NDS:Göttingen/Vorstand/Protokolle/2015-02-10

Piraten Landkreis Göttingen

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Protokoll des Vorstand Göttingen vom 10.02.2015 Link zum Arbeitspad https://goettingen.piratenpad.de/vorstand-10-02-2015 Beschlussfähigkeit Der Vorstand Göttingen ist beschlussfähig. Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben. Protokoll Protokoll vom 01.12.2014 wurde 3 Zustimmung. Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0 Berichte Bericht des/der Vorsitzenden Beschluss zu Demoaufruf Güntersen: Letztes Jahr November war beschlossen worden, das Ding zu unterscheiben, wurde aber dann nicht weiter bearbeitet. Hat NIels dann nicht weiter verfolgt. Beschluss zur Unterstützung ist nach wie vor gültig. Warum das schiefgelaufen ist, weiss Niels nicht. War ein Fehler. Umlaufbeschluss war auch nicht berichtet worden. Bericht des/der Stellvertretenden Pressearbeit Internet-Homepage-Aktualisierung. Wiki. Social Media mit minimal steigernder Tendenz sich drum gekümmert. Bericht des/der Schatzmeister/in Das mit der Schatzmeisterei bezog sich bislang vornehmlich auf ideelle Schätze. Anberaumte Termine zur Übergabe der Konto-Unterlagen mussten mehrmals verschoben werden. Jan hat die Unterlagen am 2.2.2015 vorbeigebracht und ordnungsgemäß übergeben. Handkassenbestand 51,35 EUR. Angelo hat am 6.2.2015 den Handkassenbestand geprüft. Ich hab am 9.2.2015 bei der Skatbank angerufen, wo mir die Bedingungen für einen Schatzmeisterwechsel genannt wurden. Notwendig ist ein neuer Kontoantrag (der kostet 50 Euro). Die brauchen das Wahlprotokoll und die aktuelle Satzung (es genügt ein Link zu den jeweiligen Internet-Seiten der Piratenpartei, wo die Dokumente hinterlegt sind). Die Skatbank hat daraufhin eine mail geschickt mit den Links, wo die Dokumente zur Kontoeröffnung herunterzuladen sind. Diese müssen ausgefüllt werden (Verein, Personen), danach ausgedruckt und unterschrieben von Niels und mir, und per Post an die Skatbank geschickt werden. Ich muss zusätzlich noch ein PostIdent-Verfahren mitmachen (mit Coupon und Ausweis zur Post gehen), Niels braucht das nicht. Niels hat sich noch nie ins Konto eingeloggt und reingeschaut. Wir müssen uns mit Meinhart zusammensetzen und das gemeinsam angehen. Hier gleich TOP 9 vorweggenommen und besprochen: 50 Euro: sollten wir noch checken ob das so mit rechten Dingen zugeht. Uwe Elligsen: braucht wohl Rechenschaftsbericht für das vergangenen Jahr. Wahlplakate aus Katis Wahlkampf Wahlplakate von Kati auf einen Hinweis von Jan auf das Piratenwiki hochgeladen und verlinkt: http://wiki.piratenpartei.de/Plakat/Vorlage Pressearbeit Ich hab 12 PMs geschrieben und daraufhin die Presseresonanz dokumentiert. Zur Pressedokumentation hab ich ein Pad eingerichtet: http://goettingen.piratenpad.de/229 Die Frage, wie die Presseresonanz als Pressespiegel für KV auf der Webseite dargestellt werden könnte, ist nach wie vor offen. Gegenwärtig ist das nur eine interne Dokumentation. Die Pressearbeit hat sich im Lauf der letzten Wochen einigermaßen eingespielt und läuft unerwartet gut. Vorher dachte ich, man schreibt 10 PMs und bekommt eine durch. In einem Gespräch mit Brakemeier am 6.1.2015 (Neujahrsempfang Köhler, im Foyer der Stadthalle) habe ich detaillierte Fragen gestellt, ob man es sich durch zu viele PMs mit der Presse verscherzt, was er glaubwürdig und ausdrücklich verneint hatte. Bis auf eine PM gab es für jede eine Resonanz in der Presse, meist entweder StadtRadio oder Göttinger Tageblatt, manchmal auch beide. Die eigentlichen "piratigen" Themen erfahren durch das Flankieren mit "langweiligen" Alltags-Themen eine Aufwertung. Auflistung der PMs mit Presseresonanz Kreisel Hann. Münden Piratenpartei lehnt geplanten Kreisel in Hann. Münden ab 2015-01-07-pm-kreisel.pdf 07.01.2015 GT Seite 17 ("Region"-Teil 1. Seite): Piraten gegen Kreiselausgaben Möglicherweise war noch was in der HNA Hann. Münden zum Kreisel, war aber nicht online NoPegida: Demoaufruf Hannover Göttinger Piraten gegen Pegida 2015-01-09-PM-NoPegida.pdf 12.1.