NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-05-23 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk (Florian Pech gehabt)
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:03

Themen

• Bericht Rat
  

• Änderung der Verleihungsgrundsätz der Bürgermedaille wurde beschlossen.
  
• Leitlinien und Grundstzkonzept für Bürgerbeteillung verabschiedet.
  
• Gründung eines Jugendparlaments und Einrichtung eines Jugendbüros wurde beschlossen.
  

• Presseschau
  

• Es wurde über den Cannabis Social Club online und im Print umfangreich berichtet.
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  
• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Vorlage: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
  

• Inklusion: Toni
  

• Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  

• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Kommunalwahlprogramm 2021-2026
  

• Was wurde/wird bereits umgesetzt?
  
• Gibt neue aktuelle Themen?
  
• Das Thema sollte mit einem Arbeitsfrühstück starten und dann regelmäßig ergänzt bzw. geprüft werden.
  

• Die Projekte werden beim Arbeitsfrühstück am 10.6.23 bearbeitet.
  

• Lastenfahrrad
  

• Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  
• Es steht noch ein größerer Umbau an.
  

• Dirk möge bitte Terminvorschläge machen.
  

• Dirk hat die Anbauten dankenswerterweisen erledigt. Die Umbauten folgen, Dirk stellt seine Pläne vor.
  

• Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
  

• Veranstaltungen
  

• Bundesparteitag BPT 23.1 mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl am 24./25.06.2023 in Magdeburg
  

• Wer fährt hin / Fahrgemeinschaft?
  

• Coco
  
• Florian klärt
  
• Toni
  
• Nico muss sehen
  

• Anträge: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2023.1/Antragsportal
  
• Kandidaten Europawahl: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2023.1/Aufstellungsversammlung/Kandidatur
  

• Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
  

• Motto: „Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben“
  
• https://www.csd-braunschweig.de/sommerlochfestival/
  
• Anmelden: https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
  

• Anmeldung hat Toni gemacht.
  

• Werbung: https://www.csd-braunschweig.de/anzeigen-buchung/
  
• Dabei: Toni, Florian, Coco, Nico
  
• Toni koordiniert.
  
• Dirk hat eine Musikanlage organisiert.
  
• LKW muss noch geklärt werden. Wieder Hannover klären. Rechnung wird raus gesucht.
  

• Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  

• Dirk und Dr. A sind dabei.
  
• Merch wird benötigt
  

• Frühstückstreffen: Vorschlag im Juni 2023
  

• 10.6. 10:00 Ort wird festgelegt.
  

• Besprechen der Anträge für den BPT
  
• Flyer und Kommunalwahlprogramm
  
• Matrix Einweisung
  

• Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
  

• Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
  

• Nächste Sprechstunde im Stadtbezirk Braunschweig-Südwest am 7. Juni 2023 um 17:00 Uhr.
  

• Grüner Sommerempfang 26.6.2023, 19:00 Uhr
  

• Anmeldung?
  

• Sonstiges
  

• Sowie das Wetter es zulässt, soll der Stammtisch wieder auf der Terasse der Wahren Liebe stattfinden. Ankündigung kommt über die Webseite.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Florian
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Florian
  
• via Twitter: Nico
  
• auf Instagram: Toni
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-06-06

Ende des Stammtisches: 20:20 Uhr