NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-02-14 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: coco
Protokollant: Nico
Beginn des Stammtisches: 19:37 Uhr
Themen
- Bericht Rat
- Tagesordnung von heute: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002064
- Kommende Ratssitzungen und die Möglichkeiten zum Streaming: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.php
- Nächste Ratssitzung ist am 21.03.2023.
- Nächste Ratssitzung ist am 21.03.2023.
- Tagesordnung von heute: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1002064
- Presseschau
- keine News
- keine News
- Projekte
- Neue Flyer entwerfen
- Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
- Verkehrspolitik: Dominik
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
- Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
- Urheberrecht:
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Religion / Staatskirchenverträge:
- Inklusion: Toni
- Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
- Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
- Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
- Wohnen: Dominik
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
- Allg. Teil + Abschnitt zu BS
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
- Neue Flyer entwerfen
- Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
-
- Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
- Druckdatei + bearbeitbare Datei sind im Stammtisch-WebDAV, Nico wird das Design komplettieren.
- Neue Wortwolke nach Absprache und Pad erstellt, ein neuer Entwurf des Flyers wir rumgeschickt.
- Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
- Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
- Lastenfahrrad
- Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
- Es steht noch ein größerer Umbau an.
- Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
- Lastenfahrrad
- Merchbestellung:
- Piratenjacken für das Infostandspersonal
- Bedrucken: Logo wird jetzt vorne das Signet https://wiki.piratenpartei.de/Datei:PIRATENsignet.svg und auf den Rücken https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_print_wo_bg_sw_1200dpi.png hier allerdings die Schrift komplett in schwarz.
- 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
- Die Jacken werden am 9. bzw. 10.01.2023 von Dirk zur Bedruckung gegeben. Info folgt wenn sie fertig sind.
- Wie ist da der Stand der Dinge?
- Übernahme von investiven Maßnahmen (in diesem Fall Jacken und Bedruckung) aus Wahlkampfbudget können beim LaVo separat beantragt werden. Wann erfolgt diese separate Beantragung?
- Dirk macht die Beantragung zur nächsten LaVo-Sitzung fertig (Ist erledigt)
- im LaVo angenommen (Beschluß Nummer 2023-02-05.03)
- im LaVo angenommen (Beschluß Nummer 2023-02-05.03)
- Dirk macht die Beantragung zur nächsten LaVo-Sitzung fertig (Ist erledigt)
- 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
- Thema erledigt.
- Bedrucken: Logo wird jetzt vorne das Signet https://wiki.piratenpartei.de/Datei:PIRATENsignet.svg und auf den Rücken https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_print_wo_bg_sw_1200dpi.png hier allerdings die Schrift komplett in schwarz.
- Piratenjacken für das Infostandspersonal
- Merchbestellung:
- Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
- Diskussion zur Veränderung des Stammtischformates: https://piraten-bs-pad.de/p/Format2
- Veranstaltungen
- Bundesparteitag mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl Ende April
- 1. Mai 2023: https://erstermaibraunschweig.de/
- Der Stammtisch möchte teilnehmen, Coco und Nico sind voraussichtlich da.
- Der Stammtisch möchte teilnehmen, Coco und Nico sind voraussichtlich da.
- GMM Braunschweig am 06.05.2023: Verein der bisher den GMM ausgerichtet hat , richtet ihn dieses Jahr wohl nicht mehr aus. Wir können an der Veranstaltung teilnehmen und unterstützen. Details werden noch festgelegt.
- Teilnehmer: Voraussichtlich 2-3 aus dem SV Braunschweig, es kann Ünterstützung aus dem Landesverband angefordert werden. Ansprechpartner im LV Nds. ist Stephan.
- Teilnehmer: Voraussichtlich 2-3 aus dem SV Braunschweig, es kann Ünterstützung aus dem Landesverband angefordert werden. Ansprechpartner im LV Nds. ist Stephan.
- Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
- Bundesparteitag mit Aufstellungsversammlung für die Europawahl Ende April
- Kommende Termine und Öffentlichkeitsarbeit
- Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
- Jahrestags des Überfalls der Russischen Föderation auf die Ukraine am 24.02.2023
- AG Aussenpolitik wird wahrscheinlich etwas veröffentlichen.
- AG Aussenpolitik wird wahrscheinlich etwas veröffentlichen.
- 08.03.2023: Weltfrauentag
- Bürgersprechstunde des OB: https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/stadtbezirksraete/buergersprechstunde.php
- Sonstiges
- Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
- Wir haben eine Einladung zum Workshop "Kommunale Strategien/ Grundwissen zur Kommunalpolitik" des Netzwerks Gemeinschaftlich Wohnen erhalten. Es gibt die Möglichkeit, sich dort an insgesamt 3 Tagen Basiswissen zur Kommunalpolitik vermitteln zu lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.
- Termine: 2 Samstage 04. + 18.März 2023 (11-16 Uhr) + Dienstag 04.April.2023 (18-20 Uhr)
- https://www.gemeinsam-wohnen-braunschweig.de/wp-content/uploads/2023/01/Kommunale-Strategien-Einladungstext.pdf
- Termine: 2 Samstage 04. + 18.März 2023 (11-16 Uhr) + Dienstag 04.April.2023 (18-20 Uhr)
- Stammtischtag, Umfrageergebnis:
- 6 Stimmen für Dienstag und Mittwoch, 5 Stimmen für Montag und Donnerstag. Zusätzlich teilt Dirk mit, dass er für Dienstag wäre.
- Umfrage ist geschlossen. Es bleibt bei Dienstag.
- 6 Stimmen für Dienstag und Mittwoch, 5 Stimmen für Montag und Donnerstag. Zusätzlich teilt Dirk mit, dass er für Dienstag wäre.
- Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: Wikibot
- auf die Mailingliste: Florian
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Florian
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Toni
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-02-28
Ende des Stammtisches: 20:24 Uhr