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24163 Göttinger Piraten und Gewerkschaften rufen zur Anti-Pegida-Veranstaltung in Hannover auf Tempo 30 Piratenpartei kritisiert Tempo 30-Strategie als nicht zeitgemäß 2015-01-16-pm-tempo30.pdf 16.1.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24268 Göttinger Piraten gegen Modellversuch Tempo 30 in Göttingen 26.1.2015 http://www.rad-spannerei.de/blog/2015/01/26/piratenpartei-goettingen-tempo-30-ist-nicht-mehr-zeitgemaess/#comment-72920 Piratenpartei Göttingen: “Tempo 30 ist nicht mehr zeitgemäß” Ampeltechnik Ampeltechnik von vorgestern 2015-01-21-pm-ampeltechnik.pdf 26.1.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24398 Göttingen: Piraten fordern mehr Transparenz bei Ampelschaltungen GVZ III PIRATEN kritisieren Pläne zum GVZ III 2015-01-22-pm-piraten-gvz3.pdf 23.1.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24368 Piraten kritisieren Pläne für neues Göttinger Güterverkehrszentrum 24.1.2015 GT Printausgabe Seite 9 ("Göttingen"-Teil 1. Seite): Piraten gegen GVZ-III-Ausbau Nazidemoabsage Güntersen PIRATEN begrüßen Absage der rechtsextremen Demonstration in Güntersen 2015-01-25-pm-piraten-guentersen.pdf Städtisches Museum und Stadtarchiv 2015-01-26-pm-piraten-museum.pdf 27.1.2015 GT Printausgabe Seite 9 ("Göttingen"-Teil 1. Seite): Nein zu Kürzungen - Piraten zum Kuqua Ortsrat Nikolausberg Nikolausberger Ortsratsentscheidung respektieren 2015-01-29-pm-piraten-nikolausberg.pdf 3.2.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24511 Göttinger Piraten: Votum des Nikolausberger Ortsrats zum Flächennutzungsplan respektieren 4.2.2015 GT Printausgabe Seite 10 ("Göttingen"-Teil 2. Seite): Piraten für den Ortsrat 4.2.2015 http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Nikolausberger-Heimatverein-kritisiert-Goettinger-Verwaltung Nikolausberger Heimatverein kritisiert Göttinger Verwaltung 4.2.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24533 Heimatverein Nikolausberg kritisiert Verwaltung und Rat Göttingen für geplante MPI-Fläche Offener Brief Offener Brief an 10 Bundesländer zum IWF wegen Flüchtlingen 2015-01-30-piraten-offener-brief-iwf.pdf 2015-01-30-pm-piraten-zum-offenen-brief.pdf 02.02.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24490 Göttinger Piraten fordern in Offenen Brief Kooperation zwischen IWF und Stadtverwaltung 02.02.2015 http://www.goest.de/news.htm Kreisverband der Piratenpartei Göttingen 30.1.15: Kritik am IWF-Liquidator, dem Unternehmensberater Horst Scherer Bürgerbegehren 2015-02-04-pm-piraten-buergerbegehren.pdf 4.2.2015 http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Mehr-Buergerbeteiligung-in-Goettingen-umstritten Mehr Bürgerbeteiligung in Göttingen umstritten 5.2.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24555 Bürgerbegehren: Göttinger Piraten wollen "Tag der Demokratie" einführen Schnelles Internet 2015-02-07-pm-piraten-internet.pdf 7.2.2015 http://www.goettinger-tageblatt.de/Nachrichten/Goettingen/Uebersicht/Goettinger-Piraten-begruessen-geplanten-Breitband-Ausbau Göttinger Piraten begrüßen geplanten Breitband-Ausbau 9.2.2015 GT Printausgabe Seite 15 ("Region"-Teil 1. Seite): "Wichtiger Schritt" - Piraten zum Breitbandausbau 10.2.