NDS:ELWS

Das ELWS-Verfahren ist ein Verfahren für die Bearbeitung von Anträgen auf Parteitagen. "ELWS" steht für Eierlegende Wollmilchsau, weil das Verfahren zahlreiche Dinge auf einmal tut: Antragsreihenfolge bestimmen, Meinungsbilder für alle Anträge bereitstellen und Diskussionsbedarf zu Anträgen abfragen. Das Verfahren wurde in Niedersachsen bereits auf mehreren Landesparteitagen erfolgreich eingesetzt.

Eine ausführliche Diskussion im Dicken Engel vom 25.01.2012, findet sich hier: http://www.file-upload.net/download-4060619/EierlegendeWollMilchSau-DE2012-01-25-20-00-29.ogg.html

ELWS

Ziel: Der Parteitag soll die Möglichkeit haben, sich mit allen Anträgen zu befassen

Wie kann man Parteitagsanträge effektiv abarbeiten?

Wir brauchen:

• Gute Vorbereitung durch Antragsteller wie durch Teilnehmer
• Gute Vorbereitung (z.B. über Liquid Feedback oder in AGs) muss belohnt werden
• Bessere Möglichkeit zur Beteiligung der Teilnehmer eines Parteitages zur Auswahl der zu beschließenden Anträge
• Ablauf / TO für Parteitage zu den behandelten Anträgen muss vorher verlässlich bekannt sein

Wie kann man das erreichen?

Das ELWS-Verfahren ist ein Verfahren für die Bearbeitung von Anträgen auf Parteitagen. "ELWS" steht für “Eierlegende Wollmilchsau“, weil das Verfahren zahlreiche Dinge auf einmal tut: Antragsreihenfolge bestimmen, Meinungsbilder für alle Anträge bereitstellen und mehr. Das Verfahren wurde in Niedersachsen bereits auf mehreren Landesparteitagen erfolgreich eingesetzt.

Kurze Erklärung des Verfahrens

ELWS-Abstimmung

Bei ELWS werden alle Anträge zunächst schriftlich abgestimmt. Zu jedem Antrag kann man dafür oder dagegen stimmen. Zusätzlich kann man bei jeder Antragsgruppe (konkurrierende Anträge bilden eine Gruppe) ankreuzen, ob der Antrag eine ausführliche Debatte benötigt.

Auswertung

Dann wird ausgezählt. Es gibt für jede Antragsgruppe folgende Möglichkeiten:

1. Fall "keine Debatte notwendig" hat ein bestimmtes, sehr hohes Quorum erreicht, z.B. eine 2/3-Mehrheit
2. Fall "keine Debatte notwendig" hat das Quorum nicht erreicht

Die Anträge werden nun in eine Reihenfolge gebracht

1. Liste: Die Anträge/Antragsgruppen aus Fall 1, die die notwendige Zustimmung erreicht haben, die zur Annahme eines Antrags notwendig ist (z.B. 2/3 bei Satzungsanträgen) und keine ausführliche Debatte mehr benötigen.
2. Liste: Die Anträge/Antragsgruppen aus Fall 2.
3. Liste: Den Rest aus Fall 1 (die Anträge, die die wenigsten diskutieren wollen und die keine Mehrheit gefunden haben). Man kann auch Liste 3 in Liste 2 einsortieren.

Die Listen der Anträge / Antragsgruppen werden jeweils nach dem Grad der Zustimmung zu den Anträgen sortiert.

Abstimmung der Anträge

Jetzt haben wir eine Liste 1 mit Anträgen, zu denen offensichtlich kein großer Diskussionsbedarf besteht und die gleichzeitig ohne Diskussion die Zustimmung der Mehrheit finden.

Zunächst kommen nun auf dem Parteitag die Anträge aus der Liste 1 zum Aufruf. Die Ergebnisse zur Zustimmung und zum Diskussionsbedürfnis werden mitgeteilt.

Wir empfehlen dem Parteitag an dieser Stelle eine "verkürzte Debatte", in der jeweils eine Stimme für jeden Antrag und eine Stimme gegen die Anträge gehört wird. Im Anschluss erfolgt die Abstimmung. Die Hoheit über das Vorgehen hat natürlich der Parteitag.

Nach dem Abarbeiten der Liste 1 werden die weiteren Antragsgruppen nach obiger Sortierung abgearbeitet, wie auf bisherigen Parteitagen.

Vorteile

Die schriftliche Abstimmung kann auch durch die Teilnehmer bereits im Vorfeld des Parteitages vorbereitet werden. Die Mitglieder können sich verlässlich vorbereiten, da alle Anträge mindestens per ELWS behandelt werden. Die Vorbereitung und Auszählung kann durch elektronische Hilfsmittel unterstützt werden. Dennoch bleibt der gesamte Vorgang durch die (parallele) Verwendung von Papierbögen bzw. Ausdrucken bzw. Öffentlichkeit der Server nachvollziehbar. Entsprechende Lösungen kann das ELWS-Team stellen.

