NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-02-28 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Toni
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:12 Uhr

Themen

  • Bericht Rat
  • Nächste Ratssitzung ist am 21.03.2023.
  • Presseschau
  • Heute nichts.
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen
  • Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge:
  • Inklusion: Toni
  • Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
  • Druckdatei + bearbeitbare Datei sind im Stammtisch-WebDAV, Nico wird das Design komplettieren.
  • Neue Wortwolke nach Absprache und Pad erstellt, ein neuer Entwurf des Flyers wir rumgeschickt.
  • Lastenfahrrad
  • Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  • Es steht noch ein größerer Umbau an.

Stammtischbeschluss 2023-02-28-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 28 Februar 2023 #2023-02-28-01: Beschlußfähigkeit des Stammtisches
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Text:
Der Stammtisch möge beschließen, in den § 3 seiner Geschäftsordnung folgenden Satz aufzunehmen: Der Stammtisch kann nur dann Beschlüsse fassen, wenn mindestens drei Piraten anwesend sind.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:





  • Veranstaltungen
  • Der Stammtisch möchte teilnehmen, Coco und Nico sind voraussichtlich da.
  • GMM Braunschweig am 06.05.2023: Verein der bisher den GMM ausgerichtet hat , richtet ihn dieses Jahr wohl nicht mehr aus. Wir können an der Veranstaltung teilnehmen und unterstützen. Details werden noch festgelegt.
  • Teilnehmer: Voraussichtlich 2-3 aus dem SV Braunschweig, es kann Ünterstützung aus dem Landesverband angefordert werden. Ansprechpartner im LV Nds. ist Stephan.
  • Anzeige Global Marijuana March am 06.05.2023, 13 Uhr ist raus.
  • Sommerlochfestival / CSD Braunschweig vom 28.07.-12.08.2023
  • Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  • Dirk und Dr. A sind dabei.
  • Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
  • 08.03.2023: Weltfrauentag
  • 01.03.2023: Anhörung im Digitalausschuss des Bundestages zur Chatkontrolle
  • Toni wird auch über die Accounts des SV dazu posten.
  • Sonstiges
  • Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
  • Wir haben eine Einladung zum Workshop "Kommunale Strategien/ Grundwissen zur Kommunalpolitik" des Netzwerks Gemeinschaftlich Wohnen erhalten. Es gibt die Möglichkeit, sich dort an insgesamt 3 Tagen Basiswissen zur Kommunalpolitik vermitteln zu lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Wikibot
  • auf die Mailingliste: Florian

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Florian
  • via Twitter: Nico
  • auf Instagram: Toni

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-03-14

Ende des Stammtisches: 20:03 Uhr

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