

  • Bürgerarbeit:Verwendung der staatlichen Mittel (Wer ?)

"Bürgerarbeiter" vom Transition Town Hannover stellt sich vor:
Sie haben diverse Projekte. Gärtenarrbeiten. Auf Industriebrachen Paletten hin gestellt.
Arbeitsbedingungen sind sehr schlecht.
Stefan: bietet sich an, mit diesen Thema zu einer Gewerkschaft zu gehen.
Sabine: War auch mal dort. Es gibt nicht einmal Wasser dort.
weitere Fläche an Transition Town wurde gerade vermietet

ENDE 22:00 Uhr

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