NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-07-04 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:06 Uhr

Themen

• Bericht Rat
  

• Die neue Parksatzung ist vom Rat der Stadt beschlossen worden.
  
• Der Fördertopf für Lastenräder ist schon wieder ausgeschöpft.
  

• Presseschau
  

• https://twitter.com/Karl_Lauterbach/status/1675861349690114048?s=20
  
• https://www.rnd.de/politik/tuebingen-verpackungssteuer-rechtens-folgen-nun-andere-staedte-FD6EM6L3RFJELFO57KLBXKHPYQ.html
  

• Beim kommenden Stammtisch ohne TO wollen wir Pressemitteilung und über https://mitreden.braunschweig.de/ vorbereiten.
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  
• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Vorlage: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  

• Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  

• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Kommunalwahlprogramm 2021-2026
  

• Was wurde/wird bereits umgesetzt?
  
• Gibt neue aktuelle Themen?
  
• Das Thema sollte mit einem Arbeitsfrühstück starten und dann regelmäßig ergänzt bzw. geprüft werden.
  

• Lastenfahrrad
  

• Weitere Umbauten folgen, Dirk stellt seine Pläne vor.
  

• Es soll ein Aufsatz und ein Sonnenschirmständer integriert werden.
  
• Bekleben des Fahrrads? Es soll ein Treffen stattfinden bei dem wir und Gedanken zum Design machen.
  

• Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
  

• Beim nächsten Stammtisch ohne TO wollen wir Matrix weiter testen.
  

• BPT23.2
  

• https://vorstand.piratenpartei.de/2023/06/22/ausschreibung-bpt23-2/
  
• Ideen in BS: Westand, Hofjäger, Gebläsehalle Peine, Hotel Michel am Hauptbahnhof, Valhalla.
  

• Europawahl 2024
  

• Wann gibt es UU-Formulare? Ab JETZT! 4.7.23 (4000 UUs plus Puffer)
  

• http://deutschland.unterschreibt.de
  

• Veranstaltungen
  

• Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
  

• Motto: „Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben“
  
• https://www.csd-braunschweig.de/sommerlochfestival/
  
• Anmelden: https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
  

• Anmeldung hat Toni gemacht.
  

• Werbung: https://www.csd-braunschweig.de/anzeigen-buchung/
  

• A2 Header doppelte Online Werbung Homepage 1200x240 199€
  
• B1 Online Werbung App Stopper 1200x72 99€
  

• Dabei: Toni, Florian, Coco, Nico?
  
• Toni koordiniert.
  
• Dirk hat eine Musikanlage organisiert.
  
• Lkw hat Nico gebucht, Florian ist als Fahrer gemeldet.
  
• Planungspad: https://piraten-bs-pad.de/p/CSD2023
  
• Planungspad Helfer: https://piraten-bs-pad.de/p/CSD2023_Helfer
  
• Merch dazu gibt es vom Landesverband.
  

• Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  

• Dirk, Florian und Dr. A sind dabei. Chris ist auch dabei.
  

• Menschen des ehem. Hanfsverbandes werden gefragt.
  

• Merch wird benötigt.
  

• Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
  

• Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
  

• Sonstiges
  

• 8.7.2023, 6:30 Uhr: Treffen Aufräumen Garage. Mit anschließendem Frühstück.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Florian
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Florian
  
• via Twitter: Nico
  
• auf Instagram: Toni
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-07-18

Ende des Stammtisches: 20:10 Uhr