NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-05-09 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:06

Themen

  • Bericht Rat
  • Presseschau
  • Heute nichts.
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen
  • Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge:
  • Inklusion: Toni
  • Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Kommunalwahlprogramm 2021-2026
  • Was wurde/wird bereits umgesetzt?
  • Gibt neue aktuelle Themen?
  • Das Thema sollte mit einem Arbeitsfrühstück starten und dann regelmäßig ergänzt bzw. geprüft werden.

  • Lastenfahrrad
  • Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  • Es steht noch ein größerer Umbau an.
  • Dirk möge bitte Terminvorschläge machen.
  • Veranstaltungen
  • Bundesparteitag BPT 23.1 mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl am 24./25.06.2023 in Magdeburg
  • Wer fährt hin / Fahrgemeinschaft?
  • Coco
  • Florian klärt
  • Toni
  • Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
  • Anmeldung hat Toni gemacht.
  • Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  • Dirk und Dr. A sind dabei.
  • Frühstückstreffen: Vorschlag im Juni 2023
  • 10.6. 10:00 Ort wird festgelegt.
  • Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
  • Nächste Sprechstunde im Stadtbezirk Braunschweig-Südwest am 7. Juni 2023 um 17:00 Uhr.
  • Grüner Sommerempfang 26.6.2023, 19:00 Uhr
  • Sonstiges
  • Es wird diskutiert wie der Stammtisch zu den Demonastrationen und Aktionen der "letzten Generation" steht.

Stammtischbeschluss 2023-05-09-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 09 Mai 2023 #2023-05-09-01: Unterstützung der "Letzten Generation" durch die PIRATEN
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Text:
Der Stammtisch Braunschweig sieht die Letzte Generation insgesamt eher kritisch. Den Forderungen nach mehr Klimaschutz können wir uns natürlich anschließen. Aber die gewählten Aktionsformen sind größtenteils kontraproduktiv und sie richten sich an die falschen Adressaten. Hier wären politisch Verantwortliche zu adressieren und keine Passanten. Auch die Forderung eines per Los bestimmten "Gesellschaftsrates" sehen wir kritisch. So stellen wir uns direkte Demokratie nicht vor, insbesondere weil viel Fundamentalkritik an der parlamentarischen Demokratie mitschwingt. Insgesamt sehen wir uns beim Thema Klimakatastrophe bei "Fridays For Future" deutlich besser aufgehoben, die "Letzte Generation" sollten wir nicht unterstützen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




  • Sowie das Wetter es zulässt, soll der Stammtisch wieder auf der Terasse der Wahren Liebe stattfinden. Ankündigung kommt über die Webseite.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Wikibot
  • auf die Mailingliste: Florian

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Florian
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Toni

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-05-23 im NRW-Mumble

Ende des Stammtisches: 20:09 Uhr

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