Als Abstimmungsverfahren kann Wahl durch Zustimmung verwendet werden. Nutzt man elektronische Hilfsmittel, kann auch die Schulze-Methode angewendet werden. Auch auf den letzten BPTen wurde elektronisch unterstützt ausgezählt, in NDS haben wir von Hand und parallel elektronisch ausgezählt, wobei es von Hand schneller und exakter ging. Die Anforderung an die Qualität des Zählergebnises ist aber niedrig, da es sich um Meinungsbilder und nicht um Abstimmungen handelt.

Nach der Auszählung hat man offensichtlich unstrittige Anträge sofort identifiziert. Dabei hat man zu 100% auf die Meinung der Teilnehmer am Parteitag zurück gegriffen.

Im Weiteren hat man automatisch die Antragsgruppen in einer Reihenfolge sortiert, so dass die Anträge mit den größeren Erfolgsaussichten vor Anträgen mit geringen Erfolgsaussichten behandelt werden. Es ist davon aus zu gehen, dass in der Regel die Antragsgruppen behandelt werden, die das Plenum besonders interessiert. Antragsgruppen, die keiner ausführlicheren Debatte bedürfen werden den weiteren Anträgen vorgezogen. Das optimiert die Behandlung der Anträge und fördert die Auseinandersetzung mit den Anträgen auch schon im Vorfeld von Parteitagen.

Zusätzlich hat man zu jedem Antrag das Meinungsbild des anwesenden Plenums aus dem ELWS-Verfahren als Indikator. Das ermöglicht es, die Debatten ggf. abzukürzen, für die Fälle bei denen klare Abstimmungspräferenzen des Plenums offensichtlich sind (man braucht nicht endlos für einen Antrag sprechen, wenn er ohnehin eine breite Mehrheit hat). Das Meinungsbild des Plenums ist auch ein nützlicher Indikator für Antragsteller, deren Anträge vor Ende des Parteitages nicht behandelt werden können.

Durch die Sortierung nach ELWS werden auf einem Parteitag erst die Themen durchgearbeitet, die "easy" gehen. Damit hat man im Saal auch ein deutlich entspannteres Publikum, wenn es an die "tougheren" Sachen geht.

Zusammenfassung

Das Verfahren ermöglicht es, zahlreiche Anträge abzustimmen, erfordert jedoch ausreichende Vorbereitung (sowohl von Seiten der Organisation als auch von Seiten der Teilnehmer).

Über die Verwendung dieses Verfahrens und der Ergebnisse entscheidet selbstverständlich der LPT selbst. Die Aufgabe des Vorstandes / AG Programm wäre es lediglich, das Verfahren vorbereiten zu lassen, damit das ELWS-Verfahren auch durchgeführt werden kann.

Vorteile des ELWS-Verfahrens sind:

• Alle Anträge werden behandelt.
• Gute Anträge mit guten Erfolgsaussichten und wenig Diskussionsbedarf werden bevorzugt
• Auch auf dem Wahlparteitag können zahlreiche Anträge behandelt werden; der Antragsstau kann abgearbeitet werden
• Zu allen Anträgen existiert automatisch ein Meinungsbild des Plenums.
• Es wird das auf dem Parteitag diskutiert, was die Anwesenden auch auf dem Parteitag diskutieren wollen. Lange Rednerschlangen zu Anträgen mit eindeutiger Meinung des Plenums können vermieden werden.
• Die Antragsreihenfolge für die zu diskutierenden Anträge ergibt sich automatisch aus dem Verfahren, wobei die Anträge nach Erfolgswahrscheinlichkeit sortiert werden
• Piraten werden dazu motiviert, sich vorzubereiten, da verlässlich die Meinung zu allen Anträgen abgefragt wird
• Eine spätere Erweiterung um die Möglichkeit der Briefabstimmung (mit Bestätigung durch den Bundesparteitag) wäre denkbar

Hinweis

• Es könnten sowohl Satzungs- als auch Programmanträge behandelt werden. Für sonstige Anträge ist das Verfahren weniger geeignet, da für diese keine Fristen existieren, das Verfahren aber auch eine ausreichende Vorbereitung setzt. Es ist auch möglich, nur einen Teil der Anträge über ELWS abzuarbeiten.
• Kurzfristig eingereichte Anträge können ggf. nicht berücksichtig werden.
• Es steht eine These im Raum, das Axel-Müller-Verfahren bevorzugt eher die Anträge, zu denen viele etwas sagen wollen, also deutlich Diskussionsbedarf vorhanden ist. Dies dann zum Nachteil der Dinge, die man leichter abarbeiten kann, die aber auch nicht unwichtiger sind.

Wir brauchen 2 Dinge:

• Eine Antragskommission, die gute Vorbereitung von Anträgen unterstützt
• Ein Abstimmverfahren, dass die Vorbereitung des Plenums und der Antragsteller belohnt