NDS:Braunschweig/Stammtisch/2022-11-22 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Dirk
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:18 Uhr

Themen

• Bericht Vorstand
  

• Braunschweigisches Landesmuseum sammelt Wahlplakate zur Bundestags- und Kommunalwahl 2021, wir wurden entsprechend nachgefragt.
  

• Dirk ist weiter dran.
  

• J-13_Sammlung von Wahlmaterialien zur Kommunalwahl und Bundestagswahl im September 2021 Nix neues. Das Stadtarchiv sammelt Flyer, Broschüren etc.
  

• Dirk ist weiter dran.
  

• Aktueller Kassenstand:
  

• Bericht Schatzmeister
  

• Stand Girokonto 3.695,47 Euro
  
• Stand Barkasse 25,00 Euro
  
• Rechnung von der Umweltzeitung ist noch offen. Eine Portion Luftballons sind noch nicht bezahlt.
  
• Der nicht ausgegebene "Rest" des Wahlkampfbudgets muss noch an den LV zurückgezahlt werden.
  

• KoPo-Sitzungen: Vorstand wird Umlaufbeschluss herbeiführen und an den LaVo senden.
  

• Der LaVo will in der Sache beim Bundesjustiziariat um Rat nachfragen.
  

• Stellungnahme ist im LaVo angekommen und wird dem Vorstand weitergeleitet.
  

• Doppelmitgliedschaften: Florian hat eine Erinnerungsmail geschrieben.
  

• Merchbestellungen beim LV: Geplant aber noch nicht fertig abgestimmt.
  

• Stephan wird sich nochmal melden, wenn die Designs fertig sind.
  

• Flyer: Im LV bestand aktuell aufgrund Räumaktion nichts aktuelles mehr vorhanden. Leider kamen wir intern aufgrund von Personalproblemen während des Wahlkampfes nicht dazu neue zu machen. Habe 1V Land angepingt er möge schicken was geht (Stand 3.10.).
  

Im Bund mal angefragt, wo wir Bundesflyer für den Stand herbekommen können, damit wir überhaupt auffüllen können. Landesthemenflyer folgen vermutlich jetzt nach dem Wahlkampf

Antwort Bund: Wir sollen im Piratenwiki die Vorlagen durchforsten und Gabriele mal anfragen was sie uns geben kann.

• https://wiki.piratenpartei.de/Flyer
  
• Coco fragt dort einmal nach. => Der Bund hat derzeit nur einen einzigen Flyer, und den auch nur in kleinen Mengen.
  

• Bericht aus dem Maschinenraum
  

• Nichts zu berichten.
  

• Bericht Rat
  

• Heute nix.
  

• Presseschau
  

• https://www.fr.de/politik/polizeiarbeit-zulasten-der-freiheit-91890315.html?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1667407107
  
• https://12ft.io/proxy?&q=https%3A%2F%2Fwww.braunschweiger-zeitung.de%2Fbraunschweig%2Farticle236919713%2FHilfe-aus-Braunschweig-fuer-das-zerbombte-Bila-Tserkva.html
  

• Projekte
  

• Neue Flyer entwerfen
  

• Verkehrspolitik: Dominik
  

• Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  
• Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  

• Urheberrecht:
  

• Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
  
• Text in Padform: https://piraten-bs-pad.de/p/private_Handzettel_Urheberrecht_2006
  

• Wieder aktuell!!! https://www.golem.de/news/gegen-das-kommerzielle-internet-warum-filesharing-legalisiert-werden-sollte-2208-166988.html
  

• Religion / Staatskirchenverträge:
  

• Vorlage: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021 (würde ich ungern benutzen!)
  

• Inklusion: Toni
  

• Ist auf Bundesebene inhaltlich fertiggestellt.
  

• Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  
• Wohnen: Dominik
  

• Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  
• Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  
• Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  

• Mitgliederwerbungsflyer: https://piraten-bs-pad.de/p/Mitgliederwerbung
  

• https://www.tikoim.de/online-tool-um-buchstaben-bilder-zu-erstellen/
  

• Coco und Dirk entwerfen einen weiteren Vorschlag
  

• Es wurden 4 neue Ideen entworfen, um Änderungswünsche wird gebeten. Die Entwürfen liegen im Stammtisch-WebDAV. Beim kommenden Stammtisch mit TO am 06.12.2022 soll darüber entschieden werden.
  

• Lastenfahrrad
  

• Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  
• Es steht noch ein größerer Umbau an.
  

• Merchbestellung:
  

• Piratenjacken für das Infostandspersonal
  

• Bedrucken: Logo wird jetzt vorne das Signet https://wiki.piratenpartei.de/Datei:PIRATENsignet.svg und auf den Rücken https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Logo_print_wo_bg_sw_1200dpi.png hier allerdings die Schrift komplett in schwarz.
  

• 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
  

• Veranstaltungen
  

• Am 26.11.2022 ist die nächste LMV 22.3 mit Vorstandswahl, in Oldenburg.
  
• Der BuVo plant eine Fimvorführung von "Die Unbeugsamen" in Landesgeschäftsstellen oder angemieteten Kinos. Wir fragen einmal bei Mark Hintz nach den Hintergründen.
  

• https://piraten-en.de/2022/09/02/piratenpartei-zeigt-die-unbeugsamen/
  
• Weltfrauentag am 07.03.2023 ?
  
• KuFa Haus Vorführung / kostenlos ?
  
• Anfrage bpb Film als Leihgabe ?
  

• Kommende Termine (Dominik/Florian)
  

• Kommende Ratssitzungen und die Möglichkeiten zum Streaming.
  

• Sonstiges
  

• Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
  

• https://www.bvibs.de/?page_id=61348
  

• Weihnachtsfeier: Wer hätte Interesse oder Vorschläge?
  

• Idee: Wieder Grillen im Prinz-Albrecht-Park wie 2021.
  

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse?

• ins Wiki: Wikibot
  
• auf die Mailingliste: Dirk
  

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

• auf den Mailinglisten: Dirk
  
• via Twitter: Nico / Bot
  
• auf Instagram: Toni / Dr. A
  

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2022-12-06

• erstmal weiter im Mumble
  

Ende des Stammtisches: 20:25 Uhr