NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-05-09 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Florian
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:06
Themen
- Bericht Rat
- Die nächste Ratssitzung findet am 16. Mai 2023 um 14:00 Uhr statt: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.php
- Die nächste Ratssitzung findet am 16. Mai 2023 um 14:00 Uhr statt: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.php
- Presseschau
- Heute nichts.
- Heute nichts.
- Projekte
- Neue Flyer entwerfen
- Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
- Verkehrspolitik: Dominik
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Urheberrecht:
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Religion / Staatskirchenverträge:
- Inklusion: Toni
- Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
- Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
- Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
- Wohnen: Dominik
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
- Allg. Teil + Abschnitt zu BS
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Kommunalwahlprogramm 2021-2026
- Was wurde/wird bereits umgesetzt?
- Gibt neue aktuelle Themen?
- Das Thema sollte mit einem Arbeitsfrühstück starten und dann regelmäßig ergänzt bzw. geprüft werden.
- Was wurde/wird bereits umgesetzt?
- Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
- Neue Flyer entwerfen
- Lastenfahrrad
- Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
- Es steht noch ein größerer Umbau an.
- Dirk möge bitte Terminvorschläge machen.
- Dirk möge bitte Terminvorschläge machen.
- Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
- Lastenfahrrad
- Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
- Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
- Veranstaltungen
- Bundesparteitag BPT 23.1 mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl am 24./25.06.2023 in Magdeburg
- Wer fährt hin / Fahrgemeinschaft?
- Coco
- Florian klärt
- Toni
- Coco
- Wer fährt hin / Fahrgemeinschaft?
- Bundesparteitag BPT 23.1 mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl am 24./25.06.2023 in Magdeburg
- Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
- Motto: „Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben“
- https://www.csd-braunschweig.de/sommerlochfestival/
- Anmelden: https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- Anmeldung hat Toni gemacht.
- Anmeldung hat Toni gemacht.
- Werbung: https://www.csd-braunschweig.de/anzeigen-buchung/
- Dabei: Toni, Florian, Coco, Nico
- Toni koordiniert.
- Dirk hat eine Musikanlage organisiert.
- LKW muss noch geklärt werden. Wieder Hannover klären.
- Motto: „Bunt gegen Gewalt – Angstfrei leben“
- Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
- Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
- Dirk und Dr. A sind dabei.
- Dirk und Dr. A sind dabei.
- Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
- Frühstückstreffen: Vorschlag im Juni 2023
- 10.6. 10:00 Ort wird festgelegt.
- 10.6. 10:00 Ort wird festgelegt.
- Frühstückstreffen: Vorschlag im Juni 2023
- Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
- Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
- Nächste Sprechstunde im Stadtbezirk Braunschweig-Südwest am 7. Juni 2023 um 17:00 Uhr.
- Nächste Sprechstunde im Stadtbezirk Braunschweig-Südwest am 7. Juni 2023 um 17:00 Uhr.
- Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
- Grüner Sommerempfang 26.6.2023, 19:00 Uhr
- Grüner Sommerempfang 26.6.2023, 19:00 Uhr
- Sonstiges
- Es wird diskutiert wie der Stammtisch zu den Demonastrationen und Aktionen der "letzten Generation" steht.
- Es wird diskutiert wie der Stammtisch zu den Demonastrationen und Aktionen der "letzten Generation" steht.
Stammtischbeschluss 2023-05-09-01
Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 09 Mai 2023 #2023-05-09-01: Unterstützung der "Letzten Generation" durch die PIRATEN
- Text:
- Der Stammtisch Braunschweig sieht die Letzte Generation insgesamt eher kritisch. Den Forderungen nach mehr Klimaschutz können wir uns natürlich anschließen. Aber die gewählten Aktionsformen sind größtenteils kontraproduktiv und sie richten sich an die falschen Adressaten. Hier wären politisch Verantwortliche zu adressieren und keine Passanten. Auch die Forderung eines per Los bestimmten "Gesellschaftsrates" sehen wir kritisch. So stellen wir uns direkte Demokratie nicht vor, insbesondere weil viel Fundamentalkritik an der parlamentarischen Demokratie mitschwingt. Insgesamt sehen wir uns beim Thema Klimakatastrophe bei "Fridays For Future" deutlich besser aufgehoben, die "Letzte Generation" sollten wir nicht unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Sowie das Wetter es zulässt, soll der Stammtisch wieder auf der Terasse der Wahren Liebe stattfinden. Ankündigung kommt über die Webseite.
- Sowie das Wetter es zulässt, soll der Stammtisch wieder auf der Terasse der Wahren Liebe stattfinden. Ankündigung kommt über die Webseite.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: Wikibot
- auf die Mailingliste: Florian
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Florian
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Toni
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-05-23 im NRW-Mumble
Ende des Stammtisches: 20:09 Uhr