NDS:Braunschweig/Stammtisch/2024-01-02 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:15 Uhr

Themen

• Bericht Rat
  

• Mobilitätsentwicklungsplan: Es wird überlegt, den Bohlweg für den KfZ-Verkehr zu sperren.
  
• Ackerstraße: Soll zukünftig teilweise eine protected bike lane erhalten.
  
• Weststadt: Neuer Bahnhof geplant.
  

• Presseschau
  

• Heute nichts.
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  
• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Vorlage: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  

• Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  

• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Kommunalwahlprogramm 2021-2026
  

• Was wurde/wird bereits umgesetzt?
  
• Gibt neue aktuelle Themen?
  
• Wir haben die zu überprüfenden Themen aufgeteilt.
  

• Lastenfahrrad
  

• Weitere Umbauten folgen, Dirk stellt seine Pläne vor.
  

• Es soll ein Aufsatz und ein Sonnenschirmständer integriert werden.
  
• Bekleben des Fahrrads? Es soll ein Treffen stattfinden bei dem wir uns Gedanken zum Design machen.
  

• Dirk hat das Angebot für eine stationäre Box an seiner Wohnung. Dort könnte das Lastenrad untergestellt werden. Sie soll im März geliefert werden.
  

• Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
  

• Vielleicht ein Ideenpad anlegen.
  
• Es soll bei allen interessierten Matrix eingerichtet werden und getestet werden.
  

• Europawahl 09.06.2024
  

• http://deutschland.unterschreibt.de
  
• Infostände zur Wahl und zum UU-Sammeln finden statt.
  

• Nächste Infostände: 27.01. und 10.02.2024. Dirk meldet an.
  

• Dirk hat unsere bisher gesammelten UUs zum Bestätigen abgegeben.
  

• Veranstaltungen
  

• 1. Mai 2024 - internationales Fest des DGB
  

• Florian wird antworten, dass wir teilnehmen werden.
  

• Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
  

• Die nächste Hauptversammlung wird am 20.01.2024 stattfinden.
  

• Kassenprüfung wird am 14.01.2024 stattfinden.
  
• Protokoll macht Coco, Drucker und Scanner bringt Coco für Dirk mit, Wahlurnen und Kabinen holt Florian im Lager ab, Versammlungsleitung macht Florian, Wahlleiter ist noch offen.
  

• https://www.rnd.de/politik/tuebingen-verpackungssteuer-rechtens-folgen-nun-andere-staedte-FD6EM6L3RFJELFO57KLBXKHPYQ.html
  

• Sonstiges
  

• Betreuer die bei FIBS mit ins Zeltlager fahren bekommen dieses Jahr keinen Verdienstausfall mehr erstattet. Diese müssen jetzt also im Grund Urlaub nehmen. Können wir da was machen?
  

• Nico ist in genauerer Klärung.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Florian
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Florian
  
• via Twitter: Nico
  
• auf Instagram: Toni
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2024-01-16

Ende des Stammtisches: 19:56 Uhr