NDS:Hannover/Aktiventreffen01-03-12

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Protokoll Arbeitstreffen Do., 1.März 2012

19:00 - 21:00, Vorstandssitzung des RV Hannover
21:00 - 22:00 Aktiventreffen, wenn noch Zeit ...
Im Rahmen des Aktiventreffen findet die Vorstandssitzung des RV Hannover statt Arbeitspad RV Vorstand : https://piratenhannover.piratenpad.de/VoSi-01-03-2012
Link für dieses PAD : https://piratenhannover.piratenpad.de/373

Freizeitheim Vahrenwald

Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover
http://www.hannover.de/stadtteilzentren/fzh_vahrenwald/index.html
ÜSTRA Linien 1 + 2, Haltestelle "Dragonerstraße"

Moderation: Mirko
Protokoll: Manuel Nitschke (Teilnehmer: 36 )

Teilnehmer: Piraten, Interessierte, Gäste

Wolfgang Zerulla , Florian Witte , Hartmut Stender , Carsten Sawosch , Wolf Liebetrau , Jörg Renziehausen , Ylva Meier , Karl-Heinz Withus

TOP 1: Abstimmung der T/O

Änderungen, Ergänzungen
Thema / Vortrag von

Vorstellungsrunde...
diverse Gäste sowie ein NeuPirat (Siegfried) stellen sich vor.
19:20 Uhr
Mirko übergibt an den Vorstand:

Ende 21:35 Uhr

  • Berichte von Mandaten:
    • Hannes Amelung (Bezirksrat Misburg-Anderten)
      Von seitens der Stadt Hannover, gibt es keine Umfrageergebnisse für eine Einrichtung einer Oberschule.

Der Bebauungsplan (für Doppelhaushälften) -läuft im beschleunigtem Verfahren.

  • Miriam (Bezirksrat Südstadt)
    Vor 2 Wochen, gab es ein runden Tisch aller Parteivertreter.
    (interessierte Bürger waren auch eingeladen)
    Eine AG setzt sich für Aktionen zusammen.
    Frage von Carsten: Gab es diese Einladung auf der ML? Antwort: Nein.
    Aufforderung uns (die Basis) mehr einzubeziehen.
    Ein nächster Antrag beim Bezirksrat lautet-> Videoüberwachung: Wo, wer, wann, wie und was?
  • Jürgen Junghänel (Stadtratsfraktion)
    Zu der aktuellen ML Diskussion: (Wfh würde zusammen mit der Fraktion arbeiten)

Wolf wurde bei der ASTA wieder ausgeladen.
Auf Sachebene sind jedoch Anträge, auch für WfH üblich.
Rot Grün z.B. hat auf der Ratsebene ca. 100 interfraktionelle Anträge.
Es kam ein Antrag von Rot Grün einer Arbeitslosen (Erwerbslosen) Initiative.
Diese wurde aufgenommen & formuliert. 6 Unterschriften bekam dieser und machter gerade die Runde... (man unterschreibt ihn, oder unterlässt es eben)
Es handelte sich jedeglich um ein Sachantrag, ob diese Initiative Unterstützungswert ist.
Wir sind mit dem Antrag zu CDU gegangen FDP = ja (unterschrieben) +Piraten = ok.
Die linke & Grünen jedoch= nein. WfH dann = ja (unterschrieben) (??? siehe chat)
Wir reden also, über einen Antrag, der von den versch. Parteien unterschrieben wurde.
Dirk fragte die SPD, da kam dann jemand von den Grünen dazwischen und sagte zu denen:
"Nein, unterschreibt den bloss nicht!".
Die Story kann man sich auch in meinem Blog ansehen: http://jjimrat.wordpress.com/
Fragen/Anmerkungen:
Karl Heinz: Wieso wollten die grünen diesen Antrag nicht?
Was ist, wenn man den gleicher Antrag nimmt, um bewusst die WfH ....?!?!
Jürgen: Grüne und linke grenzen die von WfH strikt aus.
Jörg: Ursprünglich kam der Antrag von 6 der CDU ?
Jürgen: Nein, er kam von den Grünen.
Volker: Es riecht so ein bisschen nach einem Sachproblem, wurde daraus nun eine Politische Geschichte ? Habt ihr dabei nicht an die Basis gedacht?
Kai: Gingt ihr davon aus, dass die Grünen und die SPD unterschreiben?
Jürgen: Ja
Es wurde gedroht mit: Das geht an die ANTIFA, das wird Euch Stimmen kosten! *lautes Gelächter*
Carsten: Wir sollten doch überhaupt gar keine Angst vor irgendwelchen Rechten oder Linken haben ! Da sollten wir dann doch eher gleich in die Offensive gehen.
Die ANTIFA hat wohl ein Problem mit Demokratie ?! Steven: Findet das nicht gut, es könnte uns negativ ausgelegt werden.
Man muss ja nicht die "Nähe mit WfH suchen".
Miriam: Hat sich vor den Kopf gestossen gefühlt.
Beim Bierchen wurde ihr erzählt: Wir hätten etwas mit den Hannoveranern ?
Das findet sie: doof gelaufen.

