NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-01-17 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Coco
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:05 Uhr

Themen

  • Bericht Vorstand
  • Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021 (Landtagswahl 2022 bestimmt auch), wir wurden entsprechend nachgefragt.
  • Dirk ist weiter dran. Verzögert sich leider weiterhin.
  • J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 (Landtagswahl 2022 bestimmt auch). Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  • Dirk ist weiter dran. Verzögert sich leider weiterhin.
  • Aktueller Kassenstand Stand 17.01.2023:
  • Bericht Schatzmeister
  • Stand Girokonto: 3558,53 Euro
  • Stand Barkasse: 25,00 Euro
  • Rechnung von der Umweltzeitung ist immer noch offen, bisher niemand telefonisch erreicht. Eine Portion Luftballons sind noch nicht bezahlt, 36,26 €. Evtl. mache ich eine Sachspende daraus.
  • Der nicht ausgegebene "Rest" des Wahlkampfbudgets muss noch an den LV zurückgezahlt werden. Bisher keine Rückmeldung vom LaVo zur Mail vom 29.11.2022.
  • Würde im Laufe der nächsten beiden Monate die Spendenbescheinigungen für den SV Braunschweig erstellen. Bitte kurze Mail (Belege bitte beifügen) an mich wer noch Sachzuwendungen an den SV in 2022 geleistet hat und eine entsprechende steuerliche Bescheinigung benötigt. Bei Spenden auf das Konto des SV habe ich die entsprechenden Angaben und melde mich falls ich Angaben benötige.
  • Die Buchhaltung für 2022 ist fertig und wird nach einer Einweisung im Redmine an den LaVo übermittelt.
  • KoPo-Sitzungen: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden.
  • Der LaVo hat uns eine Stellungnahme geschickt.
  • Doppelmitgliedschaften: Florian hat eine Erinnerungsmail geschrieben.
  • Florian wird im April beim LV nochmal nachhaken, ob der Austritt erfolgt ist.


  • Merchbestellungen beim LV: Geplant aber noch nicht fertig abgestimmt.
  • Stephan wird sich nochmal melden, wenn die Designs fertig sind.

  • Bericht aus dem Maschinenraum
  • Nichts zu berichten.
  • Bericht Rat
  • Die nächste Ratssitzung ist am 14.02.2023.
  • Presseschau
  • Heute nichts.
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge:
  • Inklusion: Toni
  • Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
  • Druckdatei + bearbeitbare Datei sind im Stammtisch-WebDAV, Nico wird das Design komplettieren.
  • Lastenfahrrad
  • Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  • Es steht noch ein größerer Umbau an.
  • Merchbestellung:
  • Piratenjacken für das Infostandspersonal
  • 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
  • Die Jacken werden am 9. bzw. 10.01.2023 von Dirk zur Bedruckung gegeben. Info folgt wenn sie fertig sind.
  • Veranstaltungen
  • Der BuVo plant eine Filmvorführung von "Die Unbeugsamen" in Landesgeschäftsstellen oder angemieteten Kinos.
  • Kommende Termine
  • Sonstiges
  • Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
  • Wir haben eine Einladung zum Workshop "Kommunale Strategien/ Grundwissen zur Kommunalpolitik" des Netzwerks Gemeinschaftlich Wohnen erhalten. Es gibt die Möglichkeit, sich dort an insgesamt 3 Tagen Basiswissen zur Kommunalpolitik vermitteln zu lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.
  • Es gibt den Entwurf einer neuen "Leitlinie Bürgerbeteiligung" für die Stadt BS. Die Version enthält noch Fragen und Abstimmungsbedarf.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Wikibot
  • auf die Mailingliste: Florian

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Florian
  • via Twitter: Nicos Bot
  • auf Instagram: Toni

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-01-31

Ende des Stammtisches: 19:43 Uhr

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