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24613 Göttingen: Piraten unterstützen Internet-Pläne von Landrat Reuter Schule Adelebsen 2015-02-09-pm-piraten-schule-adelebsen.pdf 9.2.2015 http://www.stadtradio-goettingen.de/permalink_to?objid=e24604 Piraten für vorgezogene Schließung der Albert-Schweitzer-Schule in Adelebsen Koordination mit der Ratsfraktion Läuft immer noch nicht ganz ideal, aber schon deutlich besser als vorher. Immer noch passieren Fehler (Beispiel GVZ III) - aber es ist besser, die passieren jetzt als 3 Wochen vor der Wahl. Die Fraktion wird mehr als bislang in die Kreisverbandsarbeit eingebunden (z.B. wenn Fraktionsmitglieder als Zitatgeber fuer PMs des KV aufreten, oder PM-Entwürfe im Pad von Fraktionsmitgliedern redigiert und kommentiert werden). Muss noch verbessert werden: KV-Zuarbeit inhaltlich mit Verkehrs- oder Baukram prozessiert sich in der Fraktion noch zu langsam, das sollte schneller werden. Ausgearbeitete Anträge und Anfragen sollten nicht zu lange auf Eis liegen. Gute Zusammenarbeit mit dem Kreistagsabgeordneten Andreas, dessen Arbeit durch KV-Pressearbeit öffentlich mehr wahrgenommen wird. Andreas hat keine Kapazitäten frei, für seine Arbeit im Kreistag selbst PMs zu schreiben. Also machen wir das. Klappt gut. Termine wahrgenommen: 6.1.2015: Neujahrsempfang Köhler mit Gesprächen im Foyer der Stadthalle 12.1.2015: 19 Uhr Ratsfraktionssitzung 14.1.2015: 20 Uhr Inti: AG Kommunalpolitik 15.1.2015: 16.15 Uhr Bauausschuss (mitprotokolliert) 19.1.2015: 17 Uhr Info-Veranstaltung am Gänseliesel, zum NSU-Prozess 26.1.2015: 15 Uhr Gespräch mit Firmenvertreterin wegen WLAN, hat Angelo organisiert 27.1.2015: Sozialausschuss ASC-Sporthalle Zietenterrassen. 1 Tag davor mit dortiger neuer BI per e-mail und telefonisch Kontakt aufgenommen (Joachim Erlenwein). 28.1.2015: 19 Uhr Ratsfraktionssitzung 20:15 Uhr Jahreshauptversammlung Stadt und Planung Göttingen e.V., Wahl zum 1. Vorsitzenden, Nachfolger von Uwe Scheibler 29.1.2015: Gespräch mit AbteilungsleiterInnen Herr Lindemann und Frau Hoffmann zum Groner Tor, hingegangen für Stadt und Planung, zusammen mit noch drei von Kulturverbund e.V. 30.1.2015: Info-Veranstaltung IWF (dort auch eine neugegründete BI), Offenen Brief an die 10 Bundesländer vorgestellt und dabei nicht kurz und prägnant geblieben (hat Meinhart hinterher berechtigt kritisiert) 5.2.2015: 16.15 Uhr Bauausschuss (teil-mitprotokolliert) Bericht der Beisitzer n.V. Statistik Mitgliederstatistik Keine aktuelle Mitgliederstatistik, siehe daher letztes Protokoll. Finanzstatistik Keine aktuelle Finanzstatistik, siehe daher letztes Protokoll. Anträge an den Vorstand Göttingen Anträge #: Migration (und Umbau) der Website des KV Göttingen Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 10.02.2015 #: Migration (und Umbau) der Website des KV Göttingen Antragsteller: Angelo Text: Wir behalten das alte Design vorläufig bei, beschließen aber den Umzug auf die Server der Landes-IT. Begründung: - Ticket: : 3 : : Ergebnis: Aus fand vorher eine Aussprache statt Zusatzinfo: Zuständig: Angelo #: Mitgliederverwaltung Ernennung – Auslagerung? EILT! Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 09.02.2015 #: Mitgliederverwaltung Ernennung – Auslagerung? EILT! Antragsteller: Angelo Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Angelo klärt das mit den beiden, Thomas und Uwe. Niels wäre dafür, das auszulagern. Auf der nächsten Vorstandssitzung klären oder mit Umlaufbeschluss. Zusatzinfo: Zuständig: Angelo #: Prozess Pressearbeit Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 10.02.2015 #: Prozess Pressearbeit Antragsteller: Angelo Text: Begründung: - Ticket: : : : Ergebnis: Es findet eine Aussprache statt, der Prozess zur Pressearbeit bleibt erstmal so wie er ist. Zusatzinfo: Zuständig: Francisco Sonstiges In der Sitzung wurde nichts sonstiges behandelt oder besprochen.