ENDE 22:03

Mirko hält fest, dass heute, nicht alle Themen geschafft wurden.

  • AG’s, Teams, Sonstiges
    • Wenn die Zeit vorhanden ist kann ich vom Stand der Tierschutzaktivitäten in der Piratenpartei berichten, ansonsten verschieben auf den 08.03. Wolfgang

TOP 2: Themen

  • Thema: Am Vorstandstag auf dem Aktiventreffen findet kein Aktiventreffen im üblichen Umfang statt. Eine TO usw. macht keinen Sinn eventuell ein paar Berichte vom Stammtisch, Mandate....Zeit um....
    • Begründung:
      Es macht kein Sinn eine zweite Veranstaltung in -brutto- 1 Stunde an diesem Tag zu erhalten (Aufwand / Nutzen)
      Mein Vorschlag: An diesem 4 Wochen Termin findet lediglich die Vorstandssitzung im Rahmen des Aktiventreffen statt .

      Abfrage Meinungsbild (Mirko)

      Einwand:
      Wir sollten jede Minute nutzen die uns zur Verfügung steht. Gegen eine T/O spricht nichts,
      da sie für das folgende Aktiventreffen genutzt werden kann. Und wer sagt, dass eine Vorstandssitzung nicht
      auch mal nur eine halbe Stunde gehen kann?! Dann hätten wir ein ganzen Abend verschenkt. (Flo W)
  • Wirtschaftsschau Robby
    • Entschließungen/Meinungsbilder:
    • Eine Diskussion und Abstimmung über die Option während der Cebit `12 wieder einen
      "Dauerstammtisch" mit wechselnden Moderatoren zu organisieren (01.03..hs)

TOP 3: Fragen, Anregungen

  • Wie ist der aktuelle Stand in der Bauwagen-Sache?
  • Sind unsere Regionspiraten und unsere Piraten in Wunstorf in Sachen Asbesthalde am Ball und was gibt es da Neues?
  • Sind die Kommunikationsprobleme zwischen Ratspiraten / Fraktionsbüro / Bezirksratsherren inzwischen gelöst? Wie ist der Stand der Bemühungen?
  • Konnte das Problem der mangelnden Vertrauensbasis zwischen einigen Bezirksräten und einer Mitarbeiterin des Fraktionsbüros inzwischen geklärt werden?

TOP 4: Termine, Infos

  • Vorstand RV Hannover:
    • AG's, Teams, Projekte
    • Neupiraten-Workshop II/2012 am 17.03.2012 ab 11:30 Uhr FZH Döhren
  • Stammtische
    • Hannover-Ost: Fr. 02.03.2012 18:30 Mephisto, Anderter Str. 16-18
    • PratenTreff-Langenhagen Mi.07.03. 19:00 Uhr Paulaner Wirtshaus in Langenhagen
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