Zusammenfassung Eckdaten der Sitzung Dienstag 10 Feb. 2015 Sitzung des Vorstand Göttingen von 19:22 bis 20:14 Uhr Arbeit und Leben Göttingen Versammlungsleitung: Niels Protokollant: {{{Protokollant}}} Anwesenheit Anwesend Niels, Angelo, Francisco - 2 Gäste Abwesend davon unentschuldigt Insgesamt waren ca. Teilnehmer anwesend. Nächster Termin Montag 2 Mär. 2015 Nächste Vorstandssitzung 19:15 Uhr Arbeit und Leben - Seminarraum 6 Göttingen weitere Protokolle weitere Protokolle aus diesem Jahr

#: Umzug Materiallager

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 10.02.2015 #: Umzug Materiallager

Antragsteller:

Niels

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Es wird nochmal nach einer neun Möglichkeit fürs Materriallager gesucht.
Zusatzinfo:
Zuständig: Niels

}}

#: Kosten Kontoumschreibung

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 10.02.2015 #: Kosten Kontoumschreibung

Antragsteller:

Francisco

Text:

War schon unter TOP 3 Bericht Francisco behandelt worden.

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zur Prüfung
Zusatzinfo:
Zuständig: Francisco

}}

#: Freigabe Flugblatt Groner Tor

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 09.02.2015 #: Freigabe Flugblatt Groner Tor

Antragsteller:

Francisco

Text:

Mitglieder sollen bis Freitag nochmal die Möglichkeit bekommen, das Flugblatt durchlesen. Wenn was kommt, noch einarbeiten. Sonst kann das dann in Druck. Auflage 5000, bezahlt über Spenden. Niels kündigt das nochmal an.

Begründung:

-

Ticket:

1. : 3
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig: Niels

}}

#: Bewerbung BPT in Göttingen + Beauftragung

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 08.02.2015 #: Bewerbung BPT in Göttingen + Beauftragung

Antragsteller:

Franziska

Text:

Beschlussvorschlag: Franzi wird beauftragt, das in die Wege zu leiten.

Begründung:

-

Ticket:

1. : 3
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig: Franziska

#: Aktivitäten des KV zur Solidemo für Flüchtlinge 7. Februar

Beschluss des Vorstand KV Göttingen vom 01.02.2015 #: Aktivitäten des KV zur Solidemo für Flüchtlinge 7. Februar

Antragsteller:

Francisco

Text:

Begründung:

-

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo: Niels war da. Empfand das Auftreten ein wenig sehr ritualisiert. Wurde nichts gesagt, was nicht schon vor 10-15 Jahren gesagt worden war. Wurde an den alten Antworten gearbeitet. Niels findet, es hat sich in der Zwischenzeit schon was verändert. Ist wenig auf Aktualität eingegangen worden.
Zuständig:

|Sonstiges =

• Do 12.2. 19.00 h Christophorushaus, Bürgerversammlung zu Stadtplanung (Sartoriusquartier)
• Mi 18.2. 19:30 h Fraktionssitzung neues Rathaus

• Der Vorstand ist sich einig, dass wir zum Montags-Piratentreffen und auch zu Montags-Vorstandssitzungen zurückkehren sollten, weil die Dienstags-Treffen keinen Erfolg gebracht hatten. Es waren weniger Leute da als montags. (Heute allerdings war um 19.30 h parallel eine Veranstaltung mit OB Köhler zu Umweltpolitik im Apex).

Nächste Vorstandsitzung 1. Märzwoche.

• Weender Tor: Wir die Ampelpiraten laden die Presse zu einem Pressegespräch ein.